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"Verwechselungsgefahr zu groß"

Neuer Logostreit: Apple im Clinch mit der norwegischen „Fortschrittspartei“

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48 Kommentare 48

Apple liegt im Clinch mit der norwegischen Fremskrittspartiet – übersetzt bedeutet dies Fortschrittspartei. Streitpunkt ist ein Apfel als Logo der Partei, der – wenngleich nicht angebissen – Apple zu sehr an das eigene Logo erinnert. Konkret sieht Apple eine zu große Verwechselungsgefahr „mit älteren Versionen“ des eigenen Logos.

Logo Streit Apple Fremskrittspartiet

Die dem rechten Spektrum zugeordnete Fortschrittspartei hat den Antrag für den Schutz des mit Stiel und Blatt gezeichneten roten Apfels mit einen stilisierten F im Zentrum im Juni vergangenen Jahres beantragt und die Eintragung am 26. November 2018 erhalten. Der Einspruch von Apple wurde Fristgemäß am 28. Februar eingereicht. In dem Schreiben diesbezüglich teilt eine im Auftrag Apples arbeitende norwegische Anwaltskanzlei mit, dass weitere Unterlagen nachgereicht würden. Der übliche Ablauf ist dann, dass die zuständige Stelle die Eintragung auf Basis dieser Informationen erneut überprüft. Sollte sie den Einspruch nicht als relevant erachten, bleibt Apple noch der Klageweg.

Apple ist verständlicherweise sehr darauf bedacht, die eigene Marke zu schützen, stößt bei diesen Bemühungen aber immer wieder auch auf Unverständnis und schießt teils auch über das Ziel hinaus. Wir erinnern uns beispielsweise an den „Apfelkind-Streit“, Apple ging damals gegen die Betreiberin eines Bonner Cafés vor.

Via MacRumors

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06. Mrz 2019 um 07:59 Uhr von Chris Fehler gefunden?


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  • So sehe ich das auch. Danke.
    Man kann auch alles verklagen

  • Sollte diese Partei aber dem rechten Spektrum zugeordnet werden, so verstehe ich apples bedenken….

  • Naja, normalerweise würde ich ja sowas sagen wie „Apple lass mal die Kirche im Dorf“… da es sich hier aber um eine eher „rechte“ Partei handelt, kann ich es schon verstehen. Wer will mit denen schon im schlimmsten Falle in Zusammenhang gebracht werden?!

  • Demnächst ziehen Apples Anwälte los und verklagen aufm Wochenmarkt jeden einzelnen Obsthändler, der es auch nur wagen sollte Äpfel auszulegen/anzubieten xD

  • Naja… daß ausgerechnet Apple nichts mit dieser speziellen Partei zu tun haben will, ist wohl nachvollziehbar…

  • Reine Verzweiflung, Apple will doch seine Schlappe gegen Qualcomm versüßen, braucht darüberhinaus dringend Kapital, um seine sinkenden Umsätze auszugleichen, das muß man einfach verstehen. Wär doch schrecklich, wenn Herr Cook demnächst Gast der Tafel werden müßte …

    • Also um dieses Kapital zu bekommen (Apple braucht Kapital?!? Witz des Jahrhunderts bei dieser Barkasse) gibt Apple Geld aus?

      • Oh ja, revosback, Umsatzrückgänge bei den iPhone-Verkäufen, verlorener Streit mit Qualcomm, Rückläufigkeit der Apple-Aktienkurse/Gewinnwarnungen, Apples verzweifelte Versuche, Kundschaft zu gewinnen, mWn/m. E. nun sogar bereits mittels Einlenkens bezüglich von Reparaturen von iPhones mit Fremdteilen (Akkus), sind sehr witzig – hahahaaa!

        Ich persönlich wette dagegen, daß Apple selber hierüber realiter lacht. Wobei dann auch noch, wie immer, gälte, daß derjenenige am besten lacht, der das zuletzt tut …

      • Nachtrag: Apple verspricht sich von seiner (Logostreit-) Klage Kapital – das füge ich meiner vorigen Antwort nun expressis verbis noch hinzu. Extra für Dich, revosback, denn (Logostreit-) Klagen werden üblicherweise u. a. zur Erlangung von Geldmitteln geführt.

      • momotaro: bei einer Unterlassungserklärung geht es erst mal nicht um Geld, sondern um Unterlassung. Kannste ja gerne nochmal googeln. Außerdem: was meinst du, es würden sie paar Dollars einer Partei im Gesamtvolumen bei Apple ausmachen? Da entstehen wohl tatsächlich mehr Kosten, als dass sie einen ernsthaften Gewinn damit machen.

    • Die bekommen kein Geld, die Partei müsste, im Falle einer verlorenen Klage (zur Klage wird es so oder so kommen) lediglich ihr Logo ändern.

  • Man muss bei solchen Dingen auch immer beachten, dass halt „wer eher der hat“ gilt. Persönlich sehe ich jetzt auch nicht so eine riesen Verwechslungsgefahr. Trotzdem war Apple eher mit einem Apfel als Logo und will nicht, dass jemand anderes einen Apfel dafür verwendet. Zudem, wie auch andere erwähnt haben, ist es bei politischen Punkten sicherlich umso heikler. Man kann sich bspw. ja auch eine bestimmte Farbe schützen lassen und andere einklagen, wenn sie die selbe Farbe für ihren Firmenauftritt verwenden. Ist wohl ähnlich gelagert.

  • Äpfel gibt es schon viel länger als Apple. Die Frucht an sich muss als Logo gemeinfrei bleiben. Insoweit wäre gut, wenn das mal ein Gericht entscheidet und Apple in seine Grenzen weist.

    • Wer auch immer ein Apfel als Apfel verwendet darf das weiterhin. Ein Logo ist was anderes und wieso für eine Frucht andere Regel bezüglich einer graphischen Abbildung zur Verwendung als Logo gelten sollen als für andere Gegenstände entbehrt wohl jeder Logik.
      Da wird das Gericht wohl andere Kriterien anlegen und auch nicht deinen Wunsch berücksichtigen Apple unabhängig von Sachverhalt ans Bein zu p.

  • In der Story fehlt ein entscheidenes Detail – und zwar hat diese Partei das Logo explizit für Software, Spiele und „digital media“ schützen lassen – da muss Apple eingreifen. Für mich hinkt der Vergleich zum Apfelcafe daher (wo ich auf der „Seite“ des Cafés war).

    Von macrumors:
    „The Fremskrittspartiet has applied to use the trademark for computer software, digital media, stationary and other paper products, household items, textiles like flags, clothing and headgear, buttons, and games and toys.“

    • Das ist bei Markenanmeldungen üblich und nicht gleichzusetzen damit dass die auch Computer oder Software machen wollen. Beispiel: Du verschenkst ein Spiel als Werbung oder umgekehrt willst verhindern dass jemand dein Logo auf Werbeprodukten verkauft oder in einem Spiel verunglimpft

      • Sorry aber das ist nicht richtig. Der Bezug muss gegeben sein. Als Software Hersteller trag ich mir auch keine Nizza Klassen für andere Branchen ein, bloß weil ich vielleicht mal einen Pulli als Werbegeschenk herausgebe. oO

    • Bist du denn verückt auf solche sachlichen und dem Verständnis dienenden Umstände hinzuweisen? Gar noch da diese Apples Verhalten verständlich aus sehen lassen.
      (Hinweis: Ironie)

    • Wobei man dazu sagen muss, dass das Café das Logo auch noch für einiges mehr geschützt hat als nur Cafés.

  • Apple ist halt selber Schuld, wenn sie als Logo etwas nehmen, das in der Natur milliardenfach vorkommt. Wollen sie nun jeden Bauernhof verklagen? Vielleicht sollten sie im Himmel Lizenz verlangen, schliesslich wirft jeder Apfelbaum einige Früchte ab.

  • Frage an ifun: Welche Markenrechte oder Nizzaklassen hat sich denn die rechte Partei gesichert?

  • Notwendiger Schritt Apples.
    1. geht es um die Verwendung eines Apfels als Logo.
    Wichtig hierbei: EIN Apfel. Dieser stellt alleinig das Logo dar. Dadurch ergibt sich eine mögliche Verwechslungsgefahr.
    2. wenn eine Firma keinerlei Bestrebungen zeigt seine Marke mitsamt logo zu schützen, wird dieser Markenschutz entfernt. Eine Firma ist also verpflichtet zumindest Einspruch einzulegen und ggf. zu klagen damit der Sachverhalt geprüft wird.
    Würde Apple dies nicht tun könnte bald jeder exakt das Apple Logo nutzen.

    • Es gibt einen Unterschied zwischen dem „exakt gleichen Logo“ und einem „Logo mit Verwechslungsgefahr“. Das Apple Logo ist so, wie es ist geschützt und kann niemals, so lange der Schutz anhält, genutzt werden – ganz egal, ob sie gegen halbwegs ähnliche Logos geklagt haben.

  • Einfach mal die alten Apple-Logos anschauen. Siluette vom Apfel mit rotem Farbverlauf nach innen heller werdend war ein Logo von Apple. Die Verwechslungsmöglichkeit ist gegeben.

  • Völlig albern – in Bezug auf Ihr Logo haben die Mitarbeiter der Apple-Rechtsabteilung noch nie Feingefühl bewiesen

  • Schaut mal über den Tellerrand.
    Was andere Firmen machen ist nicht besser.
    Kleines Beispiel Lego und „Held der Steine“

  • @ifun Der alte Beitrag zu Apfelkind verweist auf eine Seite der Bundesregierung. Der dort besagte Link führt leider nicht ins Leere, sondern auf verschieden Scam Seiten.

    FYI

  • Sehr wohl hatte Apple einen komplett roten Apfel als Logo. Auf Google, alte Apple Logos, etwas weiter unten,auf Bilder.

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