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Der Patentstreit geht auch im nächsten Jahr weiter – Motorola mit guten Chancen gegen Apple

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Nachdem wir auf den lesenswerten und kritischen Beitrag des US-Bloggers Matt Legend Gemmell verwiesen hatten, möchten wir uns nun auch noch einmal dem leidigem Patent- und Geschmacksmusterkampf zwischen Apple und diverse anderen Firmen zuwenden.

Zur Erinnerung

Die erste Klage rund um iPhone und Co stammte vom 22. Oktober 2009 und wurde von Nokia eingereicht. Das finnische Unternehmen hatte Apple über die Verletzung von 10 Patenten, die zur standardisierten, kabellosen (Netzwerk-) Kommunikation dienen, verklagt. Die Tatsache, dass Nokia diese Patente für den Aufbau gemeinsamer Standards freigegeben hatte, zwingt den Konzern jedoch, diese zu fairen und gleichen Konditionen an andere Hersteller zu lizensieren. An diese Regelung hatte sich Nokia in Bezug auf Apple nicht gehalten, weshalb Nokia den Rechtsstreit verlor.

Im Laufe der letzten zwei Jahre haben sich etliche weitere Klagen zwischen den unterschiedlichen Mobilfunkkonzernen angehäuft. Auch Apple hat munter geklagt und versucht seine eingetragenen Geschmacksmuster zu schützen. Bisher konnte sich Apple vor Gericht auch meist gegenüber seiner Konkurrenz durchsetzen.

„Koh [Richterin] frequently remarked on the similarity between each company’s tablets. At one point during the hearing, she held one black glass tablet in each hand above her head, and asked Sullivan [Samsungs Anwältin] if she could identify which company produced which.

„Not at this distance your honor,“ said Sullivan, who stood at a podium roughly ten feet [ca. 3m] away.“

(Aus dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung. via Reuters)

Motorola setzt sich vor Gericht durch

Allerdings scheint der Wind in den Segeln des kalifornischen Konzern rauer zu werden, nachdem es Motorola geglückt ist einen Sieg gegenüber Apple in Deutschland einzufahren. Wir hatten bereits Anfang des Monats darüber berichtet, dass Motorola vor dem Landgericht Mannheim Klage gegen den amerikanischen Mutterkonzern Apple eingereicht hatte und einen vorläufigen Etappensieg erringen konnte. Dadurch, dass keine Vertreter Apples am Gerichtstermin erschienen waren, wurde ein Versäumnisurteil zu Gunsten Motorolas entschieden. Die nächsten Verhandlungen vor Gericht sind für den 3. Februar 2012 angekündigt. Bisher hatte diese Entscheidung jedoch keinen Einfluss auf Apples Geschäfte in Deutschland, da diese nicht vom amerikanischen Mutterkonzern, sondern der hiesigen Tochtergesellschaft Apple Retail Germany GmbH geleitet werden.

Mittlerweile hat Motorola seine Klage auch auf Apple Sales International ausgeweitet, einer in Irland angesiedelten Tochtergesellschaft, die unter anderem den Großteil der deutschen Kunden mit Apples Produkten versorgt. In diesem Rechtsstreit legt Motorola eines der beiden Patente vor, mit denen der Konzern auch seinen Vorabsieg erringen konnte. (EP (European Patent) 0847654 (B1))

Jenes Patent beschreibt ein gängiges Verfahren Nachrichteneingänge innerhalb einer Gruppe von Empfängern zu synchronisieren. Konkret betroffen wäre hiermit somit MobileMe bzw. der Nachfolger iCloud. Apples bisherige Bestreben, das Trivialpatent weiter zu konkretisieren und einschränken zu lassen, wurden vom Landgericht Mannheim abgelehnt.

Motorola hat somit nach dem aktuellen Stand der Dinge relativ gute Voraussetzungen, um im Februar einen weiteren Sieg gegen Apple einfahren zu können. Noch ist jedoch nicht sicher, was eine Niederlage Apples genau für den deutschen Markt bedeuten würde. Auch eine außergerichtliche Einigung wäre möglich. Patentstreitigkeiten zwischen Firmen sind keine Neuerscheinung der Smartphone-Ära. In anderen Branchen, wie der Automobilindustrie, gehören Patentstreite bereits seit vielen Jahrzehnten zur Tagesordnung. Auch hier werden die meisten Fälle durch Einigungen außerhalb des Gerichts beigelegt.

Eine Kleinigkeit zum Schluss

Das Patent auf das Rad hält niemand. Und selbst wenn würde es heute nicht mehr gelten, denn die Schutzfrist für Patente ist auf maximal 20 Jahre begrenzt (oft fällt sie kürzer aus). Bei Geschmacksmustern sind es maximal 25 Jahre.

Dienstag, 29. Nov 2011, 16:56 Uhr — Damien
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Rede mit!
  • BocBocProductions

    Das sagen zurzeit nicht nur applejünger, ist aber falsch. Motorals ruf hat sich in den letzten jahren zurecht verschlechtert, allerdings sind die ersten produkte seit dem kauf durch google deutlich qualitativer. Man nehme nur das motorala razr , was dem iphone qualitativ und von der leistung her starke konkurenz macht.jetzt muss nur noch ein guter ruf her.

  • Billig hin oder her aber die halten anscheinend die Patente die Apple womöglich verletzt hat. Aber einen Fanboy wie dir muss ich das ja nicht erörtern. ;-)

  • Motorola Mobile wurde von Google (Android) gekauft, z.B. Hersteller wie Samsung haben im Moment das Problem das Apple diese wegen Geschmackmuster Patente Verkäufe wie das Samsung Pad in Deutschland verbieten konnten. Google hat Motorola nur wegen seinen Patenten gekauft und kann und wird somit gegen Apple besser verhandeln können uvm.

  • Motorola (google)wer wohl der Treibende Keil war ?
    iOS in eine grüne Roboterhülle packen und dann den Moralapostel spielen
    Nokia war mal Top Motorola ebenso dann sinkt der Stern und los geht’s mit dem geklaue und Gerichts tingeleien
    Wie sagte ein berühmter Mann am 05.03.11 es wird das Jahr der Kopierer.
    Und genau so ist es gehe mal in ein E-Fachmarkt und seht euch mal Tablets an

    • Absolut meine Meinung!

      Ich hatte etliche Motos, die Bedienung war eine Katastrophe.

      Und die letzten „Smartphones“ warem in Wahrheit optisch ein iPod mit Telefonfunktion. Clickwheel mit Miniscreen.

      Naja, Google hat sich eine marode Firma eingekauft, das sind nun die Folgen.

      Nachdem man Apple identisches von HP und Samsung sehen muß und beide Firmen für mich damit inakzeptabel wurden, ist Moto auch für mich durch.

      Ich sehe dem gelassen entgegen, Apple hat genug Barreserven, um das zu überstehen. Wenn andere das nicht schaffen, haben sie sich das verdient.

    • das patentgestreite vor gericht hat übrigens apple angefangen. google wollte laut eigenen aussagen nicht „eine dieser patentverwaltenden firmen“ (microsoft, apple) werden, sah sich aber gezwungen, mit motorola etwas aufzurüsten. apple geräte sind toll, aber wie soll denn ein tablet-compiter aussehen wenn nicht wie das ipad? extrem innovativ war das design nicht – nur logisch.

  • Bestreitet ja auch niemand das Apple angefangen hat jedoch schaue dir mal die erste Android Version an das war alles geklaut (nicht nur bei Apple auch bei Java waren es ganze Code Zeilen)
    und Tablets kann man wohl in anderer Form verkaufen siehe Sony ;-))

  • Wenn Apple gegen Patente verstoßen hat, sollte auch Apple bestraft werden. Gleiches Recht für alle

  • Wen keiner mehr innovative Ideen vorweisen kann um sich auf dem Markt von der Konkurrenz abzuheben, dann wird eben versucht die Konkurrenz durch Patentstreitereien auszustechen.

    Um noch zu erwähnen: Ich bin ein Fanboy, aber diese ganzen „Du hast geklaut“ Streitereien sind einfach nur noch lächerlich. Jeder klaut bei jedem und ja, selbst Apple mischt da mit. Und seien wir ehrlich das erste iPhone war eine Innovation, sonst würden nicht alle Hersteller das iOS GUI kopieren. Aber da wars auch schon. Mittlerweile gleichen sich die Smartphones immer mehr und irgendwie scheint es gerade keiner mehr auf die Reihe zu bekommen durch etwas wirklich neues zu glänzen.

    Anstatt sich Patentrechtlich zu bekriegen sollten mal alle Versuchen einen sauberen Wettbewerb durchzuziehen. Das würde dem Kunden durch den Konkurrenzkampf nur Vorteile bringen. Wenn Geräte durch Urteile nicht mehr verkauft werden dürfen ist der Kunde der Dumme.

    Jedem Unternehmen geht es nur um Profit, ja auch Apple liebe Mitfanboys. Und der Kunde, der ehemals König war wurde zur Melkkuh der Großkonzerne.

    So steinigt mich ;)

    • >So steinigt mich;)
      Ich fange mal an:
      OmG, was für ein Blödsinn

    • Wieso soll man dich steinigen? Der wird dann nur verlagt wegen Verletzung (Benutzung) von Geschmacksmustern

    • Warum steinigen?
      Ich dachte eigentlich, dass jetzt wieder das wilde „Bashing“ los geht, weil ich Apple auch mal kritisch betrachte. Kommt ja (leider) oft genug vor, dass sich Windows Nutzer und Fanboys hier bekriegen, bzw. das ganze schon wie im Buch „Die Welle“ abläuft. Sagst du was gegen Apple bekommst du ins Gesicht. zumindest kann man das immer so schön in sämtlichen Foren beobachten.

      Egal. das ganze war jetzt OT :)

  • Irgendwie scheinen es hier einige noch nicht gerafft zu haben, das Google Motorola noch nicht gekauft hat. Der Kauf ist geplant, die Aktionäre haben auch schon zugestimmt, jetzt müssen aber noch diverse Behörden zustimmen. Vor nächstes Jahr gehört Motorola noch nicht zu Google.

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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