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"naturgetreue Abbildung eines Apfels"

Schweizer Obstverband: Apple will das Markenrecht auf alle Äpfel

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Seit über 100 Jahren repräsentiert der Schweizer Obstverband die Interessen der mehr als 8000 Züchter im Land. Entsprechend irritiert zeigt sich der Interessenverband über Apples Bestrebungen, einen Markenschutz auf nahezu alle Apfeldarstellungen für sich zu beanspruchen.

Apfel Logo Marke

Apple-Bildmarke beim WIPO

„naturgetreue Abbildung eines Apfels“

Also nicht nur auf den stilisierten, angebissenen Apfel im Unternehmenslogo, sondern auch auf alle Abbildungen echter Äpfel, wenn diese im Zusammenhang mit den von Apple beanspruchten Schutzklassen auftauchen.

Jimmy Mariéthoz, Direktor des Schweizer Obstverbands, gibt sich im Gespräch mit dem Technologie-Magazin WIRED nachvollziehbar irritiert über Apples aggressives Vorgehen, das in zahlreichen Jurisdiktionen bereits erfolgreich verlaufen ist.

Um sich ein Bild davon zu machen, in welchen Ländern ein stinknormaler Apfel nicht mehr als Marke genutzt werden darf, wenn dieser im Zusammenhang mit kleinen Elektrogeräten abgebildet wird, reicht ein Abstecher in das Archiv der World Intellectual Property Organization (WIPO).

In China, innerhalb der Europäischen Union, in Japan und auch in der Türkei, genießt Apple bereits den Markenschutz auf einen klassischen Apfel, wenn dieser in Klasse 9 der so genannten Nizza-Klassifikation fällt.

Zu den Waren in Klasse 9, dies lässt sich unter anderem beim deutschen Patent- und Markenamt einsehen, zählen:

Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechengeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte

Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht

Um sich auch in der Schweiz entsprechende Markenschutzrechte zu sichern, beschreitet Apple dort seit 2017 die vorgesehenen Wege. Im April hat der US-Konzern jetzt ein Verfahren (PDF-Download) beim Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in St. Gallen angestoßen.

Dort geht Apple nun gegen die Ansicht des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum vor, dass der Meinung war, die „naturgetreue Abbildung eines Apfels“ gehöre zum Gemeingut.

Der Schweizer Obstverband sorgt sich vor den Auswirkungen, sollte Apple hier letztlich erfolgreich sein. Potenziell wäre dann jede visuelle Darstellung eines Apfels mit Bezug zu Technologien oder Medien ein Fall für die Gerichte.

Zum Nachlesen:

20. Jun 2023 um 18:36 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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  • Hatte die Telekom nicht auch mal versucht oder tatsächlich erfolgreich durchgesetzt, dass die Farbe pink/magenta von niemandem mehr benutzt werden darf im Zusammenhang mit deren Klassifikation?

  • Hahaha…
    Den Patentrechtabteilung ist seit dem Erscheinen der Vision Pro langweilig.
    Müssen die eigentlich eine Quote erfüllen oder wie muss ich mir deren Arbeit vorstellen?

  • Thats Apple. Einerseits einen auf green, ökologisch und so machen. Dazu noch schicke Pride Bändchen rausbringen die für Friede, Freude, Eierkuchen stehen und Hinterrücks solche unvorstellbar absurden Aktionen bringen. Ein Apfel. Es geht um die Darstellung eines Apfels. Puh, da fällt mir nix zu ein. Wie krank können Menschen eigentlich sein?!

    • Schau dir die Fake-Stores in China an und sag mir was da absurd ist.

      • Und weil es in China Fake Shopa
        gibt, wollen sie alle Apfeldarstellungen in der Schweiz haben. Macht Sinn…

    • Nein es geht um die Darstellung eines Apfels in Verbindung mit technisches Aspekten!
      Und Apple ist da nicht die einzige Firma die so agiert !

      • Welche technische Aspekte? Das sind Apfelbauern und das Logo bzw den Verband gibt es seit über 110 Jahren. Irre.

      • Das ist leider völliger Blödsinn. Apple hat bereits mehrfach Markenrechts-Attacken gegen völlig branchenfremde Produkte und Marken geritten. Wie man nun am schweizer Obstbauverband sieht.
        Das macht die Marke immer wieder ein Stück weit sehr unsympathisch.

      • Apple hat nix gegen den Schweizer Obstverband gesagt. Der Schweizer Obstverband ist irritiert, weil Apple in der Schweiz den gleichen Schutz wie in Asien, der EU und den USA beantragt hat. Das ist schon ein Unterschied.

      • Wenn dann der Schweizer ApfelObstBauVerband auf einem Werbeplakat einen Apfel in Verbindung mit einem Traktor abbildet hat er die Arschkarte gezogen.
        Das ist nur noch Absurd und Krank.(メ﹏メ)

      • Da hat es wie immer fanboys. Wie süss

      • Scream100, bitte. Du bist hier auf der falschen Seite. Du kannst gerne wo anders trollen, es gibt hier schon genug komische und überflüssige Kommentare. Danke.

      • Och, Screamy, Du alter Fanboy! DU bist süß!

      • Die veräppeln uns doch

      • Stimmt, so wie beim Musiklabel der Beatles. Voll technisch, diese Musik. Aber zum Glück hat Apple sich da ja gewinnbringend geeinigt.

      • @scream100 Die Fanboys und Basher geben sich da nix.

    • mike, das hat nichts mit (geistig) „krank sein“ zu tun … Sondern Markenrecht, mit Kapitalismus, mit Copyright. Ob Apple damit durchkommt, steht aufm anderen Blatt. Aber die Aktion an sich ist nicht verwunderlich.

  • Bei so einem Versuch würde ich alle gegebenen Patente revidieren mit Ausnahme des einzigen stilisierten Apfels in schwarz weiss und bunt gestreift und weitere Markenrechtsversuche derart nicht mehr zulassen. Wenn Gefahr droht, bei Übertreibung alles zu verlieren, würden die ggf vorher nachdenken,

  • Demnächst im Gericht Ihres Vertrauens: Apple verklagt Plantagenbesitzer wegen vielfacher Urheberrechtsverletzungen.

  • Da fällt mir doch spontan Apple Rec. von den Beatles ein.
    Wer hätte dann hier die älteren Rechte?

  • Inwiefern ist ein Obstverband in Bezug zu Technologie oder Medien zu bringen?

  • dazu fallen mir drei ähnliche fälle ein:

    • audi: überall wo quattro/quatro u. ä. drauf stand sollte entfernt werden (wie zb. bei ferrari quattrofoglio oder black&decker mit ihrer quattro-reihe)
    • teekanne: ein kleiner tee-laden, der auch frischen tee anbot und auf seinem schild was wohl hatte? eine teekanne! die aber dem logo der teemarke gar nicht ähnelte
    • jack wolfskin: verklagte reihenweise handgefertigte kindersachen, auf denen eine wolfstatze drauf war bzw. auch die tageszeitung taz wg. ihres logos

    diese sachen gingen aus wie das hornberger schiessen …

  • Demnächst darf man dann das Wort „Apfel“ in allen Landessprachen nicht mehr ohne Genehmigung von Apple aussprechen. Einfach nur erbärmlich!

  • Was steht demnächst auf Apfelsaft wenn man nicht mal mehr die Frucht zeigen darf?

    Grünfruchtsaft?

    Baumfruchtsaft?

  • Ich mag die Produkte, aber das seit Jahren völlig aus dem Ruder laufende Agieren der Rechtsabteilung ist einfach nur krank.

  • Dieser Artikel ist mal wieder typisch dafür wie Meinung gemacht wird. Schon allein die Überschrift trifft nicht zu und hat einen wichtigen Aspekt weggelassen und erweckt damit den Eindruck, dass Apple gegen jegliche Apfeldarstellung vorgehen wird. Das ist aber gar nicht der Fall und dieser Obstverband warnt lediglich vor den Auswirkungen und wurde so wie ich es verstanden habe, noch nicht verklagt. 90 % der Kommentare regen sich über Apple auf, weil sie glauben Apple gehe gegen ein Obstverband vor. Das stimmt einfach so nicht. Lasst euch doch nicht an der Nase herum führen!

  • Wurde der 01.04 verschoben? Hat der Autor ein zuviel im Tee? Leidet Tim an Wahnsinn?
    Das is ja wohl kaum ernst gemeint…
    Ohje, was wenn doch? Was wird dann Sky dummes einfallen?

  • Sichert euch schnell alle Bananen, Birnen, Ananasse, Kokosnüsse und so weiter, wird sicherlich eine gute Einnahmequelle

  • Und wann geht Microsoft gegen die Darstellung von Fenstern vor? ;-)

  • Es wird einfach mal Zeit dass die Verantwortlichen dafür die gelbe Karte gezeigt bekommen.

  • „Hey Siri, gib mir ein Rezept für Birnenmarmelade.“
    „Hast Du Apfel gesagt? Ich leite das an unsere Rechtsabteilung weiter!“

  • Es wäre längst Zeit diesen asozialen Managern eine Grenze zu zeigen. Der Apfel ist ein Nahrungsmittel und ein Kulturgut, das sind Dinge, die niemals geschützt werden dürften. Und die Politik soll das endlich mal begreifen.

  • Als Markenrechtlicher kann ich die hitzige Stimmung beruhigen. Natürlich kann und wird Apple niemandem generell untersagen können, Äpfel zu zeigen, auch keinem Apfelverband – es sei denn, der Apfelverband meint, unter seinem Logo Computer, Smartphones, Telekommunikationsdienstleistungen etc. anbieten zu müssen. Marken werden immer für konkrete Waren/Dienstleistungen eingetragen. Für Obst, Obstsalate, Apfelsaft, Einzelhandelsdienstleistungen mit Äpfeln oder auch Dienstleistungen eines Apfelverbandes usw. ist eine derartige Marke gar nicht schutzfähig und wird dafür auch nicht eingetragen.

  • Macht irgendwie unsympathisch.

    Als ob das der Marke schaden würde. Unglaubwürdig irgendwie …

  • Ich bin absoluter Apple Fan. Aber hier wird gnadenlos übertrieben.

  • Ach ja, Apfelkind damals….da werden se ganz hysterisch im applepark wenn sie sowas sehen…XD

  • Cool. Magenta Äpfel sind jetzt also auch verboten… was ist mit pink sweety?

  • Demnächst klagt die Katholische Kirche die Rechte am angebissenen Apfel ein :-D

  • Patente gut und schön. Sie sollen Entwicklungen und Technologie schützen. Aber sie können auch benutzt werden, für das Gegenteil.
    Marktbeherrschung, Erfindungen die dann nicht auf den Markt kommen können.

  • Ifun.de Bitte Artikel überarbeiten. Scheint so einige zu überfordern. Scheint mir allerdings von der Schreibweise her beabsichtigt zu sein.

  • Ich kann das garnicht glauben, dass Apple sowas wirklich durchzieht.
    Es ist ein Apfel, ein ganz gewöhnlicher Apfel- da sollte jeder ein Foto von machen können, egal wer und wann!!!!
    Wenn Apple der Meinung ist, nur sie dürften das, dann stimmt was im System nicht.
    Apple soll sich umbenennen- Kackhaufen, dieses Logo und alle Bilder können sie Weltweit haben- unfassbar!!!!

  • Jetzt spinnt Apple schon total …
    Der Schweizer Obstverband besteht mit seinem Logo länger als Apple – soweit ich informiert bin.
    Man könnte ja auch den Spieß umdrehen und Apple verklagen da er den Apfel einfach frech als Logo nimmt und nicht vorher schaut ob nicht schon wer den dafür benutzt!
    Ergo – Apple muß sich was neues einfallen lassen.
    Die AMI werden immer komischer …..
    PS.: War da nicht schon mal was mit den Beatles? Die hatten ja auch vor Apple schon den Apfel als Logo!

  • Mein Name ist Brot, meine Anwälte bereiten sich gerade vor

  • Demnächst muss bei jedem Apfelkauf im Supermarkt eine Lizenzgebühr an Apple gezahlt werden ;)

  • Soweit ich weiss, kann man kein Recht auf natürliche Dinge erwirken. Ein Apfle ist ein natürliches Produkt, welches als Teil der Natur niemandem gehört. Somit ann auch niemand ein Recht daran erwerben.

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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