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Neues Verfahren soll Machtfrage klären

Bundeskartellamt: Zweites Verfahren gegen Amazon eingeleitet

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Das Bundeskartellamt hat ein Verfahren gegen den Online-Händler Amazon eingeleitet, das erstmals auf den neuen Vorschriften für Digitalkonzerne (§19a GWB) verhandelt werden wird. Der neue Prozess ist das zweite Verfahren gegen das US-Unternehmen, das von der Aufsichtsbehörde angestoßen wird.

Amazon Mitarbeiter

Erstes Verfahren läuft seit Oktober

Erst im vergangenen Oktober war das Bundeskartellamt gegen Amazons Brandgating-Vereinbarungen vorgegangen – ifun.de berichtet. Beim sogenannten Brandgating treffen Markeninhaber und Marktplätze wie Amazon Absprachen miteinander, die dafür sorgen sollen, dass kleinere Händler die fraglichen Marken nicht mehr auf dem Marktplatz anbieten können, sondern diese allein vom Markeninhaber verkauft werden.

Dies ist etwa bei Apple-Produkten der Fall, die auf amazon.de fast ausschließlich von Apple selbst und nicht von weiteren Drittanbietern und Resellern angeboten werde. Das Verfahren sollte hier ermitteln, wie sich die Brandgating-Absprachen und das deutsche Wettbewerbsrecht miteinander vertragen.

Neues Verfahren soll Machtfrage klären

Im aktuellen Fall geht es den Wettbewerbshütern nun um die Frage, ob Amazon eine „überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb zukommt“.

Das Bundeskartellamt setzt in dem Verfahren neue Befugnisse um, die nach der Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB-Digitalisierungsgesetz) erst Anfang des Jahres in Kraft getreten sind und dafür sorgen sollen, dass Behörden wie das Bundeskartellamt bei Verdachtsfällen früher und effektiver Eingreifen können sollen.

Nach Angaben von Andreas Mundt, seit Ende 2009 als Präsident des Bundeskartellamtes aktiv, will man in einem ersten Schritt nun prüfen, ob Amazon eine „schwer angreifbare wirtschaftliche Machtstellung“ genießt, und ein Ökosystem betreibt, dass in verschiedenen Märkten aktiv ist. Sollten sich die entsprechenden Verdachtsmomente hier bestätigen kann das Bundeskartellamt dafür sorgen, dass Amazon keine wettbewerbsgefährdende Praktiken mehr einsetzt.

Zuletzt waren Amazon und das Bundeskartellamt im Sommer 2019 aneinander gerasselt. Damals hatte die Behörde mehrere Verbesserungen für Händler durchgesetzt.

Gegenüber ifun.de kommentiert ein Amazon-Sprecher den neuen Verfahrensauftakt zurückhaltend aber gelassen:

„Wir können uns zu laufenden Verfahren nicht äußern, wir werden vollumfänglich mit dem Bundeskartellamt kooperieren. Amazon beschäftigt in Deutschland 23.000 Mitarbeiter, hat 28 Milliarden Euro seit 2010 im Land investiert und arbeitet eng mit der hiesigen Forschung zusammen. Wir werden uns weiter darauf konzentrieren, Innovationen in Deutschland sowohl für unsere Kund:innen als auch für die Unternehmen voranzutreiben, die in unserem Store verkaufen.“

19. Mai 2021 um 14:29 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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