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Illegale Inhalte und Manipulation stehen im Raum

EU-Kommission nimmt die Online-Plattform X ins Visier

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81 Kommentare 81

Die Europäische Kommission hat eine formelle Überprüfung von X (Twitter) eingeleitet, um zu beurteilen, ob die Online-Plattform gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verstoßen hat. Die Ermittlungen basieren hierbei auf verschiedenen Vorwürfen, die auf zuvor erstellten Bewertungen und den von X übermittelten Antworten auf Auskunftsersuchen basieren.

Die Kommission hat beschlossen, ein formelles Vertragsverletzungsverfahren im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste gegen X einzuleiten.Bei der Untersuchung der EU geht es unter anderem um den Vorwurf der Verbreitung illegaler Inhalte im Zusammenhang mit den Terroranschlägen der Hamas gegen Israel.

Twitter X Feature

Bei der Maßnahme handelt es sich drei Jahre nach der Formulierung des Gesetzes über digitale Dienste um eine Premiere. Erstmals hat die EU Kommission ein formelles Verfahren eingeleitet, um die in diesem Gesetz festgeschriebenen Regeln für „sehr große Online-Plattformen“ (VLOPs) durchzusetzen.

Verpflichtungen als „VLOP“ werden überprüft

Der EU-Kommission zufolge wird besonderes Augenmerk auf die folgenden Punkte gerichtet:

  • Die Einhaltung der DSA-Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Verbreitung illegaler Inhalte in der EU. Hier werden vor allem die von X ergriffenen Risikobewertungs- und Minderungsmaßnahmen in diesem Zusammenhang analysiert.
  • Die Wirksamkeit der Maßnahmen zur Bekämpfung der Manipulation von Informationen auf der Plattform.
  • Die von X ergriffenen Maßnahmen zur Erhöhung der Transparenz der Plattform.
  • Ein verdächtiges irreführendes Design der Benutzeroberfläche. Hier hat die EU die „blauen Häkchen“ von Twitter auf dem Kieker, die als Prüfsiegel vermarktet werden aber im Abo gekauft werden können.

Jeder der genannten Punkte wäre für sich schon ein gravierender Verstoß gegen die im Gesetz über digitale Dienste festgelegten Regeln. Allerdings – so die EU – soll man die Untersuchung keinesfalls als Vorverurteilung werten. Auch sind mit dem Verfahren keinerlei zeitliche Beschränkungen verbunden, insbesondere kann eine tiefergreifende Untersuchung sich abhängig von der Komplexität des Sachverhalts und der Art und Weise, wie X mit der Kommission zusammenarbeitet oder seine Verteidigungsrechte wahrnimmt, über einen längeren Zeitraum hinziehen.

Erst Ende vergangener Woche haben wir berichtet, dass die EU-Kommission im Zusammenhang mit dem DSA auch ein Auge auf Apple und Google geworfen hat. Hier ist der Schutz vor illegalen oder mit negativen Auswirkungen verbundenen App-Angeboten Thema.

18. Dez 2023 um 17:17 Uhr von Chris Fehler gefunden?


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    81 Kommentare bisher. Dieser Unterhaltung fehlt Deine Stimme.
  • Vielleicht haben wir Glück und der Narzisst Musk sperrt seine Plattform jetzt in Europa. Wäre definitiv kein Verlust…

    • Wäre für mich persönlich auch kein Verlust, habe gar keinen Account.
      Ich habe den Sinn noch nie Verstanden.

      • Twitter bzw. X ist eine sehr gute Informationsquelle, da man dort i.d.R. mit einem breiten Meinungsspektrum konfrontiert wird und so seinen eigenen Schlüsse zu gewissen Themen ziehen kann. Also ganz anders als der ÖRR, kein betreutes Denken quasi.

      • Du bildest Dir also deine Meinung zu einem Thema nach der Meinung anderer? Ich orientiere mich da lieber an Fakten. Aber die findet man bei X wirklich nur selten. Stattdessen viel Geschwurbel, mit KI verfälschte Videos und Bilder und natürlich „Stimmungsmache“ gegen Minderheiten.

      • Und Du suchst vermutlich „Fakten“ im ÖRR?
        Auf keiner Plattform finden sich derart viele kompetente Menschen. Aber schau gerne weiter ZDF, lies die SZ und nutze Facebook und Co.

      • Da sind Angebote wie GroundNews 1000x besser!
        Bei Twitter/x ist man wie bei allen SocialMedia Plattformen „Opfer“ des Algorithmus.
        Die Plattform wird immer schlechter.

      • Finde ich ja immer lustig, wenn man seine Meinung nach den Aussagen anderer, größtenteils fachfremde Personen trifft, aber Aussagen von Experten als Betreutes Denken abtut.

        Sag doch einfach: Du glaubst denen am meisten, die Deiner Meinung recht geben.

      • Kay, ich wusste gar nicht, dass FB zum ÖRR gehört. Wieder was gelernt. Lass mich raten, du hast das von X?

  • Immer diese Bevormundung was gut für einen ist und vor was man beschützt werden soll.

    Ich hoffe sehr das X standhaft bleibt. Im Zweifel ist X dann halt nur noch per VPN erreichbar…

    • Gelesen?

      „Bei der Untersuchung der EU geht es unter anderem um den Vorwurf der Verbreitung illegaler Inhalte im Zusammenhang mit den Terroranschlägen der Hamas gegen Israel.

      Hass ist keine Meinung!

      • +10000000….. HAL9000

        Leider kapieren die, die immer als erstes nach Meinungsfreiheit schreien, nicht was es wirklich bedeutet

      • @HAL9000

        Danke!

      • Schon mal hinter die Kulissen geschaut? Ein eindeutiges Regelwerk nach dem zensiert oder gelöscht wird gibt es nicht und auch keine unabhängige Kontrollinstanz damit dieses Instrument nicht missbraucht wird… lieber filtere ich mir das als mündiger Bürger selber, für alle anderen gibt es ja die öffentlichen rechtlichen Medien.

      • @Seudberg: Suchst du da nicht eher nach Bestätigung zu deiner eigenen Meinung?
        Also ich nutze weder Twitter/X noch die ÖRR.
        Es gibt auch andere Wege sich neutral zu Informieren.
        Plattformen die die Verbreitung von Lügen und Hetze unterstützen, werde ich nicht unterstützen.

      • Ben, da bleibt nicht mehr viel übrig. Denn was für den einen die Wahrheit ist, ist für einen anderen schon wieder Hetze.

        Nur ein Beispiel, wenn ich nun einen Artikel von ÖRR poste, werden einige sagen „Propaganda des deutschen Staates, denen glaube ich nichts“. Poste ich einen ähnlichen Artikel von RT, werden auch wieder welche kommen mit „Propaganda des Russischen Staates, denen glaube ich nichts“.

        Solange ich nicht wirklich selber recherchiere, werde ich nie wissen welcher von beiden Artikel nun Wahr ist oder näher an der Wahrheit dran ist. Und selbst da bringt einen die Recherche im Netz nichts, man müsste immer direkt an den richtigen Orten/Stellen sein, um es wirklich selbst mit zubekommen/erfahren.

        Irgendwo in der Mitte zwischen den ÖRR und den RT wird vermutlich die Wahrheit liegen, wo genau wird für uns aber wohl immer Verborgen bleiben.

      • Kannst du bezeugen, dass auf X mehr Hass verbreitet wird als auf anderen Plattformen wie Reddit, 4chan, Facebook usw.? Ich verwende X fast täglich und kann deine Aussage nicht bestätigen. Ich sehe mehr Hass in deinem Kommentar als auf der Plattform! Verbreitest du immer so viel Hass? Ehrliche Frage!

    • Auweh. Manche Menschen muss man vor sich selbst schützen. Solche Plattformen waren noch nie das, für was man sie hielt..

      Ich drücke das mal nett aus:
      Die allgemeine Zugänglichkeit des Internets war nicht der Anfang des Informationszeitalters, sondern der Anfang der kollektiven Desinformation.

      • Deine Ansicht. Kollektive Desinformation trifft wohl eher auf den ÖRR zu, aber gut.

      • Gehe mal davon aus, dass min. 80% der Informationen des ÖRR einem Faktencheck Stand halten, aber nicht einmal 20% der Informationen bei X.

        Was auf X eher zutrifft: Man findet mehr Bestätigung für seine eigene Meinung und sei sie noch so unsinnig.

      • @Paco hahahahaha

      • Der Paco lässt heute aber ganz schön die Hosen runter, alter Vadder!

        Und das, was wir da zu sehen bekommen, ist weder schön, noch bemerkenswert, oder gar nennenswert

  • #freespeach

    Diverse Meinungen muss eine Demokratie aushalten, sie lebt sogar davon. Jeder soll sich seine eigene Meinung bilden dürfen.

    • Auch dir empfehle ich einen Rechtschreibkurs englischer Sprache, wenn du schon im Twitter-Stil schreiben möchtest.
      Sonst tauchst du in der Timeline nicht auf

      Antworten moderated
      • +10000000….. HAL9000

        Leider kapieren die, die immer als erstes nach Meinungsfreiheit schreien, nicht was es wirklich bedeutet

      • Sehr einsilbig Deine Beiträge. Aber Leute mit so überschaubarer Kompetenz haben grundsätzlich Probleme mit anderen Meinungen.
        Dann ignoriere doch X und nerve die Nutzer nicht.

      • Er nervt damit nicht.
        Du hingegen schon.
        Merkste?

    • Hass- und Fakemeldungsn sind keine Meinung, sondern Stimmungsmache!

      Und gerade Kinder und Jugendliche (wie du?) sind dafür empfänglich.

      Gibt Sachen, wovor man selbige schützen muss!

      Sonst kann man auch rauchen und Alkohol ab Null Jahre erlauben…

      • PS: Google man Meinung….bekommst du hin…..Das schaffst du….

      • Fakemeldungsn sind keine Meinung, sondern Stimmungsmache!
        >Also machen Gurman und Co nur Stimmungsmache.

      • Fakenews darf man verbreiten, demokratische Staaten müssen das aushalten, lediglich das Strafrecht setzt die Grenze zur Meinungsfreiheit und darüber entscheiden (oft sehr unterschiedlich und nicht immer so eindeutig) Gerichte und keine privaten oder sonstigen Organisationen.

      • Wie können wir die Grenzen dessen definieren, was gesagt werden darf und was nicht? Wer entscheidet über die ‚Fakten‘ und wer überwacht sie? Unsere Vorfahren haben unermüdlich für das Recht gekämpft, unsere Meinungen frei auszudrücken und zu verbreiten – ein Recht, das nun scheinbar unter dem Vorwand der ‚falschen Meinung‘ eingeschränkt werden soll. Ist das nicht ein gefährlicher Schritt weg von den Prinzipien der Demokratie, für die sie gekämpft haben?

        In einer wahren Demokratie muss Raum für jede Stimme sein, auch für jene, mit denen wir nicht übereinstimmen. Anstatt zu sagen, dass wir über bestimmte Themen nicht sprechen dürfen, sollten wir uns mit entgegengesetzten Meinungen auseinandersetzen. Dialog und Debatte sind das Fundament einer gesunden Demokratie. Das Verbot von Diskursen, nur weil sie unbequem sind, ist ein viel größeres Risiko für unsere Gesellschaft, als viele zu realisieren scheinen.

    • Zimbo ist ne Wurst, denn wenn DU ein Steek bestellst, versteht dich auch keiner.

      Echt peinlich (speach)

      :-)))))

    • Volksverhetzung muss man in D nicht tolerieren, auch nicht das Supporten von Terroristengruppen. Vielleicht passt die USA besser zu Dir?

    • Bei X möchte die EU eben auch (wieder) so ‚woke‘ und ‚demokratisch‘ zensieren wie es hier auch sehr oft bei iFun der Fall ist. Kommentare werden entweder erst gar nicht veröffentlicht oder verschwinden. Andere Meinungen, welche die Blasenbewohner nicht hören möchten verstoßen dann gegen irgendwelche „Regeln“ bzw. die Zensur wird/muss auch gar nicht (mehr) begründet werden. Das wird aber wiederum so geschickt gemacht das etwas Kritik doch veröffentlicht wird, um dann behaupten zu können, dass keine Zensur stattfinden würde. Hier zu erwähnen, dass es so etwas schon zweimal in Deutschland gegeben hat ist sinnlos. „Haltung“ ist eben wichtiger als Bildung.

    • Es ist immer herrlich hier zu sehen, wie sich alle beim eifrigen und unreflektierten Nachplappern dessen, was der „vollkommen unabhängige“ ÖRR als nachweisliche Propaganda … ich meine natürlich als „absolute Wahrheit berichtet“, überschlagen. Letztendlich ist es immer so, dass jede andere Meinung irgendetwas mit „Nazi, Querdenker, Rääächtaaa, Hass, Hetze…“ ist. Auch hierbei gilt: Diese Art der „Argumentation, Diskussion…“ hat es ebenfalls schon zweimal in Deutschland gegeben. „Haltung“ ist eben wichtiger als Bildung und die Kinder, die hier kommentieren bilden sich leider auch ein das sie alles wissen und beurteilen können. Es ist aber immer ein großer Unterschied, ob man etwas zu einem Thema irgendwo gelesen oder gehört hat und das dann brav nachplappert, weil „die Mehrheit“ es so macht oder, ob man einen Teil der z.B. Geschichte bewusst miterlebt hat!

  • Hoffentlich kommt man überein die Twitter/X-Plattform endlich zu entsorgen. Das kann echt weg – braucht echt niemand. Von wegen „FreeSpeech“ – dank Elon Musk ist diese Plattform nur noch ein Tummelplatz für Hass und Hetze.

    Antworten moderated
    • Ersetze „Twitter/X-Plattform“ durch „ÖRR“ und dann passt es.

      • Reichsbürger? AfD-Wähler?

      • Welch ein Mumpitz. Die EU geht gegen Hass und Falschmeldung vor. Und das ist gut so.

      • @Paco du wiederholst dich. Der ÖRR ist besser als dein X!

      • @Paco: immer wieder amüsant zu sehen, wie sich die Braunen (sorry Blauen) hier im Forum disqualifizieren

        :-))))

      • Was hast Du denn mit deinem ÖRR? Ich glaube Du hast nicht einmal verstanden, was der ÖRR überhaupt ist und wie dieser funktioniert. Ist Deiner Meinung nach der ÖRR politisch links oder rechts? Ich beantworte Dir die Frage, bevor Du dich blamierst: Es kommt auf die Rundfunkanstalt an. Der BR ist erzkonservativ, RP eher links. Insgesamt ist der ÖRR eher ausgewogen. Die Programmdirektorin der ARD ist übrigens die Tochter von Wolfgang Schäuble, und verheiratet mit dem erzkonservativen CDU Politiker Thomas Strobel.
        Was Du aber bei der ARD nicht finden wirst ist rechte Hetze – dafür würde ein Intendant zu Recht sofort seinen Job verlieren. Ich glaube aber, dass es das ist, was Du bei dem ÖRR schmerzlich vermisst, richtig?

      • Gute Worte, leider fallen solche Argumente bei 99,9 % der Adressaten nicht auf fruchtbaren Boden.

      • @Thom vielen Dank und schön geschrieben!

      • @Thom: Ich gebe Dir nicht recht. Wer sich nur im ÖRR informiert hat keine Meinung, sondern eine vorgegebene Meinung. Und auch hier im Forum wird jede Kritik sofort als rechts diffamiert. Warum?
        Z.B., Warum hören wir von den aktuellen Skandalen zu den Corona Impfstoffen, die von der Europ. Arzneimittelbehörde veröffentlicht wurden so gut wie nichts im ÖRR? Es findet keinerlei Diskurs statt. Wo bleiben die Sondersendungen? Ist doch ein Riesenskandal? Mein Rat ist, sich unbedingt auch bei alternativen Medien zu informieren. Hier gibt es sehr seriöse und kritische Formate, die einem ein deutlich differenzierteres Bild zum Weltgeschehen bieten.

      • @Anton: du meinst bestimmt Telegram oder RT… ach ja, der ist ja glücklicherweise verstummt

      • @cashondelivery: Inhaltlich hast Du aber nichts zu bieten, oder? Sofort wird man diffamiert.

      • @Anton: was soll ich dir bieten? Du hast doch längst deine Meine zementiert. Deine Sprüche sind einfach nur AFD Sprech für die einfachsten Gemüter

  • Wie wäre es wenn die EU-Kommission mal korrupte Politiker beleuchtet?

    Antworten moderated
  • Es wurde hier schon geschrieben und dennoch wiederhole ich es gerne: „Hass ist keine Meinung!“

    X betreibt ein soziales Medium, was in Europa eben diversen Vorgaben unterfällt. Wie im Übrigen auch in vielen anderen Teilen der Welt. X ist deshalb angehalten, auch rechtswidrige Inhalte zu löschen. Was X und manch andere Plattform aber meinen, dass die Regeln für alle, nur nicht für einen selbst gelten. So funktioniert aber das gesellschaftliche Zusammenleben nicht. X hat die Wahl. Regeln befolgen oder eben die Konsequenzen hinnehmen. Und wer hier von Zensur faselt… Wer Zensur kennen lernen will, dem seien Reisen nach Russland, China, Nordkorea, Iran und einige andere Staaten wärmstens ans Herz gelegt. Den Tod z.B. von Menschen bejubeln zu dürfen, den Holcaust rechtfertigen zu dürfen, ist nichts, was irgendwie durch die freie Meinungsäußerung geschützt ist. Wer das nicht versteht, versteht auch sonst so einiges nicht.

    Und @Paco… die ÖRR sind nicht perfekt, an dem Punkt gebe ich dir sogar Recht. Wer aber meint, dass auf X nun ausschließlich die „X“-perten sind und die ÖRR nun ausschließlich links-grün-versiffte Systemmedien, der glaubt auch an den Weihnachtsmann.

  • Wie konnte es nur so weit kommen, dass dieser Thread die Wirklichkeit ist und nicht eine Warnung aus einem Science Fiction?

  • Crack Federvieh

    Gerade dass der Hamas Terror so schnell geteilt wurde, sehe ich eher als Vorteil. Die Fake-Posts gehen natürlich auch erstmal viral. Siehe die Szenen wie die Hamas angeblich Hubschrauber angeschossen haben, was aber Szenen aus Video-Spielen waren. Aber 2 Stunden später stand das auch 10-fach unter jedem Fake-Post. Das schaffen wir gerade noch selbst einzuordnen. Der Vorwurf zu den Verwechslung wegen der blauen Haken ist auch eher schwach. Ja ein paar fallen auf die Fake-Videos rein und denken wohl auch ein Account ist verifiziert, wenn ein blauer Haken dran her, aber das sollten wir aushalten

  • Hoffentlich beenden sie endlich das Leiden des armen blauen Vogels.

  • Lustig: Sobald ein Beitrag über X gepostet wird sind alle Schwurbler sofort aktiv und predigen die vermeintliche Meinungsfreiheit vs. ÖRR. Amüsiere mich immer köstlich :-)

  • Es stimmt schon, dass der ÖR nicht in jeden Äußerungen objektiv ist. Das wäre auch verwunderlich, wenn Satiresendungen zur Objektivität verpflichtet wären. Und dann wäre so eine Sendung wie von Dieter Nuhr gar nicht möglich (so viel dazu, dass man angeblich nicht mehr alles sagen darf … warum darf er dies dann sagen, wenn es so wäre?). Aber man kann von einigen Sendungen aus dem ÖR weitestgehend objektive Informationen erhalten. Und das ist für die Ärmsten in der Bevölkerung kostenlos.

    Wer nicht so arm ist, entrichtet eine gewisse Gebühr, damit es finanziell weiterbestehen kann.

    Wie finanziert es sich? Es wird zwar staatlich finanziert, aber die Regierung darf theoretisch keinen Einfluss darauf haben. Praktisch versuchen Parteien Einfluss zu haben und das lässt sich leider nicht vollständig vermeiden, jedoch ist der größte Teil weiterhin unbeeinflusst. Das ÖR hat juristisch festgesetzte Richtlinien, an die sie sich halten sollte. Sie muss es aber nicht unbedingt. Nur juristisch würde sie reformiert werden, wenn sie ihre Aufgaben nicht halbwegs erfüllt. Checks & Balances!

    Was sind die Richtlinien, woran sie sich halten sollte, damit die Gewaltenteilung nicht zuschlagen muss? Dies ist zum einen Unterhaltung, weshalb sie solche von mir gehassten Schlagersendungen produzieren. Allerdings ÖR auch für Bildung und weitestgehend objektive Informationen zuständig. Diese Sendungen interessieren manche andere nicht, aber mich dafür mehr. Es ist ein Geben und Nehmen. ÖR kann nie für einen Einzelnen perfekt sein, weil sich in der Bevölkerung Vorlieben widersprechen und der ÖR möglichst für alle zumindest akzeptable Sendungen produzieren muss.

    Was ist ein netter und sehr wichtiger Nebeneffekt? Bürger können sich sogar kostenlos weitestgehend objektiv informieren, wodurch den Verschwörern, Hetzern, Rassisten und anderem Schund etwas Einhalt geboten wird.

    Wie kamen die Deutschen auf diese grandiose Idee? Nein, darauf kamen sie nicht, sondern dies wurde von den damaligen Siegermächten nach dem 2. Weltkrieg dringend empfohlen. Hitler konnte sich daher so lange halten, weil sie das damals neuartige Medium Radio und Fernsehen für Hetze, Lügen, Propaganda und so weiter intensiv nutzten und alles Aufklärerische zensierten (das war echte Zensur!) und teilweise mit dem Tod deswegen bestraften.

    Das ist einmalig und wurde von vielen Staaten kopiert? Und wieder nein, Vorbild war in England das BBC. Das verhinderte, dass eine Person wie Hitler sich an die Macht putschen konnte, auch wenn deren Gesetzgebung nicht perfekt ist (sieht man am Brexit).

    Warum will so etwas Geniales wie den ÖR jemand jemals wieder weg haben? Ganz einfach, die Rechten! Denn von Unrecht profitiert nicht nur der Diktator, der alles nicht alleine bewerkstelligen kann, sondern auch die Vasallen und viele Untergebenen, solange sie rassistisch akzeptiert werden und sich nicht gegen den Unrechtsstaat aufbegehren.

    Das ist das Ziel von der von Putin finanzierte AfD, von Putin finanzierte VOX in Spanien und viele rechte Strömungen in den Demokratien, dass sie den Rechtsstaat eliminieren wollen. Was haben die davon? Einzelne kleine Gruppen profitieren. Was hat Putain davon? Er denkt größer als diese Rechten. Er möchte damit entweder Europa zerstören oder zumindest empfindlich beschädigen und dadurch erhält Putains Diktatur mehr Macht in der Welt. Seine Rechnung scheint aber zum Glück auch Dank ÖRs nicht aufzugehen. Deshalb ist der ÖR trotz vieler schlechter Sendungen wie die Schlagersendungen weiterhin wichtig.

    Dass dies eine perfekte Lösung sein soll, muss man natürlich leider auch verneinen. Russland, Europa und USA schwächen sich gegenseitig und China lacht darüber. Aber es ist besser als in eine Diktatur zu rutschen. Dagegen versucht die Politik auch Wege zu finden.

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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