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Ab Frühjahr 2021

Neues Jugendschutzgesetz: Alterskennzeichnungen gegen Kostenfallen und Anmache

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Um den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und in den sozialen Medien zu verbessern hat die Bundesregierung das Jugendschutzgesetz überarbeitet und wartet nun darauf, dass Bundestag und Bundesrat dieses verabschieden, um die neuen Regelungen ab Frühjahr 2021 umzusetzen.

Franziska Giffey Data

Bundesministerin Franziska Giffey

Die Novelle, die unter Federführung des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erarbeitet wurde, soll Anbieter verpflichten, Minderjährige vor Mobbing, sexueller Belästigung oder Kostenfallen zu bewahren und setzt dafür unter andere auf überarbeitete Alterskennzeichnungen.

Alterseinstufungen gegen Kostenfallen und Anmache

So sollen Alterseinstufungen fortan auch Zusatzfunktionen von Spielen berücksichtigen und werden nicht mehr ausschließlich am Spiel-Inhalt festgemacht. Insbesondere Kontaktmöglichkeiten, die zu Cybermobbing, Anmache und Missbrauch führen können, und Kostenfallen etwa durch Loot Boxes und glücksspielsimulierende Elemente in Games können zu einer höheren Alterseinstufung führen.

Nebenbei soll die bisherige Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zu einer „modernen Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz“ ausgebaut werden. Die Bundeszentrale wird dafür zuständig sein, sicherzustellen, dass die vom Gesetz erfassten Plattformen ihren systemischen Vorsorgepflichten (z.B. sichere Voreinstellungen, Beschwerde- und Hilfesystem) nachkommen. Sie soll Verstöße auch gegenüber ausländischen Anbietern ahnden.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat die Neuregelungen in fünf kurzen Strichpunkten zusammengefasst und merkt an, dass 9- bis 17-jährige täglich im Schnitt 2,4 Stunden online sind.

  • Die Änderungen nehmen insbesondere die relevanten Internetdienste in die Pflicht. Sie müssen nun angemessene und wirksame strukturelle Vorsorgemaßnahmen treffen. Damit soll Kindern und Jugendlichen eine unbeschwerte Teilhabe an digitalen Medien ermöglicht werden.
  • Ein weiterer Punkt betrifft die Alterskennzeichnungen für Computerspiele und Filme. Sie werden modernisiert und bieten künftig wieder verlässliche und nachvollziehbare Orientierung für Eltern, Fachkräfte sowie für Kinder und Jugendliche selbst. Film- und Spieleplattformen müssen ihre Angebote online künftig mit einer Alterskennzeichnung versehen.
  • Sogenannte Interaktionsrisiken, beispielsweise Cybermobbing und Hate Speech, werden von den Neuregelungen des Gesetzes miteinbezogen. Anbieter werden verpflichtet, Kinder und Jugendliche entsprechend zu schützen.
  • Darüber hinaus wird für eine konsequente Rechtsdurchsetzung gesorgt – auch mit Blick auf Anbieter, die ihren Sitz nicht in Deutschland haben. Kommt ein Anbieter seinen Pflichten nicht nach, kann das die Zahlung eines Bußgeldes nach sich ziehen.
  • Die bisherige Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien wird zur Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz weiterentwickelt. Sie sorgt für die Einhaltung der neuen Anbieterpflichten sowie für die Vernetzung aller Akteure. Zudem nimmt sie die künftige Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendmedienschutzes in den Blick.
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15. Okt 2020 um 18:57 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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