Apple: Stellungnahme zu den Steuervorwürfen der EU

Mit einer „Nachricht an die Apple Community in Europa“ gibt Apple eine umfassende Stellungnahme zu den von der EU-Kommission angeordneten Steuernachzahlungen ab. Das Unternehmen betont in dem vom Firmenchef Tim Cook unterzeichneten Schreiben erneut, dass es alle in Irland anfallende Steuern bezahle und verweist zudem sein langjähriges Engagement in Irland. Die erste Apple-Niederlassung in Cork wurde vor 36 Jahren gegründet.

Zielscheibe der Apple-Kritik ist die Europäische Kommission, die sich Apple zufolge unrechtmäßig in die Steuerpolitik Irlands einmischt. Eine für Europäer nur bedingt nachvollziehbare Einstellung, da verlorene Steuereinnahmen eines Landes letztendlich immer auch Auswirkungen auf die Gemeinschaft haben.

Die Europäische Kommission hat einen Versuch gestartet, die Geschichte von Apple in Europa umzuschreiben, die irischen Steuergesetze zu ignorieren und dadurch das internationale Steuersystem zu kippen. Die am 30. August abgegebene Stellungnahme behauptet, dass Apple von Irland eine besondere Steuerregelung erhalten habe. Diese Behauptung entbehrt jeglicher rechtlichen und tatsächlichen Grundlage. Wir haben niemals nach irgendwelchen besonderen Regelungen gefragt, noch haben wir jemals welche erhalten. Wir befinden uns jetzt in der außergewöhnlichen Situation, aufgefordert zu sein, nachträglich zusätzliche Steuern an eine Regierung zu zahlen, die sagt, dass wir ihnen nicht mehr schulden, als wir bereits gezahlt haben.
Der Schritt der Kommission ist beispiellos und hat ernsthafte, weitreichende Auswirkungen. Im Grunde empfiehlt er, die irischen Steuergesetze dahingehend zu ersetzen, wie das Gesetz nach Ansicht der Kommission hätte sein sollen. Dies hätte verheerende Folgen für die Souveränität der EU Mitgliedsstaaten in eigenen Steuersachen und das Prinzip der Rechtssicherheit in Europa. Irland plant, gegen die Entscheidung der Kommission Berufung einzulegen, und Apple wird dies ebenso tun. Wir sind zuversichtlich, dass die Anordnung der Kommission aufgehoben wird.

Das vollständige Schreiben könnt ihr bei Apple Deutschland nachlesen. Hintergrundinfos zur Attraktivität des Standorts Irland besonders für US-Unternehmen hat der britische Guardian bereits vor drei Jahren unter dem Titel „Der heilige Gral der Steuervermeidung“ am Beispiel Apples im Video aufgezeigt. Eine deutschsprachige Kurzfassung findet sich humorvoll interpretiert ab Minute 11:29 in der unten eingebetteten Folge der TV-Serie „Die Anstalt“.