"Verwechselungsgefahr zu groß"
Neuer Logostreit: Apple im Clinch mit der norwegischen „Fortschrittspartei“
Apple liegt im Clinch mit der norwegischen Fremskrittspartiet – übersetzt bedeutet dies Fortschrittspartei. Streitpunkt ist ein Apfel als Logo der Partei, der – wenngleich nicht angebissen – Apple zu sehr an das eigene Logo erinnert. Konkret sieht Apple eine zu große Verwechselungsgefahr „mit älteren Versionen“ des eigenen Logos.
Die dem rechten Spektrum zugeordnete Fortschrittspartei hat den Antrag für den Schutz des mit Stiel und Blatt gezeichneten roten Apfels mit einen stilisierten F im Zentrum im Juni vergangenen Jahres beantragt und die Eintragung am 26. November 2018 erhalten. Der Einspruch von Apple wurde Fristgemäß am 28. Februar eingereicht. In dem Schreiben diesbezüglich teilt eine im Auftrag Apples arbeitende norwegische Anwaltskanzlei mit, dass weitere Unterlagen nachgereicht würden. Der übliche Ablauf ist dann, dass die zuständige Stelle die Eintragung auf Basis dieser Informationen erneut überprüft. Sollte sie den Einspruch nicht als relevant erachten, bleibt Apple noch der Klageweg.
Apple ist verständlicherweise sehr darauf bedacht, die eigene Marke zu schützen, stößt bei diesen Bemühungen aber immer wieder auch auf Unverständnis und schießt teils auch über das Ziel hinaus. Wir erinnern uns beispielsweise an den „Apfelkind-Streit“, Apple ging damals gegen die Betreiberin eines Bonner Cafés vor.