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Weg frei für Upload-Filter

Urheberrechtsreform: EU Parlament will strengere Regelungen

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Die Upload-Filter kommen. Zumindest ist der Weg dafür nun frei. So hat das EU Parlament am Mittwoch eine überarbeitete Verhandlungsposition zur Urheberrechtsreform angenommen und will Musiker, Kreative und Inhalte-Anbieter fortan noch aggressiver vor möglichen Urheberrechtsverletzungen schützen.

Eu Justiz Dp

Der neuen Verhandlungsposition, die mit 438 Stimmen bei 226 Gegenstimmen und 39 Enthaltungen gebilligt wurde, liegt der initialen Vorschlag des verantwortlichen Ausschusses vom Juni zugrunde, der in mehreren umstrittenen Punkten noch mal überarbeitet wurde.

Viele der vom Parlament vorgenommenen Änderungen am ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission zielen darauf ab, sicherzustellen, dass Künstler, insbesondere Musiker, Interpreten und Drehbuchautoren sowie Nachrichtenverleger und Journalisten, für ihre Arbeit bezahlt werden, wenn sie von Plattformen wie YouTube oder Facebook und Nachrichtenaggregatoren wie Google News genutzt wird.

Beim Lesen der offiziellen Mitteilung des EU-Parlaments wird jedoch deutlich: Die Autoren haben sich Mühe gegeben, ihr Vorhaben semantisch abzuschwächen und unterstreichen an mehreren Stellen, dass die geplanten neuen Regelungen zum Urheberrecht nicht dafür sorgen sollen, dass der Zugriff auf gemeinfreie Werke erschwert wird – gleichzeitig scheint die jetzt veröffentlichte Mitteilung jedoch genau davon auszugehen. So heißt es unter anderem:

Jegliche Maßnahmen, die von Plattformen ergriffen werden, um zu überprüfen, ob Uploads nicht gegen Urheberrechtsbestimmungen verstoßen, sollten jedoch nicht dazu führen, dass Werke, bei denen kein Verstoß gegen das Urheberrecht gegeben ist, nicht verfügbar sind. Diese Plattformen werden außerdem verpflichtet sein, zügige Beschwerde- und Rechtsbehelfsmechanismen (die von den Mitarbeitern der Plattform betrieben werden, nicht von Algorithmen) einzurichten, über die Beschwerden eingereicht werden können, wenn ein Upload zu Unrecht gelöscht wurde.

Der Volltext der Urheberrechtsreform soll im Laufe des Tages unter diesem Link veröffentlicht werden.

Tagesschau: Was sind Upload-Filter?

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12. Sep 2018 um 14:31 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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