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Auch Google auf der Liste

App Store: EU kontrolliert Apples Sorgfaltspflicht

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15 Kommentare 15

Die Europäische Kommission will die Einhaltung der für Online-Marktplätze geltenden Vorschriften durch Apple und Google überprüfen und hat daher ein Auskunftsersuchen an die beiden Konzerne gerichtet. Die Anfrage basiert auf den im Gesetz über digitale Dienste (DSA) festgeschriebenen Verpflichtungen für sogenannte „sehr große Online-Plattformen“ (VLOPs). Die App Stores von Apple und Google wurden als solche klassifiziert.

Dsa Eu Grafik

„Systematische Risiken“ auf dem Prüfstand

In der Folge müssen die Anbieter mindestens alle sechs Monate über die aktuellen Nutzerzahlen ihrer Marktplatz-Angebote Auskunft geben. Besonders Gewicht liegt zudem auf den Maßnahmen, die Apple und Google betreiben, um die sogenannten „systemtechnischen Risiken“ dieser Angebote zu bewerten und zu minimieren. Gemeint ist hier beispielsweise die Verbreitung von Inhalten die illegal sind oder negative Auswirkungen auf die Ausübung der Grundrechte, die öffentliche Sicherheit oder Minderjährige haben.

Die EU-Kommission lässt bislang offen, worauf sich die aktuellen Anfrage konkret bezieht. Im Fokus könnten allerdings die von den Unternehmen in ihren App Stores eingesetzten Empfehlungssysteme und Werbeintegrationen stehen. Die Mitteilung über das übermittelte Ersuchen spricht diese beiden Punkte an und die beiden Plattformen sind aufgrund ihrer Größe dazu verpflichtet, der Kommission hier umfassend und transparent Auskunft zu erteilen.

Antworten müssen am 15. Januar vorliegen

Die Fristsetzung zum 15. Januar 2024 ist in Anbetracht der bevorstehenden Feiertage und dem Jahreswechsel vergleichsweise knapp. Apple und Google dürften der Aufforderung dennoch rechtzeitig Folge leisten, um die Verhängung von Zwangsgeldern zu vermeiden. Ebenso kann die Kommission unrichtige, unvollständige oder irreführende Angaben mit einer Geldbuße ahnden.

Die EU-Kommission will mithilfe der angeforderten Informationen überprüfen, ob Apple und Google als Betreiber sehr großer Marktplattformen die daraus resultierenden Bestimmungen einhalten. Besteht der Verdacht, dass gegen diese Regeln verstoßen wurde, kann die Kommission ein Verfahren gegen den betreffenden Anbieter einleiten.

15. Dez 2023 um 10:06 Uhr von Chris Fehler gefunden?


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    15 Kommentare bisher. Dieser Unterhaltung fehlt Deine Stimme.
    • Im Gegenteil: was spricht dagegen die Verbreitung illegaler Inhalte zu verhindern?

      • +1
        An den EU Bürokraten gibt es einiges zu kritisieren. Ich kann in diesem Fall allerdings nicht erkennen wo das Problem sein soll.
        Carlos Kommentar wirkt eher wie allgemeiner Frust.

    • Mimimi, gigantische tech Firmen können nicht tun und lassen was sie wollen.
      Du kannst froh sein, dass die das für deinen Freiheit machen. Wenn die tech Firmen nicht eingeschränkt wären, wärst du wohl alles andere als frei. Aber ich denke das ist eh zu kompliziert für dich.

      Antworten moderated
    • Benutzer Name, Ja

      Leute er hat doch recht. Wenn man auch nur ein bisschen Verständnis von Wirtschaft hätte würde man wissen das wir in einer Marktwirtschaft leben. In einer Marktwirtschaft sollte doch der Staat so wenig wie möglich eingreifen aber genau das wird hier getan hier wird die freie Marktwirtschaft aktiv von der EU geschädigt. Wenn es so weiter geht leben wir bald in einer zentralwirtschaft was wirklich blöd wäre.
      Die EU hat sich bei solchen Angelegenheiten einfach nicht einzumischen. Wenn ich mit dem wie Apple das z.B. handhabt muss ich eben zu nem anderen Anbieter gehen aber alle Anbieter auf einmal per Gesetz gleich zu machen ist ein absolutes NO GO!

      • Tja, nur hat sich gezeigt, dass es das Wort „freie Marktwirtschaft“ nur eine leere Worthülse ist rede wenn man dem Markt „sich selbst“ regulieren lässt. Siehe Rockefeller, Carnegie, Morgan und die ganzen weiteren (größtenteils amerikanischen) Großindustriellen, welche immer noch die Marktmacht haben. Und gezeigt haben, was freie Marktwirtschaft für solche heisst.

        Lies mal mehr Geschichte, und tauche tiefer ein. Ich find es gut, dass hier (endlich wieder) reguliert wird.

        Ich finde es es nur Erschreckend, wir blauäugig, Naiv und selbstsüchtig die amtierenden Politiker in der EU selbst waren und immer noch sind.

        Es wird Zeit, dass die Gesetze wieder besser angewendet werden, um Bürger zu schützen, nicht nur um Unternehmen zu „retten“.

      • Kann mich nur anschließen. Wenn zwei riesige Firmen den Markt beherrschen muss reguliert werde. Diese Sprüche a la musste eben woanders hin wechseln sind absolut sinnbefreit.

      • Die Marktwirtschaft (die in Deutschland übrigens keine „freie“, sondern eine „soziale“ ist) wird doch hier überhaupt nicht angetastet. Es geht um vertraglich festgelegte Auskunftspflichten zu Regularien, denen sich die Marktteilnehmer unterworfen haben.
        Also heul mal nicht rum, Carlo, sondern gib dir selbst mal ein bisschen Ruhe. Keiner nimmt dir etwas weg.

    • Keine Steuern zahlen aber die 30% mit maximalem Druck appressen .
      Geschieht ihnen recht.

  • Die derzeitige EU hat leider nur noch wenig mit der Ursprungsidee zu tun und kann weg. Dass sich der Laden irgendwie reformieren lassen würde, daran glaube ich persönlich nicht (mehr).

  • Nur weil ich geschrieben habe „Überschrift klingt wie Mami reguliert den Kindergarten“ wurde mein Beitrag gelöscht? Das grenzt wirklich schon an Zensur in diesem Forum

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