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Apple: Stellungnahme zu den Steuervorwürfen der EU

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68 Kommentare 68

Mit einer „Nachricht an die Apple Community in Europa“ gibt Apple eine umfassende Stellungnahme zu den von der EU-Kommission angeordneten Steuernachzahlungen ab. Das Unternehmen betont in dem vom Firmenchef Tim Cook unterzeichneten Schreiben erneut, dass es alle in Irland anfallende Steuern bezahle und verweist zudem sein langjähriges Engagement in Irland. Die erste Apple-Niederlassung in Cork wurde vor 36 Jahren gegründet.

Apple Nachricht An Europa

Zielscheibe der Apple-Kritik ist die Europäische Kommission, die sich Apple zufolge unrechtmäßig in die Steuerpolitik Irlands einmischt. Eine für Europäer nur bedingt nachvollziehbare Einstellung, da verlorene Steuereinnahmen eines Landes letztendlich immer auch Auswirkungen auf die Gemeinschaft haben.

Die Europäische Kommission hat einen Versuch gestartet, die Geschichte von Apple in Europa umzuschreiben, die irischen Steuergesetze zu ignorieren und dadurch das internationale Steuersystem zu kippen. Die am 30. August abgegebene Stellungnahme behauptet, dass Apple von Irland eine besondere Steuerregelung erhalten habe. Diese Behauptung entbehrt jeglicher rechtlichen und tatsächlichen Grundlage. Wir haben niemals nach irgendwelchen besonderen Regelungen gefragt, noch haben wir jemals welche erhalten. Wir befinden uns jetzt in der außergewöhnlichen Situation, aufgefordert zu sein, nachträglich zusätzliche Steuern an eine Regierung zu zahlen, die sagt, dass wir ihnen nicht mehr schulden, als wir bereits gezahlt haben.
Der Schritt der Kommission ist beispiellos und hat ernsthafte, weitreichende Auswirkungen. Im Grunde empfiehlt er, die irischen Steuergesetze dahingehend zu ersetzen, wie das Gesetz nach Ansicht der Kommission hätte sein sollen. Dies hätte verheerende Folgen für die Souveränität der EU Mitgliedsstaaten in eigenen Steuersachen und das Prinzip der Rechtssicherheit in Europa. Irland plant, gegen die Entscheidung der Kommission Berufung einzulegen, und Apple wird dies ebenso tun. Wir sind zuversichtlich, dass die Anordnung der Kommission aufgehoben wird.

Das vollständige Schreiben könnt ihr bei Apple Deutschland nachlesen. Hintergrundinfos zur Attraktivität des Standorts Irland besonders für US-Unternehmen hat der britische Guardian bereits vor drei Jahren unter dem Titel „Der heilige Gral der Steuervermeidung“ am Beispiel Apples im Video aufgezeigt. Eine deutschsprachige Kurzfassung findet sich humorvoll interpretiert ab Minute 11:29 in der unten eingebetteten Folge der TV-Serie „Die Anstalt“.

Dienstag, 30. Aug 2016, 14:37 Uhr — Chris
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Rede mit!
  • Ja aber nicht auf die Kosten von Rest Europa…

    https://youtu.be/-h0JDX2uN0A

    Ab 9:00min wird bei der Anstalt etwas über amerikanische Unternehmen aufgedeckt was für jeden leicht und verständlich erklärt wird!

  • „Nachträgliche“ Gesetzesänderungen sind kein gutes Zeichen für ein politisches System. Ich muss mir mal die Begründung der Kommision angucken, inwiefern sie dafür eine Rechtfertigung belegen können.

  • Wo kann man sich für den Newsletter anmelden?

  • Unterm Strich steht da auch nur „Mimimimi, wir wollen nicht nachzahlen!“.

    Bei dem riesigen Geldberg, auf dem Apple sitzt, kann ich einfach kein Mitleid mit ihnen haben, wenn sie nun auch ihren gerechten Anteil leisten müssen. (Und nur, um etwaigen Kommentaren vorzubeugen, ich selbst habe in den letzten Jahren durch mein Konsumverhalten, nicht unerheblich zum Anwachsen des Geldberges beigetragen, bin also alles andere als ein „Apple-Hater“.)

    Ich finde es gar nicht mal schlecht, wenn Apple einmal aufgezeigt bekommt, dass es nicht immer nur nach ihrer eigenen schöngeredeten Weltsicht geht; auch, wenn sie es mit ihrem überemotionalisierten Brief natürlich versuchen.

    • Aber, findest du es richtig, dass eine EU kommt und ein Gesetz ändert und man für etwas zahlen soll, für das man lt. der Gesetzlage in Irland nicht belangt werden dürfte?
      Für mich ist das so, als wenn ich in einer 100 Zone geblitzt werde, aber abzüglich Toleranz ich keine Strafe bekomme.
      Auf einmal kommt der Bürgermeister und sagt das dort rückwirkend auf 20 Jahre Tempo 80 gilt…
      Bedeutet alle die dort jemals mit Toleranz geblitzt wurden, müssen nachbezahlen!
      Irgendwie Sinn-Frei!!!

      • Onkel Toms Bruchbude

        Deine Analogie passt aber nicht so ganz.
        Treffender wäre, dass Du mit dem Stadtrat Deiner Kleinstadt eine Vereinbarung triffst, dass Du als Einziger 120 statt 100 fahren darfst, obwohl Ihr beide wisst, dass das höchstwahrscheinlich gegen aktuelles Recht verstößt…
        Du wirst im Nachhinein nicht verpflichtet, Strafen, sondern einen Ausgleich zu zahlen, weil Du dadurch große Vorteile hattest.

        Im Übrigen sind Autoanalogien fast immer ungeeignet ;-)

      • Nix Nachträglich ändern. Wenn in Deutschland innerorts 50kmh gelten und die Gemeinde da nen Schild hinstellt mit 200kmh ist das nicht plötzlich legal. Die gemeinde verstößt da gegen Bundesrecht und du hast scheinbar alles Vergessen was in der Fahrschule drangekommen ist. Die 200 sind also zu keinem Zeitpunkt „legal“.
        (Falls der Vergleich etwas hinkt, bitte drüber hinwegsehen. Was gemeint ist, ist denke ich klar.)

      • @baja: Du hast den Vorgang leider nicht verstanden. Kann ja mal vorkommen…

      • Dann muss aber die Gemeinde dafür aufkommen, nicht du.

      • Sind nicht 90% aller Entscheidungen die von EU-Politikern getroffen wurden irgend wie vollkommen Schmerz- und Sinn-befreit…

        Spontan fällt mir da z.B da ein Computergehäuse von Apple ein bei dem man nach dem öffnen mit dem Finger in den CPU-Lüfter kommen kann…

        Praktisch müsste darauf hin eigentlich auch jedes Auto in der EU verboten werden, denn da kann man nach dem öffnen der Motorhaube den halben Arm im nachlaufenden elektrischen Kühler-Ventilator verlieren :)

        100 Punkte für die EU.

    • Ist die Menge des Geldes relevant dafür, ob es fair ist, jemandem unrechtmässig und nachträglich Steuern aufzuerlegen, die gemäss geltendem Gesetz gar nicht existieren?

      • @Scotty 1928: Du hast den Vorgang leider nicht verstanden. Kann ja mal vorkommen…

      • Ich sehe schon WePes ist hier der Steuerexperte und Lehrer, der alles und jeden kommentiert, der es anscheinend nicht direkt so versteht wie er.
        WePes, du hast den Vorgang verstand, kann nicht immer vorkommen. ;-)

    • Die wollen nicht, dass andere Länder nachziehen. Steuerzahlungen „optimieren“ machen die überall…

    • Sie haben ja kein Gesetz geändert!

  • Apple hat einfach zu 100% Recht. Apple hat keine Gesetze gebrochen, Rückwirkend Steuern, ohne Gesetzliche Grundlage, zu verlangen ist ein Unding.

    Wo wäre dann die Grenze? Beschließt die EU dass ich mein Lohn rückwirkend zu 100% versteuern muss?

    • Sehe ich auch so. Sicherlich war denen klar das sich in Irland besondere Vorteile ergeben haben. Aber nichtsdestotrotz im gesetzlichen Rahmen von Irland

      • Scheinbar eben nicht. Irland hat Apple wohl noch weitere „Sonderkonditionen“ gewährleistet.
        Quasi so als ob das Finanzamt sagt, dass du jetzt nur noch 0,5% Steuern auf dein Gehalt zahlen musst. Dass dann da ärger aufkommt wegen der Sonderbehandlung und du den üblichen Steuersatz nachbezahlen musst, dürfte denke ich klar sein.

    • @BG-ON: Auch Du hast nichts verstanden.
      Natürlich kann man OHNE gesetzliche Grundlagen in einem Rechtsstaat KEINE Steuern einziehen. Und es geht auch NICHT um NACHTRÄGLICHE Gesetzesänderungen.

      Die EU-Kommission wirft Irland (!) „lediglich“ vor, die in Irland gesetzlich vorgesehenen Steuern von Apple NICHT (korrekt) eingezogen zu haben!
      Und verlangt darum von Irland (!), dies jetzt zu tun und die seit Jahren zu wenig eingezogenen Steuern nach zu erheben – darum geht es in dem jetzt beginnenden Rechtsstreit.
      Und nebenbei: Es geht nicht nur um Apple und es geht auch NICHT um irgendwelche STRAF-Zahlungen.

      • Endlich mal jemand der verstanden hat, worum es wirklich geht. Apple leitet seine Gewinne lediglich illegal über Irland in die USA. Darum geht es. Es war Irland einfach nicht erlaubt, speziell von Apple zu wenig Steuern zu erheben. Selbst irische Firmen zahlen mehr. Das ist einfach nicht in Ordnung.

      • Aber was geht das die EU an !! Wenn Irland so etwas macht, ist das doch deren Sache. Ich kann nicht sehen, dass die EU hier das recht hat sich einzumischen .

    • Irland muss sich an europäisches Recht halten. Wenn die Verträge schließen, zu denen die nicht berechtigt sind, dann sind diese Verträge nicht gültig.
      Wenn dir jemand ein geklautes Auto verkauft, kann der rechtmäßige Eigentümer das auch von dir zurück Verlangen, selbst, wenn du nicht wusstest, dass das geklaut war.
      Den genauen Sachverhalt kenne ich hier nicht. Deswegen werden sich da andere Leute mit beschäftigen. Wenn dein Lohn nicht versteuert wurde, dann wird das auch nachgefordert werden, wenn das raus kommt. Dafür wäre aber dein Arbeitgeber zuständig, da er das abführen muss.

  • Bin auch überhaupt kein Apple Hater… Nein ganz im Gegenteil. Aber wann Apple glaubt das im Nachhinein keine Steuern mehr nachberechnet werden können oder sollen dann tun sie mir leid. Auch anderen Firmen wird es so noch ergehen.
    Dass die EU sich da „einmischt“ ist meiner Meinung nach rechtens da Cork eben bei der EU ist und man so ein Problem (das sicher nicht nur Cork hat) gemeinsam bewältigt.
    Sry Apple aber da musst du wohl von deinen 240Mrd liegengebliebenen Geld mal was ausschütten.

  • Es ist nun mal nicht Aufgabe von Unternehmen sich um ein vernünftiges Steuersystem zu kümmern. Auch empfinde ich es als schwierig (egal ob es um Geld geht oder etwas anderes) im Nachhinein Gesetze ändern zu wollen die jemandem dadurch zum Nachteil gedeihen. Bei den „Schwulenparagraphen“ wird ewig um Entschädigung für die Opfer gerungen und hier soll das zack zack gehen.
    Die Änderung eines Gesetzes sollte auch rückwirkend nicht so einfach zu Forderungen führen, (egal ob ich persönlich finde dass Apple mehr Steuern zahlen sollte) ich möchte ja auch nicht dass Auto fahren in 10 Jahren mit Gefängnis bestraft wird und ich es zum aktuellen Zeitpunkt gar nicht wissen kann.

    • @Larni: Auch an Dich die Frage: Welches Gesetz wurde NACHTRÄGLICH geändert, so dass Apple DESSWEGEN (mehr) Steuern bezahlen soll???

      Die EU-Kommission ist lediglich – nach längeren Untersuchungen – zu dem Ergebnis gekommen, dass Irland (!) die in Irland geltenden Steuergesetze – zu Lasten anderer Länder – nicht korrekt angewendet hat und DARUM Apple seit Jahren zu wenige Steuern gezahlt hat.

      Und die EU-Kommision verlang nun von Irland (!), die zu wenig gezahlten Steuern von Apple (und anderen Firmen) nachzuerheben.
      Ob das rechtlich korrekt ist, werden jetzt fachkundige Richter entscheiden – und weder Du, noch ich, noch Inge, Paul, …

      • Aber warum verlangt mab es nun von Irland diese nachträglich zu erheben. Irland trägt doch den schaden und haben ja selbst die Vergünstigungen gestellt und wer nimmt sowas denn nicht dankend an.

        Irland macht doch verlust und weiß das ja auch selber und trägt den schader selber.

        Apple nutzt nur das geltende recht bzw. nimmt herzlich die vergünstigungen an.

        Also muss Irland nun selbst den Ausgleich eigentlich Zahlen.
        Was man sonst machen könnte, ist zukünftig korrekt steuern einzuholen.

        So habe ich das verstanden und ergibt auch Sinn. Hmm

  • Sie haben ja genügend Geld verdient.
    Da müssten doch „das bischen Steuern“ drin sein…..

  • Sorry aber ihr redet Blödsinn, ob Apple genug Geld hat oder nicht ist hier nicht die Frage

    Das Problem ist das es Schlupflöcher gibt die benutzt werden, ob es Apple, Starbucks oder McDonald ist. Diese gehören geschlossen und dann gibt es dieses Problem nicht mehr.

    Ende. Aus! Jeglicher Kommentar ob Apple genug Geld hat überflüssig!

    • sehe ich auch so.

      Ärgerlich nur, dass die EU jahrelang zugeschaut hat wie Irland oder Luxemburg dieses Spiel getrieben haben. Junker war damals auch Finanzminister von Luxemburg und jetzt… oha…

  • Sorry, aber alle die hier schreiben, dass Apple sowieso genug Geld hat, sollten ihre Meinung mal hinterfragen!
    Vielleicht sollten einfach mal alle die in Deutschland ein bestimmtes Einkommen überschreiten, diesen einfach komplett abgeben, schließlich braucht auch unser Staat Geld (Flüchtlinge etc.)…

  • 13 000 000 000. aber immer noch eine 0 zu wenig 1

  • Und wann zahlt die EU GmbH und ihr maßlos Steuergelder verschwendender Staatenmix ihre veruntreuten und verschwendeten Milliarden zurück ?
    Einfach lächerlich …….

    • @Eric75: Geh‘ doch einfach zu Pegida o.ä. Schwachmaten, da werden Dummsabbler wie Du gerne gesehen und man nimmt Dich dort auch total ernst.
      (Hattest bestimmt eine ganz schwere Kindheit…)

      • @WePes: Im Umgangston vergriffen? Kann ja mal vorkommen…

      • Entschuldige, aber dein Kommentar ist vollkommen überflüssig!!! Erics Beitrag ist hier an dieser Stelle vielleicht fehl am Platz aber die Frage ist grundsätzlich legitim und berechtigt!
        Ich habe mir auch schon häufig die Frage gestellt, warum Politiker nicht dafür zur Rechenschaft bzw. besser zur Kasse gebeten werden, wenn sie UNSER Geld mit vollen Händen zum Fenster rausschmeißen …. z.B. am Flughafen BER ….. die Liste lässt sich bestimmt (nicht nur für Deutschland) beliebig verlängern ….
        Die Frage hat m.E. auch nichts mit einer Parteizugehörigkeit zu tun, sondern eher mit gesundem Menschenverstand ….

      • Ummel, dann gehe doch bitte in die Politik, wenn es dort so traumhaft schön ist.

      • @Ted: Du hast mich offensichtlich falsch verstanden. Ich finde mittlerweile Politik / Politiker zum kotzen!!!!

      • Kannst Du es besser?
        Du glaubst nicht wie komplex diese Tätigkeit ist. Was immer du (fast immer in bester Absicht) entscheidest, irgendjemand ist dagegen und hat auch entsprechende (teilweise stark verkürzte) Argumente parat.
        Auf der Straße wirst Du angemeckert, musst Dich Tag für Tag rechtfertigen und oft leidet die Familie, da sie quasi in Sippenhaft genommen wird.
        Von den tollen Diäten, welche viele Abteilungsleiter in der Privatwirtschaft locker überbieten, geht ein Teil an die Partei.

        In dem konkreten Fall hat eine EU Kommissarin hart gearbeitet und einem Land, sowie verschiedenen Unternehmen die Grenzen aufgezeigt. Es wurde kein Gesetz geändert, sondern im Gegenteil, nur konsequent angewendet.
        Das eingeforderte Geld steht den EU Bürgern zu, und nicht den Unternehmen oder dem Topmanagement dieser entsprechenden Unternehmen zu.

    • Unrecht mit Unrecht aufwiegen ist super, oder?

  • Die Konzerne nutzen die Situation schon schamlos aus und haben genug Rechtsanwälte und Finanzexperten eingestellt, die immer eine Lücke im System finden. Wenn man das nicht will müssen die Gesetze ab jetzt angepasst werden, damit es solche lücken nicht mehr gibt. Und falls es zur durchführung der Strafzahlung kommt, sollten auch andere Unternehmen bestraft werden, denn sie sind nicht die einzigen.

  • Ich bin sicher ein Apple-Fan. Arbeite seit 20 mit Apple-Rechnern. iPad und iPhone gehören zum Haushalt, wie auch iBooks…..
    Das bischen Steuern sollte doch wohl noch gehen…
    Viel nachdenklicher finde ich den „krassen“ Unterschied zwischen uns „normal sterblichen Steuerzahlern“ und solchen Großkonzernen, wie Apple, Google, etc.
    Hätten wir auch solche Möglichkeiten und die daraus resultierenden Steuersätze, hätten wir „andere“ finanzielle „Probleme“, die vorne mit „keine“ beginnen…..

  • Dann wird das iPhone 7 halt um 50 Euronen teurer, so what?

  • Die EU gibt sich aber auch sämtliche Mühe, ihre Mitgliedsstaaten zum Austritt zu bewegen…

    • Oder eben sich an Regeln zu halten, welche man gemeinsam aufgestellt hat, oder denen man sich angeschlossen hat.
      Und dabei sind Kompromisse nicht unüblich.

  • @WePeS
    Sagen wir mal so …..mir geht es gut , wohne im „Speckgürtel“ von Berlin , sehr nahe an Potsdam , mit Haus .
    Schwere Kindheit , naja ich bin sehr Glücklich gewesen ….

  • Die EU-Kommision drängt Europa immer mehr ins Abseits. Ständig werden Google , Apple,Microsoft, Facebook usw. mit immer neuen absurden Forderungen bedrängt. Diese Politik ist geprägt von Technologiefeindlichkeit und antiamerikanischen Reflexen. Hier zeigt sich wieder mal das Gesicht des „alten Europa“.

    • Wenn das neue Europa so aussieht wie die USA, dann bleibe ich gern im alten Europa.

    • Ich denk nicht das Wir Europäer uns von den USA alles diktieren lassen sollten und Amerikanische Großkonzerne in einigen Ländern Europas finanzielle Vorteile genießen dürfen.
      das hat nichts mit „Antiamerikanisch“ oder „Technologiefeindlich“ zu tun…

  • Was jetzt von Apple verlangt wird ist zwar rechtens, aber viel zu spät, und einseitig.

    IKEA, Starbucks, amazon u.a. verdienen in Europa nicht 100.00€ oder Millionen sondern Milliarden und zahlen keine oder kaum Steuer.
    All dies ist das Resultat von Bakschisch-Politiker und erfolgreiche Lobbyarbeit, können wir dafür die Konzern verteufeln ? ich persönlich finde es verwerflich das Konzerne kaum Steuer zahlen, aber hätten ich (wir) die Möglichkeit keine oder weniger Steuern zu zahlen, wer würde da nicht zugreifen.

    Dennoch, auch andere Länder bieten Konzerne die Möglichkeiten Steuerzahlungen auf eine lächerliche Summe zu reduzieren, z.B. Holland, Luxemburg und auch Deutschland. Es ist doch eine uralte Geschichte, warum wurden Behörden und Politiker nicht schon viel früher tätig ? Eine der größten Gauner der dies in seinem Land möglich und gefördert hat ist jetzt Präsident der EU…..noch Fragen.

    Länder sind nun mal mit der Drohung (direkt oder indirekt) Arbeitsplätze zu streichen, erpressbar.

    Ich wünsche mir das nun ALLE Konzerne nachträglich zur Kasse gebeten werden, und das es langsam eine Steuergerechtikeit (träum‘ weiter) in Europa geben wird, das klappt nur wenn es eine einheitlicher Steuersatz gibt.

  • Um die Diskussion mal etwas zu versachlichen:
    es geht hier nicht um Technologiefeindlichkei in Europa. Es geht hier etwas um Gerechtigkeit auch gegenüber den kleineren Firmen.
    Nur mal 2 Zahlen: Apple hat 2003 1% Steuern auf den Gewinn bezahlt und mit Hilfe von Irland diesen Satz dann auf 0,005% gesenkt.
    Ich halte 1% Gewinn nicht für ungerecht. Wieviel % zahlt ihr auf euer Gehalt? Rechnet mal nach!.

    Woever

  • Leute! Schaut doch net so weit über den Tellerrand!!!
    Bleibt in Deutschland bei den Großkonzernen. Jeder Klein und Mittelständler würde sich freuen wenn sie wie die „Großen“ behandelt werden würden. Die Erleichterungen die Mercedes Audi BMW Bayer usw usw bekommen – ist das fair? Mit Sicherheit nicht.
    Natürlich war der Weg für Apple nach Europa zu gehen ein wichtiger. Und wenn ich diesen Weg gehe, ohne Mac, ohne iPod und iPhone – nur mit einem Nischenprodukt, dann sehe ich mir natürlich vorher die Wirtschaftslage jedes einzelnen Staates an. Und da gehören halt die Steuern usw mit an die oberste Spitze der Entscheidungen.
    Wenn Irland von vorn her rein eine „Steueroase“ darstellt – gut für jedes Unternehmen das dann dort investiert. Dann hat die EU bzw ihre Vorgängerorganisation aber schon seit 35 Jahren geschlafen. Da hätte man Irland schon längst in die Schranken weisen müssen, seine Steuerpolitik europäischen Normen anzupassen.
    Apple ist ein Aktienunternehmen und somit Gewinnorientiert. Seine Aktionäre verlangen höchste Rendite. Also versucht man diese auch zu erwirtschaften. Natürlich auf legale Weise – Apple hat ein Saubermann-Image und kann sich dahingehend nicht die Blöße geben.
    Also alles richtig gemacht!

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