Bislang auch auf dem Apple TV verfügbar
Verbot für RT DE: Sender werden auch Apps und Live-Stream untersagt
Das hierzulande so umstritten wie populäre TV-Angebot RT DE darf bis auf Weiteres nicht mehr verbreitet werden. Dies hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) untersagt und argumentiert mit medienrechtlichen Versäumnissen. Der von der Russischen Regierung finanzierte Auslandssender könnte keine Zulassung vorlegen.
RT News: Bislang auch auf dem Apple TV verfügbar
Da es sich bei RT DE jedoch um ein zulassungspflichtiges Rundfunkprogramm handeln würde, müsse dieses die Verbreitung nun einstellen. Dies gilt nicht nur für das Lineare Programm, sondern auch für Streams und die mobilen „RT News“-Applikationen.
Die offizielle RT-News-App wird in Apples Software-Kaufhaus für den Einsatz auf iPhone, iPad, Apple Watch und Apple TV angeboten und lässt sich zur Stunde noch regulär aus dem App Store laden.
Das medienrechtliches Verfahren wurde Mitte Dezember des vergangenen Jahres eingeleitet und von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg vorangetrieben, die ihrerseits zuständig ist, da die für den Polit- und Nachrichtensender verantwortliche RT DE Productions GmbH ihren Sitz in der Hauptstadt hat.
Schon im September bei YouTube gelöscht
Googles Videoportal YouTube hatte die Verbreitung der RT-Streams bereits im vergangenen September von der eigenen Plattform verbannt und sich damals auf die Community-Richtlinien berufen, die durch den Programminhalt verletzt worden seien.
Unklar ist, wie die RT-Verantwortlichen auf die Entscheidung der Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten reagieren werden. Gerade mit Blick auf die aktuellen diplomatischen Zerwürfnisse, wird der Beschluss wahrscheinlich für Unverständnis bei den politisch Zuständigen Personen für die RT-Außenstelle in Deutschland sorgen.
RT DE beruft sich seinerseits auf eine europaweit gültige Sendelizenz, die man in Serbien erworben habe und schreibt:
RT DE wiederholt seine Position, dass das Live-Programm trotz aller gegenteiliger Behauptungen mit Beginn der Übertragung am 16. Dezember 2021 in Übereinstimmung mit europäischem Recht ausgestrahlt wird. RT DE hatte am 6. Dezember 2021 eine Sendelizenz in Serbien erhalten, die bis 2029 gültig ist.
