„Falschinformationen“: Russland verhängt Bußgeld gegen die Wikipedia

Zum dritten Mal seit dem Beginn des Ukraine-Krieges im vorvergangenen Februar wurde die für den Betrieb der Wikipedia verantwortliche Wikimedia Foundation zur Zahlung einer Geldbuße durch ein russisches Gericht verurteilt.

Die jüngste Bußgeldzahlung, die Anfang dieser Woche gegen die Wikimedia Foundation verhängt wurde, beläuft sich auf 2 Millionen Rubel (umgerechnet etwa 24.900 Euro) und ahndet die Veröffentlichung angeblicher Falschinformationen in der Wikipedia über das russische Militär.

Unklare Rechtslage seit März 2022

Russland hatte zu Beginn des Krieges mehrere Gesetzesverschärfungen eingeführt, die Kritik an den russischen Streitkräften mit drastischen Strafen belegten. Für die Verbreitung kritischer Informationen über das Kriegsgeschehen in der Ukraine drohen seitdem bis zu 15 Jahre Haft und eben auch Geldstrafen.

Vor exakt einem Jahr, Anfang März 2022, hatte sich die Wikimedia Foundation nach den ersten Zensurversuchen in Russland bereits im Hausblog zu Wort gemeldet und damals angekündigt, sich standhaft an der Seite der russischen Wikipedia für den freien Zugriff auf Wissen einsetzen zu wollen.

Alle Einsprüche abgewiesen

Die Wikimedia Foundation beschritt daraufhin den Rechtsweg gegen die Urteile, die der freien Enzyklopädie einmal 62.000 Euro und einmal 24.900 Euro für angebliche Falschinformationen in den russischen Versionen der Wikipedia-Seiten Russischer Überfall auf die Ukraine 2022, Schlacht um Kiew, Kriegsverbrechen im Russisch-Ukrainischen Krieg, Bombardierung der Geburtsklinik in Mariupol, Luftangriff auf das Theater von Mariupol und Massaker von Butscha in Rechnung stellten.

Einsprüche die bislang auf ganzer Linie scheiterten. Nun gesellt sich eine dritte Strafzahlung zu den beiden bereits ausgesprochenen und bläht die Summe der Bußgeldzahlungen damit auf über 111.000 Euro auf. Ob die Wikimedia Foundation erneut Einspruch einlegen wird, ist noch nicht entschieden.