EU-Steuerstreit
Irland treibt Apple an: 13-Milliarden-Rückstellung soll zeitnah erfolgen
Wenn es um Apples Steuerzahlungen in der EU geht, fällt momentan als erstes meist das Stichwort „Paradise Papers“. Doch auch der Streit um eine eventuelle Steuerschuld Apples in Irland ist längst nicht beigelegt. Nach Meinung der EU-Kommission ist Apple auf der grünen Insel weiterhin 13 Milliarden Euro Steuern schuldig. Irland will sich nun dafür einsetzen, dass das Geld zeitnah auf einem Treuhandkonto deponiert wird.
Die Sachlage in Irland ist nicht einfach. Anders als man annehmen sollte zeigt sich die irischen Regierung über den in Aussicht stehenden Geldregen keineswegs erfreut. Die Zahlung soll auf Anweisung der EU-Kommission erfolgen, die damit Irland zugleich der Vergehens bezichtigt, Apple illegale Steuervorteile gewährt zu haben.
Nachdem sowohl Apple als auch Irland Rechtsmittel gegen den EU-Entscheid eingelegt haben, wird sich eine finale Entscheidung in dieser Angelegenheit noch längere Zeit hinziehen. Letztendlich soll soll in dem Fall der Europäische Gerichtshof entscheiden. Bis dahin muss die strittige Summe allerdings von Apple auf einem Treuhandkonto hinterlegt werden. Gemeinsam mit Irland hätte diese Rückstellung eigentlich längst in die Wege gebracht werden sollen. Nun verspricht die irische Regierung, den Vorgang in den nächsten Wochen abzuschließen. Agenturberichten zufolge hat der irische Premierminister Leo Varadkar verlauten lassen, dass seine Regierung Apple bereits mitgeteilt habe, dass die Rückstellung nun zeitnah und ohne weitere Verzögerung zu erfolgen hat.