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"Flucht" vor Patentrichtern

Apple schließt zwei Ladengeschäfte um Gerichtsstand zu verlegen

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34 Kommentare 34

Apple ergreift offenbar ungewöhnliche Maßnahmen, um den Gerichtsstand für Patentverfahren in den USA zu wechseln. Mit der Schließung von zwei Apple-Ladengeschäften im Ostbezirk von Texas entzieht sich das Unternehmen zugleich den dortigen, berühmt-berüchtigten Patentrichtern.

Genius Bar Apple Store Hamburg

Der östliche Bezirk von Texas war in den letzen Jahren regelmäßig Schauplatz von Patentstreitigkeiten. Das örtliche Gericht hat sich offenbar auf das Thema spezialisiert und verfügt nicht nur über erfahrene Richter, sondern ist auch für seine schnellen Entscheidungen bekannt. So hat der Eastern District of Texas in jüngster Vergangenheit bei Patentstreitigkeiten mehrfach zu Lasten Apples entschieden, die Richtersprüche waren dabei nicht immer nachvollziehbar, teils wurde auch Klagen von sogenannten Patenttrollen stattgegeben.

Mit der Schließung der Ladengeschäfte tritt Apple im Einzugsbereich des Gerichts nicht mehr direkt als Händler auf. Dementsprechend entfällt auch die Zuständigkeit der texanischen Richter. Entsprechende Klagen müssen künftig an anderen Orten mit Apple-Niederlassung oder direkt beim zuständigen Gericht am Firmensitz in Kalifornien eingereicht werden.

Neuer Apple Store nur wenige Minuten entfernt

Apple hat die Schließung der Filialen mittlerweile bestätigt, ohne auf die Gründe einzugehen. Stattdessen wird in unmittelbarer Nähe, allerdings außerhalb der Grenzen des Ostbezirks ein neuer Apple Store eröffnet, in dem auch die Mitarbeiter der künftig geschlossenen Filialen Arbeit finden sollen.

Via MacRumors

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25. Feb 2019 um 10:04 Uhr von Chris Fehler gefunden?


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    34 Kommentare bisher. Dieser Unterhaltung fehlt Deine Stimme.
  • Die Ratten verlassen das sinkende Schiff – ob Apple nun verstärkt auf das (Armuts-) Prinzip „copy *.*“ setzen wird? Honi soit, qui mal y pense …

      • Nee, Pure Evil – Apple sinkt.

        Im Apfel ist der Wurm – wünsche guten Appetit, ihr Applejünger …

      • Daß ich sinnfreie Beleidigungen, wie vorliegend die Deinige, überhaupt noch entlarvend reagiere, Sebastian.

        Hol mal Deine Kinderstube nach – falls Du das überhaupt kannst.

      • Nicht beachten. Ein typischer Troll.

      • Nee ein super Troll. Da ist alles im Eimer.

    • Momotaro, werde endlich mal schlauer in deinen Bashing-Kommentaren. Ist ja nicht auszuhalten, wie langweilig das mittlerweile ist. Geht es dir nicht genauso mit deinen „Flames“?

      • dv, lern zuerst einmal richtig Deutsch, und übe ferner Wahrheitsliebe, bevor Du andere -vorliegend mich- der öffentlichen Beschimpfung bezichtigst. Ich habe nie beschimpft, sondern stets nur Tatsachen aufgezeigt/kommentiert. Und nein, dv, ich langweile mich nicht über meine Äußerungen – höchstens über Kommentare wie vorliegend das Deinige, wenn überhaupt. Also verschone mich -und alle hier- von Deinen sinnfreien Ergüssen, danke.

      • Nein, du hast lediglich eine Aussage getroffen ohne Fakten.

      • Lasst doch den Troll. Wer weiß welche Probleme er sonst so hat. Dem armen Kerl geht es wohl wahrlich nicht gut.

      • Hände weg von Drogen.

    • Mit *.* klammerst du versteckte Elemente sowie Elemente ohne Endung aus.
      Ist dir das bewusst?

      • Micha, das stimmt nicht.

        * ist ein Platzhalter für alles, kommt u. a. vom alten DOS (DiskOperatingSystem). *.* meint also Name vor der Endung und Name nach der Endung.

        Beispiele: command.com wird erfaßt von *.com; fdisk.exe wird erfaßt von *.exe – und *.* wird unabhängig von Präfix und Endung erfaßt.

        Any questions, Micha? …

      • Ich würde trotzdem den Befehl „xcopy“ empfehlen….

      • Hatte ich schon gesagt? Spinner

      • @momotaro: Micha hat Recht! Gerade unter unixoiden Betriebssystemen ist ein *.*, wie es früher unter Windows üblich war, sehr gefährlich, da es viele Dateien ohne Endung und ohne Punkt gibt.
        Mit *.* verlangst Du jedoch, dass mindestens ein Punkt im Namen ist. Einfach mal nachdenken vorm schnellen Schnappen nach vermeintlichen Feinden (gilt für die meisten Deiner Kommentare hier!).
        Einen schönen Tag und eine Prise Extra-Toleranz für alle!

  • Ich finde ja die örtliche Verlegung um steuern etc zu entgehe in der Regel eine Frechheit, aber hier entzieht man sich der unfairen Behandlung und nicht dem Verfahren selbst. Es können jetzt die Verfahren im anderen Bezirk vorgebracht werden.
    Finde ich legitim und moralisch ok

    • hucklebehrryfinn

      Nicht, dass jetzt die Richter wegen zu geringer Beschäftigung im alten Bezirk in den neuen umziehen müssen…. :o
      Erinnert mich wieder an „die drei Damen vom Grill“ als sie dem Handwerksbetrieb den Auftrag entzogen und einen anderen Handwerksbetrieb beauftragen. Da hatten die Handwerker eben auch den Arbeitgeber gewechselt, weil der bisherige keine Arbeit mehr für sie hatte :P

    • cfoellmann, was verstehst Du eigentlich unter „unfairer Behandlung“ in einem Verfahren in Texas? Werden in anderen US-Bundesstaaten Patentverfahren etwa anders gehändelt/bewertet als in Texas, sprich: z. B. Raubkopien geduldet?

      Und, falls ja: begründe bitte, weshalb Du genau das legitim und moralisch ok findest, cfoellmann.

      • Erst reden, dann kommentieren! Die Antwort auf Deine Fragen steht oben im Artikel.

      • Erst reden, dann kommentieren! Die Antwort auf Deine Fragen steht oben im Artikel.
        -> *lesen* meinte ich natürlich.

  • Das Klagen von Patenttrollen stattgegeben wird ist doch NORMAL!
    Es ist ja nicht Illegal Patente zu halten, auch wenn es nur zu diesem Zwecke ist… Moralisch fragwürdig, aber eben ein legales Geschäftsmodell….
    Und die Patente fallen ja auch nicht vom Himmel.

    Selbst wenn also die Rechtsprechung zugunsten der sogenannten Trolle ausgeht, heisst das im Umkehrschluss eben nur, dass Patente verletzt werden. unabhängig davon, wer diese hält.

    • Stimmt, es wurden aber auch schon Patente im Nachhinein eingereicht und Schwammig beschrieben. Solche Patente haben auch die Trolle und schmücken sie somit mit Fremden federn. Das Problem an den Patenten ist, sie kosten nur bisschen Geld aber es muss kein funktionierender Prototyp dazu vorgelegt werden. Dazu müsste das Ganze Patentsystem Weltweit mal sein und nicht nur Länder spezifisch, ein Patent welches Apple in den Staaten hat heißt noch lange nicht, dass ich oder du nicht für das gleiche ein Patent schon vorher in Deutschland haben.

  • Kann man von halten was man will. Strategisch ist der Zug aber erste Sahne.

    • Top! Hier sehe ich die Schließung/Verlegung als okay an.

    • Wäre es nicht möglich, das mit mehren Unternehmen zu Umgehen?

      Bsp.

      Apple INC Hauptunternehmen
      Apple Tec INC ist eben die ganze Entwicklungs Geschichte rund um die Macs und iPhones, iPads etc.
      Apple Retail INC ist nur für die Retail Stores verantwortlich

      So ist direkt ja nicht mehr die Tec INC mit der Retail INC gekoppelt und es könnte dann doch nicht geklärt werden oder? Denn der Store selber kann dann ja nichts mehr dafür, wenn ein anderes Unternehmen (Tec INC), irgendwelche Patentstreitigkeiten hat. Auch wenn beides zum gleichen Mutterkonzern der gehört.

  • Außer acht lassen darf man dabei nicht, dass ein Laden komplett geschlossen wird. Das hat wohl eher weniger mit den Patenten zu tun. Apple spart dadurch auch kosten. Für Patente muss man Lizenzgebühren bezahlen, ob das Apple passt oder nicht. Mit dem Kampf gegen Qualcomm hat sich Apple technisch in die zweite Reihe bugsiert. Mein iPhone X, mit Intel WLAN Chip, hat eine ziemlich bescheidene Leistung, im 5GHz WLAN-AC Netz gerade mal 140 MBit, im Maximum. Mein iPad Air 2, aus dem Jahr 2014, mit Qualcomm WLAN Chip, erreicht im selben 5GHz WLAN-AC Netz 330 MBit. Da frage ich mich, warum Apple seine Gebühren nicht bezahlt hat und einen deutlich schlechteren WLAN Chip verbaut. Wieder ein gutes Beispiel was der Apple Kunde Wert ist, man wird mit schlechter aber teuerer Technik abgespeist. Angesichts der Jahre die zwischen meinem iPad und dem iPhone X liegen, hätte die WLAN Leistung um einiges höher sein „müssen“! Apple fällt dadurch auch technisch zurück.

    • In deiner Betrachtung fehlt ein wichtiges technisches Element nämlich die Antenne. Bessere wäre es Geräte mit der gleichen Antenne aber unterschiedliche Chips zu vergleichen. Jedoch ist der Unterschied in deinem Beispiel schon enorm und kommt wahrscheinlich durch eine Kombination von schlechten Chip mit kleinerer Antenne zu Stande.

    • Blub, um es ganz kurz zu machen: ich kann nicht hinreichend in Worte fassen, wie sehr Du mir hier aus der Seele sprichst, stimme Dir zu 100% zu!

      • Mit kleinen „Antennen“ kennt sich momotaro aus. Ach Mist, den Troll wollte ich doch garnicht mehr beachten.

    Redet mit. Seid nett zueinander!

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