Causa Irland: Apple schiebt 13 Milliarden aufs Treuhandkonto

Wenn es um Apples Steuerzahlungen in der EU geht, fällt momentan als erstes meist das Stichwort „Paradise Papers“. Doch auch der Streit um eine eventuelle Steuerschuld Apples in Irland ist längst nicht beigelegt. Nach Meinung der EU-Kommission ist Apple auf der grünen Insel weiterhin 13 Milliarden Euro Steuern schuldig.

In Frankreich: Attac-Proteste im Apple Store

Die Sachlage in Irland ist nicht einfach. Anders als man annehmen sollte zeigt sich die irischen Regierung über den in Aussicht stehenden Geldregen keineswegs erfreut. Die Zahlung soll auf Anweisung der EU-Kommission erfolgen, die damit Irland zugleich der Vergehens bezichtigt, Apple illegale Steuervorteile gewährt zu haben.

Nachdem sowohl Apple als auch Irland Rechtsmittel gegen den EU-Entscheid eingelegt haben, wird sich eine finale Entscheidung in dieser Angelegenheit zwar noch längere Zeit hinziehen, dennoch hat Apple jetzt damit begonnen die Vorbereitungen zu treffen, um den fälligen Betrag auf einem Treuhandkonto zu deponieren.

Wie das Wall Street Journal unter Berufung auf den irischen Finanzminister Paschal Donohoe schreibt, wird Irland schon Anfang des nächsten Monats damit beginnen die ausstehenden Zahlungen entgegen zu nehmen. Diese werden jedoch vorerst auf einem Treuhandkonto deponiert und sollen dort so lange verbleiben, bis sowohl der Einspruch Irlands als auch die Klage Apples gegen die EU-Kommission verhandelt wurden.

Proteste in Frankreich

Den Transaktionsvorbereitungen Apples waren Proteste der globalisierungskritischen Nichtregierungsorganisation Attac vorausgegangen. Diese hatte am 2. Dezember mit einem koordinierten Protest in zahlreichen französischen Apple Stores auf sich aufmerksam gemacht und den Konzern mit der Parole „Apple, zahl deine Steuern“ dazu aufgefordert, seiner Verantwortung in Europa gerecht zu werden.