Paradise Papers: Apple reagiert mit Gegendarstellung

Die als Paradise Papers bekannt gewordenen, von unbekannter Quelle veröffentlichten Finanzdokumente, erhalten auch unbequeme Details zu Apple. Der britische Sender BBC hat die Unterlagen ausgewertet und wirft dem iPhone-Hersteller vor, nachdem die Steuervereinbarung mit Irland im Jahr 2013 ins Wackeln kam, gezielt nach alternativen Standorten mit entsprechenden Vergünstigungen gesucht zu haben.

In der Folge konnte sich Apple offenbar für die finanzrechtlichen Bedingungen der britischen Kronkolonie Jersey begeistern, die Kanalinsel stellt ausländische Unternehmen von der Steuer frei. Auf Jersey wurden den Unterlagen zufolge seit 2015 dann auch mehrere Apple-Ableger registriert, die ihrerseits für gut 250 Milliarden Dollar bislang nicht versteuerter Auslandseinnahmen von Apple verantwortlich sind. Apples neues Steuervermeidungskonzept sieht demnach vor, die irischen Firmenniederlassungen zwar weiter zu betreiben, jedoch deren Management und damit die Steuerpflicht auf die Kanalinsel zu verlegen.

Unterstützung erhielt Apple den Papieren zufolge dabei durch die nun in der Kritik stehenden Finanzberater Appleby. Apple habe dort konkrete Anfragen mit Blick auf die Verlagerung der Steuerpflicht etwa auf die Bermudas, die Cayman-Inseln oder eben Jersey gestellt und beispielsweise angefragt, ob man eine offizielle Zusicherung der Steuerbefreiung erhalten könne, welche Informationen über registrierte Unternehmen für die Öffentlichkeit einsehbar seien oder ob man mit einem baldigen Regierungswechsel rechnen müsse. Die BBC hat diesbezüglich entsprechende Auszüge aus den Paradise Papers veröffentlicht und ergänzt, dass ihr zugängliche E-Mails deutlich machen, dass Apple diese Vorgänge geheim halten wollte.

Apple: „Die Frage ist nicht wieviel sondern wo man bezahlt“

Apple hat erstaunlich schnell auf die Vorwürfe reagiert. Das Unternehmen betont in seiner Gegendarstellung, dass es „in jedem Land der Welt jeden Dollar bezahle, den es schuldig sei“.

Apple believes every company has a responsibility to pay its taxes, and as the largest taxpayer in the world, Apple pays every dollar it owes in every country around the world.

Apple zufolge stelle sich nicht die Frage, wie viel Steuer man bezahlen soll, sondern vielmehr wo diese abgeführt werden muss. Den internationalen Steuerrichtlinien zufolge werde der Wert der Apple-Produkte zum größten Teil in den USA geschaffen und demnach habe Apple dort auch die größte Steuerschuld. Apple zitiert in diesem Zusammenhang die Ansicht des amerikanischen Finanzministeriums, die Forderungen der europäischen Regulierer im Streit um Apples Steuerschuld in Irland kämen letztlich einer Zahlung der amerikanischen Steuerzahler an die EU gleich.

Natürlich muss beim Blick auf dieses Thema erwähnt werden, dass Apple es hier unzähligen anderen Unternehmen gleich tut, die ebenfalls darauf aus sind, ihre Steuerzahlungen auf ein Minimum zu senken. Bislang ist von keinem Rechtsverstoß auszugehen, sondern man darf wenn, dann lediglich ein moralisches Vergehen ankreiden. Apple rühmt sich diesbezüglich allerdings stets höchster Maßstäbe und muss sich daher zumindest Vorwürfe aufgrund mangelnder Transparenz und fehlender Vorbildfunktion gefallen lassen.

Offener Brief der Süddeutschen Zeitung an Tim Cook

Mit rund siebentägiger Verzögerung hat Apple unter dem Titel Die Fakten zu Apples Steuerzahlungen

mittlerweile auch eine deutschsprachige Stellungnahme veröffentlicht. Darauf reagierte der Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung Wolfgang Krach mit einem offenen Brief an Apple-Chef Tim Cook. Hier ein Auszug:

Apple hält eine umfassende internationale Steuerreform für notwendig und setzt sich seit vielen Jahren für eine Vereinfachung des Steuerrechts ein. Eine Reform, die einen freien Kapitalfluss ermöglicht, wird das Wirtschaftswachstum beschleunigen und die Entstehung neuer Arbeitsplätze fördern. Eine abgestimmte internationale Gesetzgebung wird das derzeitige Tauziehen der Länder um Steuerzahlungen beenden und den Steuerzahlern Rechtssicherheit verschaffen.