Bußgeldbescheid kann jetzt später kommen
Geblitzt? Behörden haben künftig länger Zeit
Wer geblitzt wird oder eine andere Verkehrsordnungswidrigkeit begeht, kann sich künftig nicht mehr so schnell zurücklehnen. Ab dem 1. Juli 2026 verlängert sich die Verfolgungsverjährung bei entsprechenden Verstößen von bislang drei auf sechs Monate. Den Bußgeldstellen bleibt damit doppelt so viel Zeit, um Verfahren auf den Weg zu bringen und einen Bußgeldbescheid zu erlassen.
Auch fürs Falschparken kann der Bescheid zukünftig auch später noch kommen.
Die Änderung betrifft Ordnungswidrigkeiten nach dem Straßenverkehrsgesetz, also etwa Geschwindigkeitsüberschreitungen, Rotlichtverstöße, Abstandsverstöße oder auch Falschparken. Hintergrund ist die angespannte Lage vieler Bußgeldstellen. Die Behörden sollen mehr Zeit bekommen, um Verfahren trotz hoher Fallzahlen und aufwendiger Abläufe rechtssicher bearbeiten zu können. Es ist jedoch damit zu rechnen, dass sich hierdurch nur mehr aufstaut, wenn Verstöße nach drei Monaten nicht einfach ad acta gelegt werden können.
Frist läuft nicht immer einfach ab
Die sechs Monate bedeuten nicht automatisch, dass nach einem halben Jahr in jedem Fall Schluss ist. Die Verjährung kann weiterhin durch behördliche Maßnahmen unterbrochen werden. Schon ein Anhörungsbogen kann dazu führen, dass die Frist neu zu laufen beginnt. Für Betroffene wird es dadurch schwieriger, allein auf das Auslaufen der Frist zu setzen.
Bislang lautete die Faustregel oft: Kommt innerhalb von drei Monaten nach dem Verstoß nichts, ist die Sache in vielen Fällen erledigt. Diese Erwartung passt ab Juli nicht mehr. Ein Bußgeldbescheid kann künftig auch deutlich später im Briefkasten liegen, ohne deshalb automatisch unwirksam zu sein.
Einspruch bleibt nur kurz möglich
Unverändert bleibt die Frist für den Einspruch. Wer einen Bußgeldbescheid erhält, hat in der Regel zwei Wochen ab Zustellung Zeit, dagegen vorzugehen. Gerade bei drohenden Punkten oder Fahrverboten sollte der Bescheid daher nicht liegen bleiben. Formale Fehler, Messfehler oder unklare Fahrerzuordnungen können weiterhin eine Rolle spielen, müssen aber rechtzeitig geltend gemacht werden.
Für Autofahrer bedeutet die neue Regelung vor allem mehr Unsicherheit nach einem Verstoß. Der schnelle Blick in den Briefkasten nach drei Monaten reicht künftig nicht mehr. Behörden bekommen mehr Spielraum, Betroffene müssen länger mit Post rechnen.
Ich finde eh, wir brauchen für ALLES viel härtere STRAFEN!!
Das sehe ich (leider) ganz genau so.
Viele Menschen lernen scheinbar nur, wenn die Strafe richtig „weh tut“.
Und grundsätzlich bin ich sowieso der Meinung, wer was auch immer falsch gemacht hat, sollte dafür auch ausreichend geradestehen.
Genau.. immer mehr Verbote und den Bürger am besten auch noch weiter bestrafen. Und überall nur noch 30 oder direkt das Auto abschaffen….
Aber am lautesten schreien wenn es einen selbst irgendwann erwischt, dann sind die anderen alle doof.
Wegen verbitterten Menschen wie dir, macht das Leben doch mittlerweile bedeutend weniger Spaß.
Nur negativ sein.
Warum bestraft ihr euch nicht einfach selbst statt andere?
Nein, wir brauchen nicht noch mehr Verbote usw., aber in vielen Bereichen härtere Strafen.
Schwachsinn! Viele Menschen wollen einfach, dass der Staat an vielen Stellen endlich mal härter durchgreift! Ich selbst bin vor kurzem geblitzt worden und musste 90€ bezahlen. Als der Bescheid kam, direkt bezahlt. Bin zu schnell gefahren und musste dafür grade stehen, Punkt!
Er hat doch. nicht gesagt, dass es mehr Verbote oder mehr Tempolimits geben soll. Aber was nutzt ein Tempolimit, wenn sich niemand daran hält, weil die zu erwartende Strafe lächerlich gering ist. In den Ländern, wo die Strafen viel Höher sind, halten sich seltsamerweise die Leute alle daran. Bestens Beispiel ist die Schweiz.
Aber 180 EUR bei 29 km/h zu schnell in einer 30er Zone ist doch lächerlich. Das bezahlen Firmeninhaber aus der Portokasse.
+ 1
Ja. Und wir brauchen noch viel mehr Verordnungen und Gesetze.
Genau! ;D
Ja das finde ich auch, die Strafen sollten prozentual an das Bruttojahresgehalt gekoppelt werden, dann würde es jedem gleich weh tun.
Korrekt. Einfach die Sätze der Schweiz übernehmen und niemand mehr fährt hier zu schnell. Und die Schweiz ist bekanntlich ein sehr freies Land – da klagt auch niemand über die hohen Strafen, da werden nach Meinung der Schweizer auch immer die „richtigen“ bestraft.
ja am besten direkt die Todesstrafe dafür reaktivieren…
Fände ich ok. Aber nur wenn auch zeitnah der Bescheid kommt und nicht nach 5-6 Monaten wenn sich niemand mehr an die Tat erinnert. Ich erwarte da durchaus Klagen, vor allem wenn in den 6 Monaten Bistum Bescheid zum Beispiel ein zweiter Verstoß mit 26 km/h (meine es waren 26kmh) aufgetreten ist und man ein Fahrverbot bekommt wegen zweimaligem Verstoß.
Alles ausnahmslos nur zur Sicherheit auf den Straßen.
Tja die Staatskassen müssen ja irgendwie gefüllt werden…
Ist in diesem Fall einfach zu verhindern ;) Sei ein Rebell, fahre nur so schnell, wie erlaubt!
Darum geht es nicht. Wie wäre es mal damit das vorhanden Steuergeld dafür einzusetzen, wofür es gedacht ist?
Nein wir schaffen lieber neue Steuern, erhöhen vorhandene und suche neue Wege den Steuerzahler zu melken.
Passt zu dieser Sache überhaupt nicht. Hier könnte man das „Problem“ tatsächlich durch viel höhere Strafen sehr leicht beseitigen. Die Schweiz ist ein sehr gutes Beispiel dafür. Wenn man auch hier für 11 km/h zu schnell 230 EUR zahlen müsste, dann würde niemand mehr zu schnell fahren und die „Staatseinnahmen“ würden zurückgehen. Ich wäre für 10% des Nettoeinkommens für schneller als 10 km/h und schon hätten wir ein Problem weniger.
@Maxi
Steuern sind generell nicht zweckgebunden, dürfen sie auch nicht. Also was genau meinst du?
Bitte dann das gleiche auch für eine Unterschreitung des Tempolimits ohne triftigen Grund (statt der bisherigen 20€ Bußgeld für diese Ordnungswidrigkeit). Und das gleiche auch für die Missachtung des Rechtsfahrgebots.
Ab Zustellung? Wer dokumentiert das?
Bei uns braucht die Post mittlerweile gerne mal 10 Tage
Bei einem Bußgeldbescheid dokumentiert das auch die Post. Nennt sich Zustellungsurkunde und beweist, wann so ein Bescheid im Briefkasten gelandet ist. Heißt, dass wenn es 10 Tage später bei dir ist, beginnt die Frist auch erst dann zu laufen. Einen früheren Zugang muss die Behörde beweisen können.
§ 41 Abs. 2 VwVfG: “Ein schriftlicher Verwaltungsakt, der im Inland durch die Post übermittelt wird, gilt am vierten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben.”
Braucht es qua Gesetz nicht. Gilt nach dem VwVfG am vierten Tag nach Aufgabe der Behörde bei der Post als bekannt gegeben und damit zugestellt.
Ab Zustellung“ bedeutet im Bußgeldverfahren: Die Frist beginnt an dem Tag, an dem der Bußgeldbescheid rechtlich als zugestellt gilt.
Wann ist das?
Das hängt von der Zustellungsart ab.
Bei Zustellung durch die Behörde gegen Empfangsbekenntnis ist der Zugang maßgeblich; im Regelfall ist das der Tag, an dem du den Bescheid tatsächlich erhältst und die Zustellung dokumentiert wird.
Bei Einschreiben gilt der Bescheid grundsätzlich am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als zugestellt, außer er ist später oder gar nicht zugegangen.
Wenn ein Bescheid am Montag zur Post gegeben wird und per einfacher Postzustellung läuft, kann die Zustellung rechtlich am Donnerstag gelten, auch wenn der Brief erst am Freitag im Briefkasten liegt oder schon früher angekommen ist.
Bei deinen 10 Tagen hättest du also immer noch genügend Zeit für einen Widerspruch. Und sollte der Brief tatsächlich erst nach 17 Tagen angekommen sein, dann wende dich an das Zustellunternehmen. Dort werden die eingescannt und die können auch sagen, welcher Zusteller den Brief wann in der Hand hatte.
Wir haben massive Probleme mit der Zustellung über Südmail. Da kommen gefühlt die Hälfte aller Briefe nicht an…
Nennt sich Vier-Tages-Fiktion, gilt nach vier Tagen als zugestellt, egal wie lange der Brief tatsächlich braucht bis zur Zustellung.
Na klar… Hauptsache die Kasse klingelt. Egal wie!
Die kann ja in dem Fall eigentlich gar nicht klingeln :)
Das klingt doch mal fair. Der Staat hat 6 Monate zeit, der Bürger nur 2 Wochen.
Das ist in der Tat völlig gerecht. Es gibt eine Seite, die die Regeln gebrochen hat und die andere Seite, die es verfolgt. Wieso das anders sein sollte, kann wohl keiner sagen. Aber man kann den Staat, der im Sinne Aller handelt natürlich immer dankbar dämonisieren.
Es lebe die Digitalisierung!
Oder warum dauert das jetzt so extrem lange?
Wird mit KI gemacht! Da gibt es dann zu viele Rückfragen vom Chatbot.
Weil man nicht hinterher kommt und die Verstöße verfallen. Wäre ja unfair, wenn dein Nachbar für den gleichen Verstoß zahlen muss und du nicht
Die Bescheide werden immer noch per Post versendet. Das dauert halt.
Finde nur ich diesen Beitrag hier auf dieser Seite etwas merkwürdig? Verstehe nicht so ganz den Bezug zu den sonstigen Themen, die hier behandelt werden. Hm?
+1
Sehe auch nicht die Verbindung, aber solch ein Artikel zu ‚fachfremden Themen‘ kommt hier immer wieder mal. Argument: ist halt nicht ‚bloß Apple und it‘ hier…
Dann lies dir am besten nochmal die Fußteilen der Seite durch.
Stimmt, da fehlt Werbung für Blitzerwarner. So im letzten Satz eingebaut ein affiliate Link
Die personelle Unterbesetzung der Behörde wird dadurch nicht behoben. Statt die eigentliche Ursache anzugehen und ausreichend Personal bereitzustellen, werden die bestehenden Probleme lediglich weiter fortgeschrieben und verzögert gelöst. Es entsteht der Eindruck, dass finanzielle Mittel für zahlreiche Vorhaben bereitgestellt werden, während an den Stellen gespart wird, die für einen funktionierenden Staat und eine leistungsfähige Verwaltung unverzichtbar sind.
Ja genau, wir brauchen einen noch aufgebähteren Staatsapperat um die Verkehrssünder zu erwischen.
Ich stimme dir zu dass die Ursache damit nicht behoben wird, aber es liegt nicht an fehlendem personal sondern an fehlender Effizienz.
Noch mehr Personal in deutschen Behörden ist bestimmt nicht die Lösung. Eher sollte dort Personal durch mehr KI ersetzt werden. KI fordert auch keine Pension.
Dann hast du aber das Problem, dass du mehr Leute bezahlen musst. Und die musst du nun mal bezahlen. Auch wenn mal weniger Verstöße vorliegen. Angenommen, ein Sachbearbeiter schafft im Schnitt 15 Verstöße (fiktive Zahl) in 8 Stunden. Dann hast du mal weniger Verstöße wo nur noch 10 pro Sachbearbeiter da sind. Dann ist der Mann, die Frau nicht ausgelastet, zahlst den aber trotzdem voll. Und Bußgelder sind eine der wenigen Einnahmequellen von zum Beispiel einem Landratsamt. Sozialamt, Jugendamt z.B., die verursachen nur Geld aber bringen nichts ein, andere Ämter decken mit ihren Einnahmen die Kosten nicht ab. Also ist hier jeder Mensch, der nicht ausgelastet ist „zu viel“ und hat man nun länger Zeit, dann rutschen die eben in Zeiten, in denen weniger Verstöße „nachrutschen“
Sorry, aber die personelle Unterbesetzung in vielen Behörden könnte man ganz schnell lösen, wenn man Prozesse effizienter gestalten würde und Leute dorthin versetzen würde, wo sie gebraucht werden.
Da fällt mir das Beispiel vom Schiffahrtsbundesamt ein, dort wurde eine Mitarbeiterin gekündigt, weil ein Fachtext nicht gendergerecht geschrieben war und das Verfahren zieht sich mittlerweile durch mehrere Instanzen, weil die Behörde nicht einsieht, dass sie nicht Recht hat. Daraus kann man resümieren, dass es in vielen Behörden offensichtlich genügend Leute gibt, die nichts sinnvolles zu tun haben und solche Leute könnte man wirklich sinnvoller einsetzen. Wir haben in diesem Land einfach völlig den Fokus für die wesentlichen Dinge verloren.
Tja die dürfen sich zeit lassen…. aber wenn die was von den bürgern wollen dann muss es sofort passieren!!
Ohne Worte
Naja, du musst dich halt um (d)ein Schreiben kümmern und die Behörde um ein paar bissi mehr und das jeden Tag zigfach. Eigentlich also sehr nachvollziehbar.
Ja das ist mir schon klar aber 3 monate ist schon viel warum nicht gleich 6 jahre ;)
Na ja, die Behörden haben (leider) Tausende von Fällen, der Bürger (hoffentlich) nur einen!
Von überall bekommt man diese zwei Wochenfrist zur Reaktion. Ist ja nicht so dass man mal 14 Tage verreist oder im Krankenhaus liegt. Musste dich halt kümmern, das sich da Jemand um den Briefkasten kümmert.
Ich finde schon 3 Monate viel! Und nach 6 Monaten soll man noch genau wissen, was passiert ist? Der Lerneffekt nimmt dann vermutlich auch eher ab.
Bei der zunehmenden Bürokratie schon lange überfällig
Richtig so und bitte die Strafen noch viel höher ansetzen!! Wenn ich sehen, wie hier bei mir in Süddeutschland gerast wird, echt ein Wahnsinn!
Sagte der Kanzler nicht :
Bürokratie Abbau und Beschleunigung
Sieht eher so aus als dauert es noch viel länger.…
Der eigentliche Skandal ist doch nicht, dass Raser oder Rotlichtfahrer länger verfolgt werden können, sondern dass ein überlastetes System durch Fristverlängerung künstlich funktionsfähig gehalten wird. Statt Prozesse zu verbessern, Digitalisierung voranzutreiben oder Personal sinnvoll einzusetzen, betreibt man klassische Symptombekämpfung: Man verschiebt die Regeln so, dass das System weniger offensichtlich versagt. Dasselbe Muster sieht man im Bildungssystem, wenn Leistungsanforderungen gesenkt werden, um schlechte Ergebnisse zu kaschieren. Das ist kein Fortschritt, sondern eine stille Absenkung von Standards bei gleichbleibenden Problemen.
Und DAS ist das, was die Leute frustriert.
Sehr gut geschrieben!
Also ich bin auch für härtere Strafen, bei uns fahren regelmäßig Spinner vor der Schule (wo 30 ist) mit mehr als 60 durch, wurde mehrmals schon dank Messtafel dokumentiert, der schnellste war bislang bei 123 km/h. Da sollte man den Führerschein für immer abnehmen, ein Jahresgehalt Strafe, dann das Auto beschlagnahmen und für einen guten Zweck versteigern. Als Nächstes sollten die dämlichen Motorradfahrer auch vorn Kennzeichenpflicht haben. Zusätzlich eine digitale Lenkhilfe die verhindert das sie bei Überholverbot überholen können, auch an Ampeln. Für die Spinner gelten ja keine Regeln aktuell.
Und nicht die Regeln vergessen, die wir für Dich benötigen.
Die Problematik in den Behörden ist aktuell nicht, innerhalb 3 Monate den Halter anzuschreiben. Sondern den Fahrer ausfindig zu machen, u.a. dank
dementen Haltern die anscheinend wirklich jedem fremden ihr Auto zur Verfügung stellen.
Dann verlängert sich aber die Frist. Hier geht es schlicht um 3 Monate lang nicht mal angefasst den Fall
Das ist ja mal wieder typisch deutsch. Behörden kommen nicht hinterher und die Frist wird deshalb verlängert.
Wenn ich z. B. vor einem halben Jahr irgendwo geblitzt wurde, kann ich mich heute nicht mehr an die Situation an sich erinnern. Also ist der Lerneffekt gleich 0. Anscheinend geht es nur ums Geld verdienen. Ich würde aber einen Lerneffekt begrüßen. Denn dann versteht man die Situation und kann zukünftig diesen Fehler vermeiden.
Ich bin z. B. so gepolt, daß wenn mir jemand erklärt, das war jetzt nicht gut, weil… dann verstehe ich das und kann mein Verhalten entsprechend anpassen.
Ich bin z. B. immer flott durch ein Tal in meiner Region gefahren. Unübersichtlich und von der Breite her schon eng. Geschwindigkeitsbegrenzung war da keine, also fährt man halt wie „immer“.
Irgendwann hab ich mir die Frage gestellt: „Was passiert eigentlich, wenn du dir mir deiner eigenen Geschwindigkeit entgegen kommst?“ Das Ergebnis stand schnell fest: Es knallt. Also hab ich meine Fahrweise an die Situation angepaßt. Also jeden Meter in diesem Tal so gefahren, als ob ich mir mit meiner eigenen Geschwindigkeit entgegen kommen würde und dann eben keinen Unfall bauen würde.
Ich fahre gerne flott, ja. Aber ich möchte darauf bestehen, daß ich kein Raser bin. Immer mit Umsicht und aktuell leerem Punktekonto. Bei zwei kleinen Kindern im Auto fährt man gerne flott (gegen die Zeit) aber nicht unüberlegt und riskant.
Die Strafen finde ich aktuell viel zu hoch. Was ist, wenn man mal bei dunkel gelb über eine Ampel fährt. Längere Zeit ohne Schein –> Arbeit geht flöten, das tägliche Leben bekommt eine Auszeit, aus der man nicht mehr raus kommt. Das tägliche Hamsterrad Arbeit, Schule, Kindergarten, Hausaufgaben, Lebenshaltung (Haushalt, Essen, Einkäufe usw…) kommt zum Stehen.
Ich bin davon aktuell zwar nicht betroffen (siehe oben, leeres Punktekonto). Aber was wäre wenn? Da kommt man schnell in Existenzängste…