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"Flucht" vor Patentrichtern

Apple schließt zwei Ladengeschäfte um Gerichtsstand zu verlegen

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Apple ergreift offenbar ungewöhnliche Maßnahmen, um den Gerichtsstand für Patentverfahren in den USA zu wechseln. Mit der Schließung von zwei Apple-Ladengeschäften im Ostbezirk von Texas entzieht sich das Unternehmen zugleich den dortigen, berühmt-berüchtigten Patentrichtern.

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Der östliche Bezirk von Texas war in den letzen Jahren regelmäßig Schauplatz von Patentstreitigkeiten. Das örtliche Gericht hat sich offenbar auf das Thema spezialisiert und verfügt nicht nur über erfahrene Richter, sondern ist auch für seine schnellen Entscheidungen bekannt. So hat der Eastern District of Texas in jüngster Vergangenheit bei Patentstreitigkeiten mehrfach zu Lasten Apples entschieden, die Richtersprüche waren dabei nicht immer nachvollziehbar, teils wurde auch Klagen von sogenannten Patenttrollen stattgegeben.

Mit der Schließung der Ladengeschäfte tritt Apple im Einzugsbereich des Gerichts nicht mehr direkt als Händler auf. Dementsprechend entfällt auch die Zuständigkeit der texanischen Richter. Entsprechende Klagen müssen künftig an anderen Orten mit Apple-Niederlassung oder direkt beim zuständigen Gericht am Firmensitz in Kalifornien eingereicht werden.

Neuer Apple Store nur wenige Minuten entfernt

Apple hat die Schließung der Filialen mittlerweile bestätigt, ohne auf die Gründe einzugehen. Stattdessen wird in unmittelbarer Nähe, allerdings außerhalb der Grenzen des Ostbezirks ein neuer Apple Store eröffnet, in dem auch die Mitarbeiter der künftig geschlossenen Filialen Arbeit finden sollen.

Via MacRumors

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25. Feb 2019 um 10:04 Uhr von Chris Fehler gefunden?


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