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AirPods, Iris Engine, Touch Bar

Patent-Awalt bestätigt: Markenanträge stammen von Apple

Der amerikanische Patent- und Markenrechtsanwalt Brian Conroy hat bestätigt, was in den vergangenen Tagen bereits vermutet wurde: Hinter den Firmen, die sich mit Unternehmensbezeichnungen wie „Entertainment In Flight LLC“ unter anderem die Marken AirPods, Iris Engine und Touch Bar haben schützen lassen, steht niemand geringeres als Apple selbst. Ebenfalls angemeldet: Apple Smart Connector Brian Conroy, der seine Recherchen unter ...

Mittwoch, 07. Sep 2016, 12:30 Uhr 15 Kommentare 15
   

Apple: EKG-Patent für den Einsatz in Uhren, Ringen, Armbändern und Broschen

Zwei Tage nachdem die in Taiwan publizierte „Economic Daily News“ darüber informierte , dass Apple die Einführung eines neuen Gesundheitstrackers für 2017 vorbereiten würde, beschreibt eine jetzt veröffentlichte Patentschrift Cupertinos nun einen tragbaren Elektrokardiographen. Entdeckt vom Patent-Blog patentlyapple.com, skizziert die von dem amerikanischen Patent- und Markenrechtsamt USPTO freigegebene Ideen-Skizze ein EKG-Modul, das sich an zahlreichen Körperstellen tragen lassen könnte und als ...

Donnerstag, 11. Aug 2016, 15:05 Uhr 9 Kommentare 9
   

Apple Pencil: Apple-Patent sieht Einsatz am Mac vor

Der Zeichenstift Apple Pencil könnte sich künftig auch auf Apples Mac-Eingabegerät Magic Trackpad nutzen lassen. Apple beschreibt diese Option in einem Patentantrag, der jetzt von der zuständigen Behörde veröffentlicht wurde. Insgesamt berichtet die auf die Patentgeschäfte Apples fokussierte Webseite Patently Apple von 32 neu veröffentlichten, Apple zugesprochenen Patenten. Im angesprochenen Dokument beschreibt Apple eine weiterentwickelte Version des Zeichenstifts Apple Pencil, der im Zusammenspiel ...

Dienstag, 26. Jul 2016, 18:30 Uhr 8 Kommentare 8
   

Apple-Patent: LTE-Antenne im MacBook

Das amerikanischen Patent- und Markenrechtsamt USPTO hat heute eine im März 2015 eingereichte Patentschrift Apples abgenickt, in der das Unternehmen die Integration einer neuen Antennen-Architektur in seine MacBooks skizziert. In der Ideen-Schrift „Electronic device with isolated cavity antennas“, die heute unter der Kennziffer #9.397.387 veröffentlicht wurde, beschreibt Apple den Einbau eines neuen Antennen-Streifens in seine MacBook-Modelle. Die Antennen ...

Dienstag, 19. Jul 2016, 16:35 Uhr 30 Kommentare 30
   

Patentverletzung durch Time Machine und Cover Flow: Apple bezahlt 25 Millionen Dollar

Am Freitag erst haben wir über den Versuch eines Amerikaners berichtet , den Apple-Geldspeicher über Lizenzgebühren ein wenig anzuzapfen. Jetzt wurde bekannt, dass Apple in einem anderen Fall 25 Millionen Dollar bezahlt, um Patentstreitigkeiten mit einer Softwarefirma beizulegen. Der hohe Betrag spiegelt allerdings auch die Dimension und Relevanz des Sachverhalts wider. Das Softwareunternehmen Mirror World Technologies hat sich ...

Montag, 11. Jul 2016, 10:15 Uhr 8 Kommentare 8
   

WLAN-Patente verletzt? Kalifornische Hochschule fordert Verkaufsstopp für Apple-Produkte

Das California Institute of Technology (Caltech), eine technische Hochschule im kalifornischen Pasadena, hat offenbar Apple und den Netzwerkausrüster Broadcom wegen Patentverstößen verklagt. Caltech beruft sich auf vier Patente aus den Jahren 2006 bis 2012, die allesamt die WLAN-Standards 802.11n und 802.11ac betreffen. Die von Apple verbauten WLAN-Chips stammen vom ebenfalls angeklagten Unternehmen Broadcom, Apple ist einer der größten Kunden des Ausrüsters. ...

Dienstag, 31. Mai 2016, 17:40 Uhr 30 Kommentare 30
   

Apple patentiert Smart Cover mit integriertem Bildschirm

Apple hat sich die Möglichkeit patentieren lassen, iPad-Hüllen wie die hauseigenen Smart Cover mit Zusatzfunktionen wie Touch-Sensoren oder integrierten Bildschirmen auszustatten. Die zugehörige Patentschrift mit dem Titel „ Cover attachment with flexible display “ wurde heuet veröffentlicht. Apples Kurzbeschreibung lautet wie folgt: A tablet device with a flexible cover is disclosed. Thin flexible display technology can be integrated into the flexible cover without affecting ...

Dienstag, 10. Mai 2016, 18:58 Uhr 14 Kommentare 14
   

Landgericht Düsseldorf: Apple verletzt Streaming-Patente von OpenTV

Das Landgericht Düsseldorf hat offenbar in einer Videostreaming-Patente betreffenden Angelegenheit gegen Apple entschieden. Konkret geht es um eine Patentklage der NAGRA-Kudelski-Tochter OpenTV, ein führender Anbieter von Streamingtechnologien. Die Kudelski-Gruppe hat die Klage im Mai 2014 eingereicht. Apple wird im Zusammenhang mit iOS, Apple TV, dem App Store und dem Mac-Betriebssystem OS X die Verletzung von drei im ...

Donnerstag, 17. Mrz 2016, 10:17 Uhr 36 Kommentare 36
   

Apple-Patent beschreibt Macs und iOS-Geräte als Rauchmelder

In einem aktuell von der amerikanischen Patentbehörde veröffentlichten Patentantrag beschreibt Apple die Möglichkeit, Computer oder Mobilgeräte mit einem Rauchmelder auszustatten. In der weiteren Beschreibung erwähnt Apple auch explizit die Möglichkeit, dass die Geräte auf verschiedene Weise reagieren, sobald eine Rauchentwicklung erkannt wird. Neben einem akustischen Signal erwähnt Apple hier Lichtsignale einer Leuchtdiode oder des Kamerablitzes sowie Vibrationen oder ...

Donnerstag, 20. Nov 2014, 19:17 Uhr 13 Kommentare 13
   

Apples iTime-Patent: Bauanleitung für die iWatch

Apple hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, in dem ein mit zahlreichen Zusatzfunktionen ausgestattetes, einer Armbanduhr ähnliches Gerät namens „iTime“ beschrieben wird. Wenn Apple tatsächlich die viel diskutierte iWatch auf den Markt bringt, dürfte dieses Patent wesentliche Teile des Funktionsumfangs der Uhr beschreiben und schützen. Bei der in dem Schriftstück beschriebenen „Wrist-worn device“ namens „iTime“ handelt ...

Dienstag, 22. Jul 2014, 18:31 Uhr 33 Kommentare 33
   

Apple darf Store-Design laut EuGH schützen lassen

Apple besitzt alleine in Europa 89 seiner speziell designten Läden (bislang in Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Schweden, den Niederlanden und natürlich der Schweiz). Weltweit sind es 425 Apple Stores. Diese haben alle ein besonders Design, auf das Apple selber ausgesprochen stolz ist. Unter anderem ein Grund dafür im letzten Jahr, vor dem deutschen Patenamt ein Patent auf das Design ...

Freitag, 11. Jul 2014, 9:50 Uhr 34 Kommentare 34
   

Zukunftsvision: MacBook mit zwei Bildschirmen und Solarstrom

Auf Patentanträge sollte man nicht allzu viel geben. Ein Großteil der zum Patent angemeldeten Ideen wird wohl nur geschützt, damit sie der Konkurrenz verwehrt bleiben. Auch dem von Apple unter dem US-Patentnummer 8.638.549 angemeldeten „Electronic device display module“ sprechen wir jede Chance auf eine 1:1-Umsetzung ab. Vielmehr scheinen sich darin verschiedene Ideen mit Blick auf die Zukunft von ...

Mittwoch, 29. Jan 2014, 15:14 Uhr 18 Kommentare 18
   

Japan: Apple registriert „iWatch“ als Markenzeichen

Apple will den Begriff „iWatch“ offenbar in Japan als schützenswerte Marke eintragen lassen. Laut einem Bericht des Wirtschaftsmagazins Bloomberg hat das Unternehmen einen entsprechenden Antrag eingereicht und spezifiziert darin Produkte einschließlich „Handheld Computern“ und Uhren. Der Antrag wurde offenbar am 3. Juni eingereicht und letzte Woche von der zuständigen Patentbehörde veröffentlicht. Bild: eBay (Apple-Promouhr von 1997) Ebenfalls am 3. ...

Montag, 01. Jul 2013, 8:22 Uhr 16 Kommentare 16
   

Tiefschlag abgewehrt: Samsungs Klage gegen Apples VoiceOver-Funktion ausgesetzt

Auch wenn die fortwährenden Patentstreitigkeiten auf dem Mobilfunkmarkt nerven, in vielen Fällen lässt sich zumindest ansatzweise nachvollziehen, dass ein berechtigtes Interesse hinter den Ansprüchen steht. Es ist verständlich, wenn ein Unternehmen seine oft sehr zeit- und kostenintensiven Entwicklungen entsprechend schützen will. Die von Samsung beim Landgericht Mannheim eingereichte Klage gegen Apples VoiceOver-Funktion jedoch fällt glücklicherweise nicht nur ...

Samstag, 23. Feb 2013, 13:29 Uhr 53 Kommentare 53
   

Apple-Patentantrag beschreibt die „iWatch“ als flexibles Touchscreen-Armband

Kennt ihr diese reflektierenden Sicherheitsbänder , die um Arm oder Bein herum schnappen? Jetzt stellt euch so etwas mit einem Touchscreen vor. Genau diese Idee will sich Apple schützen lassen. Ein entsprechender Patentantrag , der das Gerät im Detail beschreibt ist nun aufgetaucht und zeigt unter andere die Anwendung als Armband. Genauso gut soll sich das „Videoband“ aber auch flach ...

Donnerstag, 21. Feb 2013, 11:56 Uhr 72 Kommentare 72
   

Wenn sich zwei vertragen … Samsung fordert Einsicht in Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC

Wie wir bereits berichteten haben sich Apple und HTC vor geraumer Zeit in einem Lizenzabkommen in ihrem Patentstreit einigen können. Diese Vereinbarung gilt für die nächsten zehn Jahre und beinhaltet sowohl aktuelle Patente, als auch zukünftige. Nach dem diese Meldung an die Öffentlichkeit trat interessierte sich auch Samsung stark für den genauen Inhalt dieses Abkommens. Ein kalifornisches Gericht ...

Mittwoch, 05. Dez 2012, 11:17 Uhr 20 Kommentare 20
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