Verkaufs- & Rückgabebedingungen: Apple formuliert Widerrufsrecht neu

In der Nacht zum Freitag hat Apple eine überarbeitete Version seiner „Verkaufs- & Rückgabebedingungen“ online gestellt und ändert seine Geschäftsbedingungen damit bereits zum zweiten Mal im laufenden Jahr.

Erst Ende März strich Apple den Punkt „Überweisung“ aus den Zahlungsmöglichkeiten seiner AGB und setzt seitdem nur noch auf Kreditkarte und PayPal.

Jetzt hat Apple die hier einsehbaren Verkaufs- & Rückgabebedingungen neu formuliert. Die geänderten Passagen klären in erster Linie den Beginn der 14-tägigen Widerrufsfristen und machen in einem neuen Absatz jetzt auf die „Folgen des Widerrufs“ aufmerksam.

Sonderbehandlung für digitale Inhalte

In den umformulierten Rückgabebedingungen weist Apple auf die Sonderbehandlung von digitale Inhalten hin. Diese können im App Store auch angeboten werden, nachdem der Verbraucher „seine ausdrückliche Zustimmung“ gegeben hat, auf sein Widerrufsrecht zu verzichten:

Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.

Eine Vorgehensweise, die Apple bei notorischen App-Rückgebern einsetzt. App Store-Kunden, die häufig Gebrauch von der Ende 2014 eingeführten Rückgaberegelung gemacht haben, bekommen beim Kauf neuer Anwendungen einen gesonderten Hinweis eingeblendet, der die Rückgabe nach dem Download kategorisch ausschließt – ifun.de berichtete.