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DW wird zum "ausländischen Agenten"

Deutsche Welle: Russland verbietet Auslandsrundfunk DW

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Ziemlich genau 24 Stunden nachdem die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten die Ausstrahlung des russischen Regierungssenders RT DE in Deutschland untersagte – ifun.de berichtet – muss das russische Korrespondentenbüro der Deutschen Welle jetzt die Konsequenzen ertragen.

Wie die Macher des Deutschen Auslandsrundfunks selbst berichten, hat das russische Außenministerium in Moskau die Schließung der Büroräume der Deutschen Welle angeordnet und zudem die Verbreitung des russischsprachigen Programms der Deutschen Welle untersagt. Über weitere Schritte will die Behörde in den kommenden Tagen informieren.

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Aktuell sei geplant, die Deutsche Welle zum so genannten „ausländischen Agenten“ zu erklären. Eine umstrittene Einstufung, die Russland politisch aktiven Organisationen zukommen lässt, die Gelder aus dem Ausland erhalten.

Bereits kurz nach dem Verbot von RT DE hatte das Außenministerium in Russland mit „Vergeltungsmaßnahmen“ gedroht und angekündigt, sich nun mit deutschen Medienvertretern in Russland befassen zu wollen. Deutschland, so zitierte die Tagesschau gestern eine Erklärung aus dem Außenministerium, lassen den russischen Behörden keine anderen Wahl.

Sende-Verbot für RT DE erst gestern erlassen

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten hatte gestern entscheiden, Russlands Auslandssender RT DE wegen einer fehlenden Sendelizenz die Verbreitung des Programms in Deutschland zu unterbieten und dabei auch die Apps und Internet-Livestreams des staatlich finanzierten Programms mit eingeschlossen.

Von der in Serbien erworbenen Sendelizenz für ganz Europa, auf die sich RT DE im Verfahren berief, ließ sich die hiesige Medienaufsicht nicht beeindrucken und unterstrich, dass RT DE keine gültige Zulassung vorweise könne. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg war gegen RT DE vorgegangen, da der Sender seinen Sitz in Berlin hat.

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Mit Dank an Hannes!

03. Feb 2022 um 15:46 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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