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Neue Runde im Patentstreit: OLG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Samsung-Tablets

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute das Verkaufsverbot für die Samsung-Tablets „Galaxy Tab 8.9“ und „Galaxy Tab 10.1“ bestätigt. Begründet wird das Urteil mit einem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht: Der Vertrieb des „Galaxy Tab 10.1“ verstoße gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, weil das Samsung-Modell das Apple-Tablet „iPad“ in unlauterer Weise nachahme (§ 4 Nr. 9 b) Gesetz ...

Dienstag, 31. Jan 2012, 14:52 Uhr 34 Kommentare 34
   

Gericht bekräftigt Verkaufsstopp für Galaxy Tab 10.1

Das Düsseldorfer Landgericht hat heute seine einstweilige Verfügung gegen den Apple-Konkurrenten Samsung bekräftigt, nach der der Verkauf des iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 in Deutschland untersagt ist. Die vorsitzende Richterin sieht Apples Geschmacksmusterrechte durch Samsung verletzt: Zwar gebe es in der Gestaltung der flachen Tablet-Computer Unterschiede im Detail, der Gesamteindruck stimme aber überein. Weitere Infos zu dieser aktuellen ...

Freitag, 09. Sep 2011, 12:15 Uhr 43 Kommentare 43
   

Apple vs. Samsung: Galaxy Tab verschwindet von der IFA

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung setzt sich auf der Elektronikmesse IFA fort. Samsung hat dort kurzfristig sämtliche Geräte und Werbematerialien für das Galaxy Tab 7.7 vom Stand entfernt. Eine Pressesprecherin umschifft das Thema mit der Auskunft „man wolle lieber nur Produkte zeigen, die auch in Deutschland erhältlich sind“. Konkret ist wohl eher der zwischen Apple und ...

Montag, 05. Sep 2011, 8:42 Uhr 77 Kommentare 77
   

Patentstreit: Samsung sieht Science-Fiction-Film von 1968 als Ursprung des heutigen Tablet-Designs

Ein Ende im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist nicht abzusehen. In Kürze: Es geht darum, dass Samsung mit dem Galaxy Tab das iPad kopiert habe. Apple konnte diesbezüglich sogar einen kurzzeitigen Verkaufsstopp in Europa erreichen. Jedenfalls schlagen sich beide Unternehmen ordentlich was um die Ohren. Apple hat angeblich gar gefälschtes Bildmaterial eingereicht um zu beweisen, dass ...

Mittwoch, 24. Aug 2011, 7:56 Uhr 50 Kommentare 50
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