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Erstes Urteil verdoppelt

Patentstrafe: Apple muss eine halbe Milliarde Dollar zahlen

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Zwar sitzt Apple auf Bergen von Bargeld (aktuell rund 260 Milliarden Dollar), die jetzt angeordnete Strafzahlung in Höhe von 506 Millionen US-Dollar dürfte jedoch selbst den iPhone-Fertiger schmerzen. Apple, dies bestätigte nun eine Jury im Rechtsstreit Cupertinos mit der „Universität Wisconsin-Madison“ und verdoppelte gleichzeitige die im ersten Urteil festgelegte Strafzahlung, habe sich in mehreren Fällen der Patentverletzung schuldig gemacht.

Gericht

Das Urteil beendet den seit 2014 schwelenden Rechtsstreit allerdings nur vorübergehend. Apple hat die Revision des Jury-Urteils bereits angekündigt, verzichtet ansonsten jedoch auf einen Kommentar zum Patentstreit, der mit dem logischen Aufbau der im iPhone verbauten Prozessoren zusammenhängt.

So wirft die Universität Wisconsin-Madison dem Unternehmen vor ein Patent aus 1998 zu verletzen. Dieses würde durch geschickte Prognosen dafür sorgen, dass die im iPhone verbauten Prozessoren deutlich performanter arbeiten:

[…] sued Apple in 2014, alleging processors found in some versions of the iPhone infringe on a patent describing a „predictor circuit,“ which improves processor performance by predicting what instructions a user will give the system. University of Wisconsin computer science professor Gurindar Sohi and three of his students obtained the patent in 1998.

Nach der ersten Verurteilung 2015, damals wurde eine Strafe von 234 Millionen US-Dollar festgelegt, versuchte Apple das strittige Patent beim amerikanischen Patent- und Markenrechtsamt USPTO zu invalidieren. Die Behörde stellte sich damals jedoch quer und teilte Apples Einschätzung, die Ideenschrift sei nicht rechtsgültig, nicht.

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26. Jul 2017 um 09:03 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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