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Erstes Urteil verdoppelt

Patentstrafe: Apple muss eine halbe Milliarde Dollar zahlen

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Zwar sitzt Apple auf Bergen von Bargeld (aktuell rund 260 Milliarden Dollar), die jetzt angeordnete Strafzahlung in Höhe von 506 Millionen US-Dollar dürfte jedoch selbst den iPhone-Fertiger schmerzen. Apple, dies bestätigte nun eine Jury im Rechtsstreit Cupertinos mit der „Universität Wisconsin-Madison“ und verdoppelte gleichzeitige die im ersten Urteil festgelegte Strafzahlung, habe sich in mehreren Fällen der Patentverletzung schuldig gemacht.

Gericht

Das Urteil beendet den seit 2014 schwelenden Rechtsstreit allerdings nur vorübergehend. Apple hat die Revision des Jury-Urteils bereits angekündigt, verzichtet ansonsten jedoch auf einen Kommentar zum Patentstreit, der mit dem logischen Aufbau der im iPhone verbauten Prozessoren zusammenhängt.

So wirft die Universität Wisconsin-Madison dem Unternehmen vor ein Patent aus 1998 zu verletzen. Dieses würde durch geschickte Prognosen dafür sorgen, dass die im iPhone verbauten Prozessoren deutlich performanter arbeiten:

[…] sued Apple in 2014, alleging processors found in some versions of the iPhone infringe on a patent describing a „predictor circuit,“ which improves processor performance by predicting what instructions a user will give the system. University of Wisconsin computer science professor Gurindar Sohi and three of his students obtained the patent in 1998.

Nach der ersten Verurteilung 2015, damals wurde eine Strafe von 234 Millionen US-Dollar festgelegt, versuchte Apple das strittige Patent beim amerikanischen Patent- und Markenrechtsamt USPTO zu invalidieren. Die Behörde stellte sich damals jedoch quer und teilte Apples Einschätzung, die Ideenschrift sei nicht rechtsgültig, nicht.

Mittwoch, 26. Jul 2017, 9:03 Uhr — Nicolas
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  • Bohrt jeder a**** das iPhone auf und versucht Apple an Karren zu p**** – get over it students – go work!

    • Find ich genauso besch…eiden. Bremst nur den Fortschritt aus. Aber Apple macht es ja nicht besser. Die patentieren auch noch so jede unsinnige Geste. Und die Klagewelle bzgl. der Verwendung ihres bzw. eines Apfel-Logos war genauso lächerlich. Von daher, Karma.

    • Sie haben schon gearbeitet – und daraus ist das Patent entstanden.
      Wenn du lange arbeitest und etwas erfindest, würdest du dir das patentieren lassen, wenn du die Möglichkeit dazu hättest?
      Angenommen du beantwortest das mit „ja“: Würdest du dann nicht auch dafür sorgen wollen, dass die dir zustehenden Lizenzgebühren gezahlt werden? Du siehst ja, um was für Beträge es dabei geht – und das ist nur eine Firma.

      • Ähm, und wer sagt dir dass du nun drauf Lebenslang Anspruch hast? Wenn Dumbo 1 den Fidget Spinner erfindet, dann darf ihn Dumbo 2 nicht kopieren? Für mich reicht es eben nicht aus etwas zu erfinden und es dann in der Schublade verstecken. Du hast was erfunden also sieh zu dass es auch genutzt/benutzt wird, ansonsten lass es bleiben. Es nervt mich einfach wenn man lediglich eine Skizze mit unterschiedlichen Stiftspitzen hinkritzelt und meint es patentieren zu müssen, so dass es niemand anderes produzieren darf. Der dumme sind doch am Ende wieder wir, die Konsumenten.

      • Ardiano, dass ist doch völliger Quatsch. Es ist doch Ziel eines solchen Projektes an einer Uni Dinge zu verbessern oder zu entdecken, nicht daraus dann etwas für den Markt zu schaffen. Diese Aufgabe obliegt dann anderen. Wenn dann aber jemand später diese Idee hat, oder sogar auf deinem Patent aufbaut, dann muss sich das rentieren. Die Universität bezahlt auch davon ihre Professoren.
        Das Geld hilft dabei an neuen Projekten zu arbeiten. Diese werden vielleicht in anderen Bereichen großen Einfluss haben.
        Es ist nicht deren Aufgabe deswegen jetzt etwas zu bauen um es in den Handel zu bringen.

  • Die sitzen auf Bergen von BARgeld? Wie muss ich mir das Vorstellen? Haben die einen Geldspeicher? Reicht da einer?

  • Es war doch schon immer so, ist irgend jemand erfolgreich, muss gegengesteuert werden. So ticken doch solche Maden

    • Ähm… du hast aber schon verstanden worum es geht?

      Die Maden (Studenten und Professoren einer renomierten Universität) haben etwas erfunden… und die grössere Made Apple hat es genutzt ihne dafür zu blechen…

  • Kann sein, dass Apple selbst kaum ein Patent bezahlt, aber kaum wird eins von denen verletzt… Laufen die rum wie die Verrückten.

  • Und dann auch noch die ganz miese Masche, das Patent der anderen für nichtig erklären zu wollen.

  • Normal hab ich die Einstellung: „der Reiche kann ja ruhig mal Löhnen“ – aber ein fast 20 Jahre alter defacto Standard wird hier heran gezogen, wo kein Rechner dran vorbei kommt, schon sehr billig.

    Sollten auch jeden Autohersteller verklagen, welche Katalysatoren, Turbolader und Einspitzsysteme in Autos verbauen – geht ja auch als Vergasermotor.

    • Die Sache ist die, dass es eben auch genutzt wird und andere lizenzgebühren Zahlen… wenn einem das nicht passt, muss man sich an die Entwicklung machen und ein alternatives verfahren entwerfen, was man sich ebenfalls patentieren lassen kann…
      ob das nun 1 Jahr oder 20 ist, spielt da keine Rolle.

  • Immer wieder lustig: Apples patentierte iPhones -iOS usw wird hemmungslos kopiert – im Gegenzug versucht aber jeder, seine 20 Jahre alten Patente durchzusetzen und Apple kräftig zu melken. Die Anwälte leben davon.

    • Mich nervt es, wenn Unternehmen aus Forschungsergebnissen die mit öffentlichen Gelder finanziert werden Geld zu verdienen. Universitäten sind nicht die Knechte der freien Marktwirtschaft.
      Durch diese Lizenzgebühren wird auch neue Forschung erst ermöglicht. So können Stellen für Assistenten geschaffen werden. Bei der Menge kann sogar eine neue Fakultät geschaffen werden.

    • oh ja… aplle patentiert alles… z.b. auch slide to unlock gesten, die nachweislich schon vorher ein Hersteller hatte, aber sich nicht patentieren gelassen hat, weil es eigentlich zu „blöd“ ist sich eine Geste patentieren zu lassen…

  • Och Leute, so ist das doch. Jeder will was vom Kuchen, Apple ist da auch nicht ohne. Versuchen auch jeden zu verklagen.

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