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EU-Kommission: Apple soll 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen

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Eine Prüfung der EU-Kommission hat bestätigt, dass Apple in Irland unrechtmäßige Steuervergünstigungen erhält. In der Folge soll Irland nun bis zu 13 Milliarden Euro vom iPhone-Hersteller zurückfordern.

Die Ermittlungen der EU-Kommission laufen seit mehreren Jahren, Apple hatte in der Angelegenheit allerdings stets betont, dass das Unternehmen keine Vorteile erhalte und „jeden Cent Steuern bezahle“. Dies sieht die EU-Kommission offenbar anders.

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Die Kommission gelangte bei ihrer Prüfung zu dem Schluss, dass Irland Apple unzulässige Steuervergünstigungen gewährt hat, aufgrund derer Apple über viele Jahre erheblich weniger Steuern zahlen musste als andere Unternehmen

Die zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager will mit dem Urteil ein Exempel statuieren. Einzelne Staaten dürften Unternehmen nicht bevorzugen.

Die irische Regierung hat der Entscheidung der EU-Kommission offenbar widersprochen und betont erneut, man habe Apple keine Steuervorteile gewährt und wolle den Bescheid im Detail prüfen. Diese Reaktion ist allerdings nicht verwunderlich, da Irland mit der Vergabe von Steuervorteilen selbst gegen die Regeln der EU verstoßen würde und die widerspruchslose Annahme einem Schuldeingeständnis gleichkommen würde.

Bei der errechneten Summe von 13 Milliarden Euro handelt es sich um die Rückstände aus den Jahren 2003 bis 2014. Apple hat offenbar Berufung angekündigt und darauf hingewiesen, dass das Brüsseler Vorgehen „Investments und der Schaffung von Jobs in Europa tiefgreifend schaden werde“.

Via Tagesschau.de

Dienstag, 30. Aug 2016, 13:44 Uhr — Chris
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Rede mit!
  • Zurecht, betrug bleibt betrug! Nur wenn wird es jetzt noch alles „rückwirkend“ treffen?

  • Finde ich sehr gut, ist zu begrüßen. Ich hoffe dass andere Unternehmen wie Amazon&Co auch nachzahlen müssen. Steuersätze von 2% oder gar 0,005% sind doch lächerlich!

    • Vergiss dann aber bitte nicht, dass wir DIE KUNDEN, am Ende die Leidtragenden sind.

      • Bestimmt sind wir Kunden nicht die Leidtragenden. Was wollen die machen? Preise erhöhen ? Damit weniger verkauft werden. Damit schaden Sie sich selbst b

      • Karl-Heinz Büchner

        Achso, deshalb sind Apple-Produkte so günstig?

      • Also den Preis eines Produkts direkt als Resultat der zu verrichtenden Steuerlast auf dem jeweiligen Binnenmarkt zu sehen, ist etwas gewagt. Begrüße die Entscheidung auch sehr. Wer von kaufkräftigen Kunden profitiert, weil er seine Ware auf diesem Markt absetzen darf, sollte dieser Gesellschaft auch entsprechend etwas zurückgeben. Von Steuergerechtigkeit sind wir noch Lichtjahre entfernt, aber immerhin könnte diese Entscheidung Signalwirkung haben.

      • Natürlich werden wir das am Ende zahlen. Macht solle doch schon so seit Jahren. Kommen irgendwelche komischen Gebühren hinzu, schlägt Apple diese auf den Verkaufspreis drauf. Gibt doch aktuelle recht krumme Zahlen bei einigen iPhones. Welche Gebühr das ist, weiß ich aktuell nicht. Aber genau so wird es können.

  • Ohne den Inhalt der Meldung pro oder Contra zu bewerten ist die Drohung Apples schäbig.

  • Dass sie die Steuern, die Irland verlangt, zahlen, ist die eine Sache. Aber dass Apple nur 0,005% Steuern auf die in Europa erzielten Gewinne zahlen muss, ist eine ganz andere Sache. Ich begrüße die Forderung der Kommission an Irland, die gegebenen Begünstigungen von Apple einzufordern.

  • Warum soll Europa den Salat aufräumen, wenn die US Behörden keine Ordnung haben. Wir lassen uns ins Bockshorn jagen.

  • Berlin und Bern sollten sich um grosse Fische kümmern, anstelle kleine Steuersünder zu jagen.

  • Da passt doch das Bild zur diesjährigen Veranstaltung. Apple löst sich in seine Bestandteile auf? Angedeutet durch bunte Lichtpunkte, die einer Apple-Silhouette ähnlich sieht. Naja, Spaß beiseite, ich wäre zutiefst enttäuscht, wenn Apple seiner Berufung nicht nachkommen kann. Also meiner Meinung nach die friedlichen freien unter uns mit feiner sicherer Technik fördern, um uns ohne Klassenkampf weiter zu entwickeln. Lernen, Forschen, Musizieren, Zeichnen, Malen, und den Rest automatisieren. Und das alles immer zuverlässiger. (Wunschdenken?)

  • Das ganze ist doch wohl eher ein Problem zischen der EU und Irland. Apple hat gezahlt, was Irland verlangt hat. Nicht mehr und nicht weniger. Dass Irland aber nur so wenig Steuern verlangt, das ist das größere Problem. So doof das für die EU ist, das muss mit Irland geklärt werden.

    • Haben sie ja und dabei ist rausgekommen das Irland nachfordern muß.

      • Aber Irland scheint sich ja irgendwie dagegen zu wehren, oder hab ich das falsch verstanden?

      • Wieso sollte Irland nachfordern, also Apple zahlen lassen müssen? Wenn das Steuergesetz falsch ist, dann ist der Staat und nicht der Steuerzahler der Schuldige…

  • Verstehe nicht was Apple verbrochen hat? Nach langer Recherche stoße ich immer wieder auf das gleiche Resultat.

    Apple und die anderen Firmen haben die vorhanden und bekannten Grauzonen genutzt, welche schon ewig da sind. Das ist eigentlich nicht das Problem der Firmen, sondern Der Gesetze in der EU und eben auch Irland.

    • Moralisch bleibt es fragwürdig, dass es alle tun entschuldigt nicht.
      Es wäre mehr als in Ordnung, wenn sie nachzahlen müssten, ohne Strafzinsen, da sie zu dem Zeitpunkt nichts illegales getan haben.

  • Naja, die Drohung ist zumindest ehrlich und bestätigt durchaus den Vorgang, denn nur durch die Steuergeschenke war Apple wohl bereit ausgerechnet in Irland eine Niederlassung zu eröffnen.
    Leider steht Apple mit diesem Vorgehen nicht alleine, das machen alle großen Konzerne. Aus deren Sicht und der Sicht ihrer Aktionäre und auch Mitarbeiter verständlich. Ist ein Armutszeugnis, wenn Staaten es nur durch Steuergeschenke schaffen, Unternehmen und deren Arbeitsplätze ins Land zu holen.
    Auch eine Folge der Globalisierung, früher gab es Einfuhrzölle, die sorgten dafür, dass Unternehmen versuchten nach Möglichkeit in den Ländern zu produzieren, in denen ein großer Absatzmarkt war und Einfuhrzölle drohten. Die Zölle wurden zur Handelserleichterung abgeschafft, jetzt produzieren die Unternehmen dort wo sie am billigsten produzieren können und verlagern ihre Gewinne dahin, wo sie am wenigsten Steuern bezahlen. Nennt man Optimierung.
    Den Unternehmen vorzuwerfen, dass sie die optimalste Strategie entwickeln ist scheinheilig, es ist Aufgabe und Sinn von Unternehmen Gewinne zu machen.
    Wir müssen der Politik (und uns, die die Politiker wählen) vorwerfen, dass sie nicht in der Lage ist, faire Rahmenbedingungen zu schaffen. Aber wir wollen ja die Produkte auch immer billiger kaufen.
    Beispiel: wir essen nun mal vom Huhn am liebsten die Brust, wenn die Hersteller aber alles andere wegschmeißen müssten, wäre die viel zu teuer. Also subventionieren wir lieber (mit unseren Steuergeldern) den Export der anderen Hühnerteile ins Ausland, z.B. Afrika. Dort können die Reste dann dank der Subvention billiger verkauft werden, als Hühner, die dort aufgezüchtet werden. Also kaufen die Leute dort (die genauso dumm sind wir wir) diese billigen EU-Hühnchen(Reste) und die Bauern vor Ort gehen kaputt, was dann wieder aus den Steuergeldern dort kompensiert wird. Und wenn die verarmten Bauern dann zu uns fliehen, kostet es wieder unsere Steuergelder. Aber vielleicht finden die Flüchtlinge ja einen Job beim Hähnchenmästerbetrieb in der EU
    Die einzigen, die schlau sind und verdienen, sind die Großproduzenten in der EU.

  • Hier mal 600 Millionen von MS, da mal ein paar Milliarden von Apple – nutzlose Sesselfurzer wie Schultz und Juncker wollen schließlich auf nichts verzichten!

  • … Ob Richtig oder Falsch möchte ich hier offen lassen, aber stellt euch mal vor die EU findet die Deutsche Steuergesetzgebung nicht EU-konform und ALLE Eure Steuerbescheide wären unwirksam und ihr müsste die Steuer zurückzahlen …. Wie ist dann eure Reaktion…. Immer noch “ oh endlich fliesst Geld in die Steuerkassen …

    • Wenn es korrekt und nachvollziehbar ist…klar. Jeder der kann (und will) schummelt doch (Steuererklärung, Schwarzkopien, Filme streamen etc. )…und leider fehlt unserem Staat die Manpower um dem nachzugehen. Wird aber einer gefasst darf er innerhalb der Fristen nachzahlen. Da dies bei Apple wohl so ist passt das schon zusammen.

      • In so einem Fall wäre es Sache der irischen Regierung dem nachzugehen, hier handelt es sich um eine EU Steuer-Korrektur des irischen Steuerrechts und nicht um Steuerhinterziehung – wie gesagt – sonst hätte der irische Fiskus sich die Hände gerieben und nicht Widerspruch eingelegt

      • Ich möchte bitte von diesem „Jeder“ explizit ausgeschlossen werden.

    • Vollkommen korrekter Denkansatz! Apple hat das Angebot Irlands genutzt. Ob das nun moralisch in Ordnung ist, bleibt dahingestellt. Aber wenn überhaupt müsste Irland die 13 Mrd zahlen.

      Und/ Oder ab sofort sämtliche Steuerprivilegien eben streichen…

      Absehbar ist auch, wie schnell Apple dann wieder weg ist…

      Rückwirkend Steuern einzufordern ist mMn in diesem Fall zwar verlockend (für die EU) aber nicht korrekt…

      • Die Steuern kassiert nicht die EU, sondern Irland! Manche haben echt keine Ahnung vom Steuerrecht…

      • Als Kunden könnten wir uns aber über Moral Gedanken machen. Und dann leider auch nicht zu anderen Produkten greifen, da diese Steuerpolitik leider Standard ist.
        Ein Exempel reicht da wohl leider nicht. Man versucht wieder rückwirkend auszubessern was vor Jahren verbockt wurde. Das ist mir der Größe von Google oder der Marktstellung von Microsoft damals nichts anderes gewesen.

  • Vermute ist eine Antwort auf die in den USA verhängten 18 Milliarden Dollar Schadensersatz gegen VW. TTIP wird kippen und ein Handelskrieg mit den USA könnte im Hause stehen. Mit den Russen im Sanktionskrieg mit den USA im Handelskrieg mit den EU Ländern im Flüchtlingsstreit und mit der Türkei eh überworfen. Merkel hat ein Goldhändchen. Dazu die nicht gelöste Euro Krise. Diese Frau geht in die Geschichte ein!

  • Oha, „Apple-Hasser“ dieser Welt vereinigt Euch……
    Ganz ehrlich: einfach mal nachsehen, welche Firmen sich in Irland (speziell Dublin + Umgebung) tummeln und womit diese mitunter auch „geködert“ wurden. Die berühmte Grauzaune wurde schon angesprochen und diese Firmen sind ja nicht doof, ansonsten wären sie nicht so erfolgreich! Dieses ist halt tagtägliches Business, nicht mehr – nicht weniger. Wer nun aufschreit und ein vermeindlich unsoziales Verhalten anspricht, da hat nicht nur die Wirtschaft nicht verstandcen, sondern ist wohlmöglich „lediglich“ ein kleiner Hilfsarbeiter (nicht persönlich nehmen, auch diese Jobs muss es geben). Dieses halt mal meine Meinung, ebenfalls als Steuerzahler hier in Deutschland mit heftigen Abzügen.

    • Absolut korrekt. Moralisch verwerflich, aber korrekt

    • Bloß weil Beschiss im Kapitalismus fest dazu gehört, muss man es ja nicht ewig abnicken. Deutschland versteht es zwar sicherlich erst als letztes (und in der CDU dann ganz zum Schluss), aber superreiche Firmen müssen sich nicht auch noch auf diese Weise den Wanst vollhauen.

  • „Vermeintlich“ und „womöglich“ muss es heißen.

  • Klar VW fertig machen wollen und dann sich wundern!

  • also irgendwie trifft doch da jetzt nicht Apple die Schuld!

    Wenn Irland das so anbietet auch wenn es möglicherweise gegen EU Konventionen verstößt dann ist das nur gut für Apple. Irland ködert doch bewusst seit Jahren Unternehmen. Deswegen geht es der irischen Wirtschaft auch verhältnismäßig gut.

    Also ich finde das unrecht gegenüber den Konzernen und kann die Antwort nur nachvollziehen. Warum sollte ein Konzern in der EU investieren wenn du hier nach einer Regeländerung auch noch ein Jahrzehnt zurück verklagt werden kannst.

    Das ist der selbe Grund warum die Schweiz so viele selbständige Unternehmen hat. Da werden Regeln und Gesetze beschlossen und fertig. In Deutschland als vergleich kann es sein das ein Gesetzt innerhalb von 2 Jahren drei mal gekippt und angepasst wird. Wer will sich denn da auf irgendwas verlassen.

    Also ich finds dumm – am Ende tragen wir Kunden das ganze eh.

  • Apple, zahl deine Steuern, wir alle tun das auch. Die Hälfte unseres Lohns geht für Steuern drauf !

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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