ifun.de — Apple News seit 2001. 34 572 Artikel

Abschaltung in Deutschland droht

Verbot von Pornhub, YouPorn und MyDirtyHobby bestätigt

197 Kommentare 197

Die Porno-Webseiten Pornhub, YouPorn und MyDirtyHobby sind möglicherweise bald nicht mehr von Deutschland aus erreichbar. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat bestätigt, dass eine solche Untersagung auch dann rechtmäßig ist, wenn die Angebote selbst von Zypern aus betrieben werden. Die Entscheidung ist unanfechtbar.

Die Vorgeschichte zu dieser aktuellen Entscheidung geht bereits auf das Jahr 2020 zurück. Damals hatte die Landesmedienanstalt NRW im Zusammenhang mit dem Betrieb der Webseiten Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) festgestellt und entsprechende Maßnahmen beschlossen. Kritisiert wurde die Tatsache, dass die Webseiten in Deutschland frei zugänglich sind, ohne sicherzustellen, dass diese nicht auch von Kindern und Jugendlichen genutzt werden.

Der JMStV sieht vor, dass pornografische Angebote im Internet nur innerhalb einer geschlossenen Benutzergruppe für Erwachsene verbreitet werden dürfen, die mittels vorgeschalteter Altersverifikationssysteme definiert wird. Bei den besagten Portalen fanden sich dagegen nur laxe oder gar keine Altersüberprüfungen.

Pornhub Alterspruefung

Erstes Urteil bereits vergangenes Jahr

Ende 2021 hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf der klagenden Landesmedienanstalt dann Recht gegeben, wogegen die betroffenen Portale allerdings Rechtsmittel eingelegt und ihren gewohnten Betrieb weiter aufrecht erhalten hatten. Jetzt droht diesen ebenso wie sonstigen Anbietern, die hinsichtlich der Altersverifizierung gegen den JMStV verstoßen allerdings die Abschaltung.

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Eilanträge der Betreiber auch in zweiter Instanz abgewiesen. Man habe ob der Tatsache, dass die inhaltliche Entscheidung bei der Aufsicht über Telemedien-Angebote allein der von den Ländern eingerichteten Kommission für Jugendschutz zugewiesen ist, keine Bedenken. Diese Praxis verstoße weder gegen das Bundesstaats- noch das Demokratieprinzip. Auch spiele das Herkunftsland der Angebote – in diesem Fall mit Zypern sogar ein EU-Mitgliedsstaat – keine Rolle:

Nachdem die Landesmedienanstalt den EU-Mitgliedstaat Zypern hinreichend in die Maßnahmen eingebunden hatte, musste sie auch nicht die (ungewisse) Umsetzung einheitlicher Jugendschutzvorschriften in Zypern abwarten. Wenn ein Mitgliedstaat sich für andere Schutzmodalitäten als ein anderer Mitgliedstaat entscheidet, kann das keinen Einfluss auf die Beurteilung der Verhältnismäßigkeit der jeweiligen nationalen Bestimmungen haben. Vielmehr müssen die Beeinträchtigungen der zypriotischen Anbieter in ihrer unionsrechtlichen Dienstleistungsfreiheit im Hinblick auf den hohen Stellenwert des Jugendschutzes zurücktreten.

09. Sep 2022 um 07:12 Uhr von Chris Fehler gefunden?


    Zum Absenden des Formulars muss Google reCAPTCHA geladen werden.
    Google reCAPTCHA Datenschutzerklärung

    Google reCAPTCHA laden

    197 Kommentare bisher. Dieser Unterhaltung fehlt Deine Stimme.
    Abonnieren
    Benachrichtige mich bei
    197 Comments
    Älteste Kommentare
    Neuste Kommentare Meiste Stimmen
    Inline Feedbacks
    View all comments
    ifun.de ist das dienstälteste europäische Onlineportal rund um Apples Lifestyle-Produkte.
    Wir informieren täglich über Aktuelles und Interessantes aus der Welt rund um iPad, iPod, Mac und sonstige Dinge, die uns gefallen.
    Insgesamt haben wir 34572 Artikel in den vergangenen 7651 Tagen veröffentlicht. Und es werden täglich mehr.
    ifun.de — Love it or leave it   ·   Copyright © 2022 aketo GmbH   ·   Impressum   ·   Cookie Einstellungen   ·   Datenschutz   ·   Safari-Push aketo GmbH Powered by SysEleven