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Abhängigkeiten brechen

Bundesnetzagentur: Digitale Plattformen müssen reguliert werden

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Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, bläst in das gleiche Horn, das auch von der Europäischen Kommission mit ihrem ersten digitalpolitischen Riesenprojekt, dem sogenannten „Digital Services Act“, bespielt wird.

Bundesnetzagentur Zentrale Mainz

So hat sich Homann nun öffentlich dafür ausgesprochen, digitale Plattformen stärker zu regulieren. Ein Vorstoß, der in erster Linie Gewerbekunden im digitalen Handel stärken soll, sich durch einen dann faireren Wettbewerb jedoch auch positiv auf den Endverbraucher auswirken könnte.

Derzeit sammelt die Bundesnetzagentur Erfahrungsberichte gewerblicher Kunden zur Bedeutung digitaler Plattformen. Homann kommentiert:

Gewerbliche Kunden, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen, berichten über Wettbewerbsbeeinträchtigungen durch Betreiber digitaler Plattformen. Wir regen daher an, die Position von Gewerbekunden durch einen neuen regulatorischen Ansatz für digitale Plattformen zu stärken. Missbrauch von Marktmacht sollte vorbeugend verhindert werden. Ist der Schaden erst einmal eingetreten, ist es zu spät.

Entsprechend schlägt die Bundesnetzagentur die Einführung eines neuen europäischen Regulierungsrahmens für digitale Plattformen mit signifikanter Intermediationsmacht vor. Ähnliche Ansätze, wie sie bei Plattformen erforderlich erscheinen, praktiziert sie bereits erfolgreich in Bereichen wie Netzneutralität, Roaming und Geoblocking.

Als problematisch bei vielen digitalen Plattformen sehen die Wettbewerbshüter die zentrale Vermittlerfunktion der Plattformbetreiber zwischen verschiedenen Plattformnutzern. Aus dieser kann insbesondere für gewerbliche Kunden eine starke Abhängigkeit resultieren:

Grund dafür sind Netzwerkeffekte, die in der Tendenz eine Konzentration zugunsten bestimmter Plattformen bewirken. Einige dieser Unternehmen haben es geschafft, in einem Umfang Daten zu sammeln, zu verknüpfen und zu analysieren, dass sich ganze Ökosysteme etablieren ließen. Als Folge besetzen sie entscheidende Schnittstellen innerhalb verschiedener Wertschöpfungsketten. Sobald die Nutzer abhängig sind, können Plattformen weitgehend autonom die Spielregeln setzen und ihre Verhandlungsmacht nutzen, um die Bedingungen zu bestimmen.

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21. Okt 2020 um 17:03 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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