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IP-Adress- statt Vorratsdatenspeicherung

Innenministerin Faeser: Provider sollen IP-Adressen sichern

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Wie lässt sich sexualisierte Gewalt gegen Kinder am besten aufklären? Eine Frage, auf die auch die Europäische Kommission zwar keine einfache Antwort kennt, kürzlich aber die anlasslose Überwachung von Textnachrichten ins Spiel brachte.

Eine automatische Vollüberwachung innereuropäischer Chat- und Kurznachrichten-Konversationen, so der jüngste Vorschlag der Kommission, könnte Ermittlern mit einer vorsortierten Auswahl potenzieller Verdachtsfälle versorgen, auf die dann entsprechend reagiert werden könnte.

Ein Vorschlag, dem die deutsche Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fast umgehend eine Absage erteilte. So unterstrich die Politikerin Ende Mai in der BILD am Sonntag, dass sie es nicht für vereinbar mit unseren Freiheitsrechten halte, jede private Nachricht anlasslos zu kontrollieren.

Doch die Auffassung der Innenministerin, die viel Zuspruch erntete, wird heute durch ein Radiointerview der SPD-Politikerin kontrastiert, in dem die 51-jährige eine Vorratsdatenspeicherung Light ins Gespräch gebracht hat.

IP-Adress- statt Vorratsdatenspeicherung

Statt eine umfassende Vorratsdatenspeicherung einzuführen – diese wurde bislang vom Europäischen Gerichtshof zurückgehalten – könnte man sich auf das Sichern von IP-Adressen und deren Zuordnung zu den jeweiligen Anschlussinhabern konzentrieren.

Auf die Tagesordnung der bevorstehenden Innenministerkonferenz in Würzburg angesprochen, in der auch die sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche notiert ist, sagte Faeser, dass es ihr weniger um die Vorratsdatenspeicherung als solche gehe, sondern darum wie sich IP-Adressen sichern lassen.

In Kombination mit der von der FDP geplanten Quick-Freeze-Lösung könnte die Sicherung der Verbindungsdaten durch die Internetprovider im besten Fall zumindest einen Anfangsverdachtvoraussetzen. Das gesamte Dlf-Interview lässt sich auf dieser Webseite nachlesen und -hören.

Das Interview zum Nachhören

01. Jun 2022 um 19:46 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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