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Bis hin zum Marktausschluss

EU-Digitalgesetzgebung will härter gegen Technikkonzerne vorgehen

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Die EU will die seit 20 Jahren gültige und mittlerweile mehr als angestaubte Digital-Gesetzgebung in Europa überarbeiten. Ein neuer Digital Services Act soll die Entwicklung in diesem Industriezweig und damit verbundene Verantwortlichkeiten berücksichtigen. Kunden und vor allem ausführende Organe sollen mehr Möglichkeiten zur Einflussnahme und Gegenwehr erhalten.

Breton Eu

Thierry Breton (Bild: EU)

Im Anschluss an eine erste Beratungsphase hat sich für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton der Financial Times gegenüber zu den Maßnahmen geäußert. Kunden der großen Plattformen – Breton dürfte damit besonders die Angebote von Google, Apple, Amazon und Facebook im Visier haben – hätten das Gefühl, dass diese Unternehmen zu groß seien, um sich zu kümmern. Hier sollen neue Hebel geschaffen werden. Dem Politiker zufolge könne die neue Gesetzgebung vorsehen, dass man im Extremfall eine Aufteilung der Konzerne oder gar einen Ausschluss vom Binnenmarkt vornehme. Abhilfemaßnahmen wie die Letztgenannte sollen allerdings nur unter besonderen Umständen um Einsatz kommen.

Große Unternehmen zu schnellerem Handeln zwingen

Die Gesetzgebung zielt nicht nur auf bessere Handhabe gegen die Unternehmen bei Steuerfragen und dergleichen ab, sondern soll auch den Druck auf die Firmen mit Blick auf die Entfernung von illegalen Inhalten verstärken. Den Politiker scheint die Reaktionsfreudigkeit der Konzerne insbesondere bei letzterem Punkt ein Dorn im Auge.

Breton betonte in diesem Zusammenhang, dass es nicht darum gehe, eine Vorabzensur von Inhalten zu initiieren. Der „sichere Hafen der Haftungsbefreiung“ werde beibehalten, dies sei allgemeiner Konsens. Plattformen wie Facebook oder YouTube sollen Inhalte also weiterhin nicht vor deren Veröffentlichung prüfen müssen, jedoch schneller und effizienter auf Probleme reagieren.

Die von Breton angeführte Gesetzesinitiative strebt eine dauerhafte Überwachung der Unternehmen an, auf deren Basis dann eine Bewertung stattfinde, die in ein abgestuftes Strafsystem mündet.

Bis zum Jahresende will die Kommission einen ersten Gesetzesentwurf vorlegen, der dann allerdings noch von verschiedenen Gremien abgesegnet werden muss. Somit dürfte es bis zu einer Einführung des neuen „Digital Services Act“ noch geraume Zeit dauern.

Mittwoch, 23. Sep 2020, 8:03 Uhr — Chris
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  • Genau, fahren wir die auch noch vor die Wand. Es geht ja nur um Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Europa usw. Bei der Automobilindustrie und den Zulieferern habt ihr es ja schon prächtig hinbekommen. Wahnsinn ist das alles nur noch.

    • Und in wie fern gefährdet das Arbeitsplätze? Konzerne wird mehr Verantwortung für ihr Handeln auferlegt. Im Zweifelsfall schafft das sogar eher Arbeitsplätze.

    • Wenn die alle schon richtig pleite wären, dann würde es kein Deutschland mehr geben, denn die Quersubventionierung der Bundesrepublik über den Länderfinanzausgleich funktioniert größtenteils über diese Indutriezweige bzw. deren Steuerzahlungen bzw. die deren Angestellte (mag sein, dass z.B. eine Daimler AG in Stuttgart weniger/keine Gewerbesteuer zahlt – was ich nichtg beurteilen kann, da ich keine Akteneinsicht habe, aber deren vielen Mitarbeiter zahlen kräftig Steuer usw.).

      Dazu kommt, dass viele Probleme der AMI hausgemacht sind und vieles den Aktionären ausgerichtet recht gemacht wird. Das sieht man, wo die Firma noch einem GmbH ist.

      Da aber die deutsche Kapazität etwas zu erwerben erschöpft ist, muss man international noch etwas erbringen, damit der gemeine Deutsche sein Häuschen bauen kann (nein, es gibt kein Recht auf Besitz). Alleine kann eine einzelne Firma aber dafür nicht sorgen.

      Zum eigentlichen Thema: Da immer mehr Dinge vernetzt sind, in irgendwelchen Clouds liegen (Netgear Switch braucht einen Account sonst kann man das Gerät nicht richtig nutzen, …) und überall Informationen abgelegt sind (Tesla als Datenspreader par excellence), macht es schon Sinn gewissen Sinn, hier Regeln aufzustellen.

      Sollte das aber nicht vernünftig verfolgt werden (und ich frage mich da, wie das funktionieren kann), dann wäre das ein zahnloser Tiger. Das gleiche betrifft die ganzen „Ausnahmen“, wo jemand gezwungen wird, selbst aktiv zu werden um eine Datenlöschung zu bewirken. Wir wissen doch alle, einmal im Internet, immer im Internet. Schlußendlich der „mündige Bürger“ dem ich im Großteil die Mündigkeit abspreche überhaupt zu verstehen was Sache ist bzw. die Erklärungen zu kapieren, welche als Antwort zurückkommen.

      Am Ende werden alle Ausnahmen in irgendwelchen ABS versteckt, die keiner liest oder versteht und man sieht den Wald vor Bäumen nicht, weil einfache Datenfreigaben und Übermittlungen neben komplexen Verarbeitungen stehen (z.B. Eintragen einer Rufnummer oder eMail für Supportrückfragen ohne die ein solche nicht möglich wäre.

      Oder wer unterdrückt die Telefonnummer an seinem Gerät, wenn er wo anruft oder wenn er seinen MB Adapter entsprechend freigibt um Telematikdaten zu übertragen, die „vielleicht“ auch vom Versicherer eingesehen werden („Zugriffsrecht Dritter“).

    • Die Automibilindustrie hat sich durch Hochnäsigkeit und das absolute Verpennen von Zukunftstechnologien selbst gegen die Wand gefahren.

      • Quatsch … hier hat sich niemand an die Wand gefahren …

        Deutsche entwickeln grundsätzlich anders wie Amerikaner oder Asiaten.

        In USA wird zu 20% entwickelt und dann auf die Straße geschickt, wo es dann zu 80% reift. In Asien wir mit einem Schrotgewehr an Ideen und Produkten auf die Konsumer geschossen und man schaut dann, was übrigbleibt. In Deutschland wird zu 80-90% entwickelt und erst wenn es halbwegs tut, dann reift es die letzten 20% beim Kunden.

        Apple arbeitet übrigens ziemlich stark nach dem deutschen Modell. Deswegen kommen die oft mit Produkten spät raus, wenn der Markt schon einige „quick & dirty“ Modelle verkauft hat und räumt dann von hinten auf (siehe Apple Watch, nach der Ankündigung vor Jahren kamen viele „tolle“ Uhren raus aber nur halblebige mit Funktionsschwächen, weil man halt „der Erste“ sein wollte. Deswegen wird Apple auch immer „Inovationsschwäche“ nachgesagt, dabei braucht es nur etwas Zeit bis kleine Details wirklich tun (z.B. Ladematte, Fingersensor – bei Android nur eine „Komfortfunktion“, bei Apple Sicherheitsmerkmal), etc.

        Aufs Auto bezogen: Auch deutsche Autos könnten „autonom“ fahren, macht aktuell aber noch kein Sinn da noch nicht ausgereift. Tesla lässt das halt beim Kunden laufen, was toll aussieht und jede Menge „Ah’s“ und „Oh’s“erzeugt aber auch schon viele Unfälle verursacht hat (aus denen man ja dann lernen kann). Würde DEN Deutschen sehen wollen, der nach so einem Unfall das für gut heißt.

        Die Deutschen Autos werden noch kommen und da wird keiner Holzbretter und Spanngurte brauchen, um Kühlkörper zu stabilisieren und Lackprobleme mit Spaltmaßen vorweisen (was mich als Ingenieur schaudern lässt, nicht weil es nur „einfache“ Dinge sind sondern eher der Gedanke, wenn die das schon nicht auf die Reihe bekommen, was läuft dann im Hintergrund bei den wirklich wichtigen Dingen schief? Tut dann ein Airbag, wenn es darauf ankommt? Usw. )

      • +1

      • @Thorsten

        Gerade VW zeigt aktuell z.b. beim ID3 oder sogar Golf 8, wie die Autos beim Kunden reifen.

        Spaltmaße sind eher ein optisches Thema, kein wirklich wichtiges. Und ja, auch Windschnittigkeit etc leitet darunter, aber auch hier zu vernachlässigen, wir sind nicht auf der Rennstrecke.

        Und „viele“ Unfälle beim autonomen fahren von Tesla ist auch sehr übertrieben. Und dazu kommt noch hinzu, wie viele Unfälle das autonome fahren verhindert hat. Ist ja nicht so, dass bei einem fahrenden Mensch keine Unfälle passieren.

        Selbst die deutsche Auto-Industrie gibt inzwischen ja zu, dass man verschlafen hat und knapp 2 Jahre zurückliegt. Und die 2 Jahre klingen eher noch geschmeichelt.

      • +1 i like

      • Welche Zukunftstechnologie? Ich sehr nur das wir mit der einen Technologie die Erde schon kaputt/geschröpft haben und mit der neuen machen wir sie weiter kaputt/geschröpft werden.

      • @HESSENbabbler

        Teilweise gebe ich dir Recht, VW hat sich mit dem den letzten Modellen sicherlich nicht mit Ruhm bekleckert, ist es doch einem ziemlich ambitionierten Zeitplan geschuldet. Trotzdem sind die weiter als Tesla bei der Ausgabe der ersten Modelle wo teilweise überhaupt nichts funktionierte.

        Spaltmaße alleine betrachtet sehe ich auch nicht so als großes Ding (auch wenn ich bei einem Fahrzeug, dass 50t-120t Euro kostet schon eine vernünftige Qualität erwarte, wie es in der Preisregion üblich ist. Es ist ja kein Lada Niva von einer 20 Jahre alten Fertigungsstrasse – aber wenn ich den VW Passat Import mit einem hier gebauten Passat vergleiche, tun sich Welten auf). Es ist eher das ungute Gefühl, wenn hier schon nicht sorgfälltig gearbeitet wurde, was für Probleme gibt es dann bei den komplexeren Bauteilen (was man ja an dem Holzgefrickel hinter der Abdeckung gesehen hat).

        Sorry, aber das erwarte ich bei einem Auto das irgendwo im Busch zusammengenagelt wurde aber nicht in diesem Preissegment. Auch Lackierungen sind heute kein Hexenwerk mehr. Das ist nur „Schlamperei“, kein „Fertigungsproblem“.

        Verschlafen haben die nicht – ich sitze hier an vorderster Front – alles gab es schon seit Jahren oder glaubt wer, dass Conti oder Bosch die tollen Euro 6 XXX Systeme für Zero-Emission in nur 2 Monaten entwickelt haben?

        Das Problem sind hier – meiner Meinung nach – andere Interessen wie z.B. Aktionäre, die lieber Dividenten scheffeln als mal Investitionsverluste hinnehmen. Darauf pokert dann die Industrie. Wenn du DAS mit (bewußt) „verschlafen“ meinst, dann kann ich dir zustimmen.

        Ansonsten sehe ich, was hinter den Kullissen schon alles möglich ist. Kauft nur keiner, ist zu teuer oder noch nicht ausgereift (und damit billig genug).

      • @ Ichy

        Dann hast du keine Ahnung, wie es bei uns in Deutschland in den 70’er und 80’er Jahre aussah, wie die Städte stanken, die Bäume starben (nicht an Borkenkäfer) und man eine Bank mit Wasser aus dem Rhein überfallen konnte.

        Das Hauptproblem ist das Streben der 7/8 der Weltbevölkerung nach dem Wohlstand der 1/8 und DAS kostet uns den Planeten. Wenn sich die 1/8 nicht an die 7/8 anpassen werden oder sich abgrenzen, dann „Hallo Mars/Venus“ Nr. 2 …

      • Es hat gestunken da es keinen Katalysator gab und auch keinen Rußpartikel Filter. Dafür gab es aber dieses Feinstaub Problem nicht sie heute, das eine Problem wird gelöst in dem ein neues dann geschaffen wird.

        Elektrische Autos, können nicht die Lösung sein. Die Ressourcen für den Akku sind auch nur Endlich und der Abbau dieser ist auch alles andere als schonend.

      • @ Ichy

        Als Kind der 70er;

        Es gab sauren Regen, Feinstaub wurde ohne Ende in die Luft geblasen, es hab kaum Restriktionen, die Flüsse waren leer und voller Säure und chemischen Abwässern, der Diesel wurde mit dem Ruß schön geredet („Haben sie doch auch auf ihren Schwarzwälder Schinken“))

        Katalysatoren gab es schon aber nur in California …

    • Unsinn. Diese Drecks Firmen müssen voll in Haftung genommen werden. Das kostet keine Jobs sondern schafft zusätzlich noch neue jobs

      • Die Drecksfirmen so wie du sie nennst ernähren so manche Familie.

      • Und wer genau? YouTube oder Tesla oder die kleine Firma, die Bohrköpfe für Ölplattformen baut oder DeepL mit ihren Übersetzungen oder die andere Firma die Leitung in Industrie 4.0 und 5.0 investiert und ein eigenes 5G Netzwerk plant?

    • Jawollo, der Stammtisch ist eröffnet. Jeder kann jetzt mal sein Halbwissen ans Licht ziehen und so richtig ein ablassen.
      Ab dem 5. Bier sind wir uns einig und planen die große Revolution.
      Auf gehts!!

  • Manchmal würd ich es mir wünschen das die Techgiganten sich aus Europa zurück ziehen, nur um zu sehen wie wir zurück in der Steinzeit landen.
    Die EU Kommission verhält sich wie die Mafia. „Gib mir mehr von deinen Einnahmen und wir beschützen dich, sonst könnte es passieren, dass dir jemand deinen Laden demoliert“.

    • Da steckt tatsächlich was wahres dran. Aber wollten wir das nicht so? Macht korrupiert und Lobbisten stecken überall. Vielleicht erklären sie aber auch nur nicht richtig, was sie wirklich wollen? Jedenfalls stimme ich dem zu, was du schreibst … wenn ich nicht selbst davon betroffen wäre :-| …

    • Richtig, so sehe ich das auch. Aber was will man von EU Politiker erwarten, wenn man am Futtertrog der Steuerzahler hängt. Denen ist es ja egal wie die Steuern erwirtschaftet werden.

      • Ja … wenn man nicht mit der Zeit geht, dann korrupiert dieses. Wie bei Monarchen und Despoten …

        Jetzt sind wir aber wirklich Off Topic :-))

    • Naja, als ob die Spielzeuge dieser „Technikgiganten“ soooo wichtig und alternativlos wären. Die meisten Leute benutzen die meisten Spielzeuge sowieso nur dafür, Zeit totzuschlagen, zu daddeln, YouTube zu streamen und so weiter. Außerdem gibt es genug kleine Firmen die die selben Sachen bieten können wie die großen. In den letzten Jahren hat sich im Technik Bereich nichts weltbewegendes mehr getan. Software funktioniert an allen Ecken (auch bei den ganz großen) immer schlechter weil schon längst der Rotstift angesetzt wurde und die Konzerne schon in der Phase sind auch noch den letzten Dollar raus zu quetschen. Das gleiche gilt für das Internet und die technischen Spielzeuge zeichnen sich durch Mini Fortschritte aus, die sowieso kaum jemandem was nützen.

  • Hoffentlich führen sie endlich Prüfungsrechte bei solchen Unternehmen ein. Dann erfahren wir vielleicht mal was mit unseren Daten wirklich so getrieben wird und es kann wirksam gegen Datenschutzverletzungen vorgegangen werden. Momentan muss man diesen Unternehmen ja einfach vertrauen (z.B. Apple), obwohl man eigentlich weiß wie die USA und dementsprechend US-Unternehmen ticken.

  • Was haben die denn geraucht? Wie man als Europäer ein rein amerikanisches Unternehmen aufteilen will, dass muss mir mal einer erklären….

    Zumal die grundsätzlichen Probleme beim Datenschutz viel tiefer stecken. Amis und Europäer haben da leider Gesetze, die sich eigentlich gegenseitig ausschließen (DSGVO vs. Datenzugriffsrechte der Regierung bei amerikanischen Firmen). Das ist aber nun mal bei global agierenden Anbietern, deren Lösungen auch weltumspannend genutzt werden, wohl immer ein Problem sein. Genau an der Stelle würde aber auch das Aufteilen der Lösungen nicht funktionieren. Die Leute wollen global kommunizieren.

    Und es bleibt das Grundübel: Wir können wieder mal nur verbieten und drohen, anstatt den Nährboden für eigene Lösungen zu schaffen, die die Leute aus Überzeugung nutzen.

  • Immer wieder interessant, wie fadenscheinig und irrational manche „Argumente“ sind, nur um plumpes EU-Bashing zu betreiben. Die gleichen Nutzer die jetzt z. B. aufschreiben, dass „die böse EU Innovation hemmt“, schreien auf der anderen Seite „dass heimische Unternehmen durch die Marktmacht der US-Konzerne“ sich nicht durchsetzen können und man endlich was dagegen unternehmen MüSSE!!!1!1!!.

    Wenn es um Datentransfer an US-Geheimdienste geht, fordert man, dass es aufhören muss – dann aber schreit man , dass die EU mit ihrem Gesetzen (die sowas unterbinden soll) viel zu weit geht und das eh alle in Brüssel von der Materie keine Ahnung haben …

    Bevor man auf die EU einschläg und fragt, was diese doch geraucht hat, sollte man vielleicht sich nähergehend und tiefergehend mit der Thematik auseinandersetzen? Denn einige Kommentare zeigen hier nur, dass man sich zwar als absoluten Experten auf diesem Gebiet ansieht, jedoch eigentlich nichts von der Komplexität, der Thematik und vom Markt- und Wettbewerbsrechts versteht.

  • 1+++ Danke Patrick für diesen Kommentar. Hatte schon Sorge nur noch blödsinnige Wortmeldungen hier lesen zu müssen

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