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Unzulässige Datenauswertung?

EU-Wettbewerbshüter nehmen Alexa, Siri & Co. unter die Lupe

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Die Europäische Union will prüfen, ob es auf dem Markt für Sprachassistenten zu Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht kommt. Unter der Leitung von Wettbewerbs-Kommissarin Margrethe Vestager sollen in diesem Zusammenhang rund 400 marktteilnehmende Firmen befragt werden.

Margarethe Vestager Eu Bild Jennifer Jacquemart

Konkret hat die EU beim Thema Sprachassistenten natürlich die Branchenführer Amazon Alexa, Apple Siri und Google Assistant im Visier. Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert in diesem Zusammenhang die leitende EU-Kommissarin. Vestager sieht besondere Risiken darin, dass die Unternehmen Daten und Informationen über die Gewohnheiten ihrer Nutzer sammeln und analysieren könnten, um darauf basierend ihre Marktposition zu stärken.

Das Bestreben kommt wohl nicht von ungefähr. Zuletzt sah sich Apple mehrfach mit der Unterstellung konfrontiert, man würde die Siri-Aufzeichnungen intensiv auswerten und teils auch für die Weiterverwendung aufbereiten.

Eine Prüfung der Vorwürfe wie sie nun geschehen soll ist allerdings nicht mit einer formellen Untersuchung gleichzusetzen, sondern lediglich deren Vorstufe. Erst wenn sich im Laufe der Befragung ausreichend bestätigende Hinweise ergeben, werden weiterführende Maßnahmen eingeleitet.

Vestager will Steuer-Urteil sorgfältig prüfen

Vestager hat sich mittlerweile auch zu dem Gerichtsbeschluss in Sachen Apple-Steuerhilfen in Irland geäußert. Man werde das Urteil sorgfältig studieren und dann über mögliche nächste Schritte entscheiden.

Der EU Gerichtshof hat diese Woche den Beschluss über eine Steuernachzahlung von Apple an Irland in Höhe von 13 Milliarden Euro für nichtig erklärt. Es sei der EU-Kommission nicht gelungen, die beanstandeten unrechtmäßigen Steuervergünstigungen nachzuweisen. Nun bleibt Vestager noch die Möglichkeit, den Entscheid auf nächst höherer und dann aber auch letzter Ebene prüfen zu lassen.

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17. Jul 2020 um 11:17 Uhr von Chris Fehler gefunden?


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