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Sendeverbot auf deutschen TV-Plattformen

Deutsche Welle: Livestream auf Apple TV vor dem Aus

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Die Deutsche Welle, der deutsche Auslandsfernsehsender, wird zukünftig nicht mehr auf den großen TV-Plattformen innerhalb der Bundesrepublik verfügbar sein.

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Dies geht aus einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur hervor, die sich auf eine Ankündigung der Landesmedienanstalten beruft. Die dortigen Regulierer seien demnach zu dem Entschluss gekommen, dass eine innerdeutsche Verbreitung des Auslandsfernsehsender unzulässig sei und berufen sich dabei auf das sogenannte Deutsche Welle Gesetz (DWG), das die Aufgaben des quasi-öffentlich-rechtlichen Angebotes klar regelt. Zu diesen würde die Ausstrahlung im Inland nicht zählen.

Plattformregulierung aber kein Eingriff ins Netz

Entsprechend hätten die Landesmedienanstalten die Deutsche Welle nun dazu aufgefordert, keine TV-Plattformen mehr zu bespielen. Zu diesen zählen Angebote wie Zattoo, Sky, MagentaTV und Joyn. Die Ausstrahlung im freien Internet, darunter verstehen die Vertreter der Landesmedienanstalten etwa das Videoportal YouTube, würde durch die Entscheidung jedoch nicht beeinflusst werden. Die sogenannte Plattformregulierung gehört zu den Kernaufgaben der Landesmedienanstalten.

Deutsche Welle 1500

Unklar ist momentan, wie es mit den Applikationen der Deutschen Welle weitergehen wird. Da diese sowohl in Deutschland als auch in anderen Regionen zum Download angeboten werden, wären zwar grundsätzlich auch Geobeschränkungen denkbar, allerdings könnte die Deutsche Welle ihren Livestream auch vollständig aus den in Deutschland verfügbaren Anwendungen für Mac, iPhone und Apple TV entfernen. In der Liste aller Anbieter infrastrukturgebundener Medienplattformen nach § 2 Abs. 2 Nr. 14 MStV taucht Apple bislang allerdings nicht auf.

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Zuletzt Sendeverbot in Russland

Zuletzt war der Deutschen Welle die Programmausstrahlung innerhalb Russlands untersagt worden. Die dortige Administration reagierte damit auf das Verbreitungsverbot von RT DE und kündigte an, die Deutsche Welle zu einem sogenannten „ausländischen Agenten“ erklären zu wollen.

13. Mai 2022 um 13:49 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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