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Ab 2025 für alle Verbraucher

Mit 20-Euro-Deckel: Smart-Meter-Gesetz erhält grünes Licht

Der Bundesrat hat in seiner 1033. Sitzung am vergangenen Freitag grünes Licht für das so genannte Smart-Meter-Gesetz aus dem Bundestag gegeben und damit den Weg frei für die flächendeckende Installation intelligenter Stromzähler in den haushalten der Bundesrepublik gemacht. Das Smart-Meter-Gesetz soll bürokratische Hürden abbauen und so bei der Verbreitung der schlauen Stromzähler zu helfen, die bislang nur schleppend am Markt Fuß ...

Dienstag, 16. Mai 2023, 6:58 Uhr 104 Kommentare 104
1,7 Mbit/s Up, 10 Mbit/s Down

Internet-Grundversorgung: Bundesrat stimmt Mindestgeschwindigkeit zu

Der Bundesrat hat in seiner 1022. Sitzung heute den Weg frei für erste Internet-Mindestgeschwindigkeiten in Deutschland gemacht. Mit seiner Zustimmung zu der vor Ordnung der Bundesnetzagentur gilt für Internet-Dienstleister fortan: neue Anschlüsse müssen im Upstream mindestens einen Datendurchsatz von 1,7 Megabit pro Sekunde liefern, im Downstream müssen mindestens 10 Megabit pro Sekunde durch die Leitung kriechen. Die Werte, die ...

Freitag, 10. Jun 2022, 14:34 Uhr 70 Kommentare 70
   

Abschaffung der Störerhaftung: Bundesrat verabschiedet Gesetzesänderung

Der Änderung des Telemediengesetzes mit Blick auf die Abschaffung der umstrittenen Störerhaftung steht nichts mehr im Weg. Der Entwurf wurde nun auch vom Bundesrat gebilligt, somit steht nur noch die Unterzeichnung und Verkündung durch den Bundespräsident aus. Aus der Veröffentlichung des Bundesrats : Anbieter von WLAN-Hotspots sollen künftig nicht mehr für Rechtsverstöße ihrer Nutzer haften – etwa für unberechtigtes Herunterladen ...

Freitag, 17. Jun 2016, 17:03 Uhr 13 Kommentare 13
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