EU-Ausschuss plädiert für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht
Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat sich für die Einführung von sogenannten Uploadfiltern ausgesprochen. In der Konsequenz werden insbesondere kommerzielle Onlineportale künftig wohl dazu gezwungen sein, von Nutzern hochgeladene Inhalte eigenverantwortlich auf Urheberrechtsverletzungen zu prüfen bzw. sich um eine entsprechende Vergütung der Rechteinhaber zu kümmern.
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Was vernünftig klingt, wird in der Praxis wohl zum Problem und dazu führen, dass auch legale Inhalte gebannt oder gelöscht werden. Die Regelung sorgt für Rechtsunsicherheit und lässt den Betreibern von stärker frequentierten Portalen in ihrer jetzigen Form kaum eine andere Wahl, als automatisierte Filter einzusetzen, die im Endeffekt lieber zu viel als zu wenig verbieten. Ähnlich sieht es auch der Verbraucherzentrale Bundesverband:
Wenn im EU-Parlament nicht noch ein Wunder geschieht wird, dies immense negative Folgen darauf haben, wie wir mit digitalen Inhalten kommunizieren. Die Sorge des vzbv: Aus Angst vor völlig unklaren Haftungsregeln werden viele Inhalte im Netz verschwinden.
Besonders bitter ist, dass keine wirksamen Gegenmaßnahmen für Nutzer eingeführt wurden, um ihre rechtmäßigen Inhalte vor entsprechender Blockierung zu schützen. Vollkommen legale Inhalte können so mit Verweis auf die Nutzungsbedingungen der Plattform leicht verschwinden.
Gegner der Richtlinie warnen vor einer drohenden Rechtsunsicherheit für Betreiber und Nutzer. Der für die Einführung der Regelung federführend werbende CDU-Politiker Axel Voss geht dagegen davon aus, dass die Einschränkungen nur kommerzielle Plattformen treffen und ausschließlich dem Schutz des Urheberrechts dienlich sind.
Voss macht sich begleitend dazu auch für die Einführung eines Leistungsschutzrechts auf europäischer Ebene stark. Ihr erinnert euch an die Pleite der Verleger diesbezüglich in Deutschland? Jetzt soll gleiches auf Europa-Ebene eingeführt werden. Wie geplant umgesetzt hätte dies zur Folge, dass bereits ein kurzes verlinktes Zitat von einer Webseite (wie etewa im folgenden Satz) direkt einer Urheberrechtsverletzung gleich käme.
Eine Sprecherin der Piratenpartei hat dem Bayerischen Rundfunk gegenüber bereits parlamentarischen Widerstand angekündigt:
Diese Maßnahmen werden das Internet kaputt machen. Menschen werden schon im Alltag Schwierigkeiten bekommen wie beispielsweise beim Diskutieren von Nachrichten oder beim Äußern ihrer Meinung im Netz.
Die Zensur hat mit der Datenschutzgrundverordnung begonnen und nimmt nun ihren Lauf.
Wo ist dabei Zensur?
Na ja, es ist der Grundstein. Wenn im Internet tiefgreifende Filter eingerichtet werden, dann kann man bestimmen was im Internet veröffentlicht wird. Jetzt sagen Sie, es dient nur dem Urheberrecht, aber ich bin mal gespannt wann die ersten kritischen Beiträge herausgefiltert werden. China hat doch bereits solche Filter und alle westlichen Regen sich über diese Gängelung der Bürger auf. Bereiten aber selber den Weg in genau so eine Zukunft für uns.
Nicht Äpfel mit Birnen vergleichen! Die Datenschutz Grundverordnung ändert im wesentlichen nur Dokumentationspflichten, alles andere galt im BDSG schon. Einzig neue ist hier der Umstand, dass man bei blocken keine Ausnahme gemacht hat. Sie schränkt sie aber nicht in Veröffentlichungen ein, sondern nur in der Verarbeitung von Nutzerdaten. Hier geht es aber darum, dass man im Gegensatz zur Datenschutz Grundverordnung, von denen der Bürger auch was hat, regelrechte Lobbyarbeit geleistet wird. Und zwar für Verlage, die seit Jahren verpennt haben, dass Tageszeitungen der letzte Mist sind. Nicht falsch verstehen, natürlich muss journalistische Arbeit vernünftig entlohnt werden. Wenn aber einer Brosche die Ideen ausgehen, muss man sie nicht gesetzlich auf Kosten aller anderen Blogger und sonstigen Textarbeiter stärken. Das wäre genauso, als würde man jetzt in der Dieselaffäre ein Gesetz erlassen, dass jeder der einen Diesel fährt diesen für 10 % des Kaufpreises kaufen könnte. Nur damit man die Autos absetzen kann und den Markt verzerrt. Genau so etwas passiert mit dem Leistungsschutzrecht, auch wenn diese theoretisch gedachte Finte absolut realitätsfern ist. Die Datenschutzgrundverordnung orientiert sich wenigstens noch ein bisschen an der Realität.
Ganz ehrlich, sowie Meinungen im Netz manchmal ausarten, wäre zumindest diesbezüglich eine Regulierung nicht schlecht, aber ganz anders.
Und das NetzDG reiht sich nahtlos ein.
Das ist das seltsamste, was ich seit langem gelesen habe. Die DSGVO stärkt Verbraucherrechte (und ist dabei leider nicht komplett durchdacht), hat mit Zensur aber garnichts zu tun.
Dieses aktuelle Leistungsschutzrecht hingegen ist tatsächlich gefährlich.
Vielleicht solltest du deinen Namen von Kritiker in Systemgläubiger ändern.
Das DSGVO ist gegen die Menschen gerichtet.
Das Leistungsschutzrecht noch mehr.
Freie Blogbetreiber dürfen keine Bilder von z.B. Demos hochladen, nur offizielle vom „Staat“ autorisierte „Journalisten“ dürfen das. Wenn jemand Fotobeweise zeigen will z.B. von Trumps Amtseinführung als mehr Leute anwesend waren als die Staatssender berichtet haben dann geht das nicht mehr, da verboten. Ich dürfte keine Bilder hochladen, weil ich wegen DSGVO keine anderen Menschen mehr fotografieren darf.
Die Kontroll KI entscheidet welche Verknüpfungen in Ordnung sind. Alles was von dieser KI als böse eingestuft ist wird geblockt. Dann kannst du z.B. im Fratzenbuch keine Verknüpfungen mehr hochladen, die nicht regimetreu sind. Eine Berichterstattung ist für diejenigen, welche die Wahrheit verbreiten, nicht mehr möglich. Nicht dass es heute ok wäre, wo bereits Meinungsverbot, Redeverbot etc. herrscht (zig Videos bei Youtube die in D gesperrt sind, 90 Omis, die eingebuchtet werden, während traumatisierte Siedler mordend durchs Land ziehen dürfen, …)
Aber, man kann natürlich wie du, entweder dem Regime alles glauben ohne selbst anständig zu recherchieren, oder als Troll für dieses tätig sein und jedem erzählen alles sei in Ordnung.
Diese populistischen Äußerungen werden genauso verpuffen, wie viele andere auch. Erinnert sich noch jemand an diejenigen, welche Reisepässe in die Mikrowelle stecken um den NFC Chip kaputt zu machen? Heute schreien alle nach Apple Pay. Die Menschen sind doch so manipulierbar und merken es nicht einmal. Das ist eigentlich das viel größere Problem und daran ändert das Leistungsschutzrecht auch nichts. Nein, ich finde das Leistungsschutzrecht auch vollkommen falsch. Aber ein Weltuntergang zu prophezeien ist ein bisschen zu übertrieben. Das sollte man immer den Blick zurück nie vergessen und überlegen, was eigentlich andere Rechtslagen gebracht haben, ich erinnere an das Fernabsatzrecht. Damals wurde dem kleinen händler der Untergang prophezeit und heute können Sie besser überleben als die großen.
Das beschränkt die Meinungsfreiheit ungemein. Die Mächtigen bekommen so langsam Angst dass man sich im Internet auch anders informieren kann als im TV und wollen damit das Internet komplett kontrollieren. So langsam muss man ins Darknet abwandern.
Und wie lässt sich das Ganze aufhalten?
Auswandern
Halbwissen ist mindestens gefährlicher als die Meinungsfreiheit. Wenn man schon etwas kommentiert, sollte man sich vielleicht vorher genau mit der Thematik auseinandersetzen, um nicht irgendwelche verzerrten Dinge in den Raum zu werfen. Das Leistungsschutzrecht beschneidet die Meinungsfreiheit in keinster Weise, denn ich kann nach wie vor den Unsinn verzapfen, den vorher die Leute auch verzapfen konnten, allerdings mit ein bis zwei unterschieden: wenn ich beispielsweise im Netz schreibe, in Bild steht, dass Merkel die Königin Europas wird, verstößt das überhaupt nicht gegen das Leistungsschutzrecht. Ich darf aber künftig weder diesen Artikel zitieren, noch auf ihn verlinken, ohne dem Springer-Verlag dafür Geld ab zu drücken. Das ist eigentlich das, worum es geht und nicht dadurch, dass man nicht mal seine Meinung schreiben könnte oder dürfte. Richtig problematisch wird es bei Videos, aber hier ist YouTube ja schon längst aktiv, es wird also auch nur höchstens ändern, dass YouTube das künftig Geld kostet. Beispiele wären ein Scanner, den ich zeige und dafür eine Zeitung verwende oder ein Video das ich hochlade, weil in dessen Hintergrund kommerzielle Musik läuft. Das viel größere Problem haben kleine Verleger und Blogger, die ja selbst Content im Internet abliefern, den Verlage zitieren. Ihr kennt das in der Yellow Press, dass irgend ein Kommentar Feed von Facebook oder Twitter gezeigt wird. Genau genommen müsste ich dann, wenn ich dort auftauche, gemäß Leistungsschutzrecht auch Geld dafür verlangen dürfen. Das wird das große Problem werden und es wird künftig nicht mehr klar sein, wer eigentlich der Urheber irgend eine Aussage sein wird und das ist eigentlich das Problem. Wichtig ist es nicht, um das zu wissen, aber um das ganze finanziell zu vergüten. Ich hoffe nur, dass keiner der Kritiker hier Stream on gebucht hat. Das ist auch eine Wettbewerbsverzerrung und Schluss endlich das gleiche, wenn auch zum Vorteil des Kunden. Aber der deutsche neigt ja nur dazu dann zu meckern, wenn seine Vorteile nicht eingeschränkt werden, umgekehrt ist immer alles schön
Langsam geht es einen gewaltig auf den S…. man darf nichts mehr posten oder sonst was machen, ohne Angst zu haben abgemahnt zu werden. DSGVO war der Anfang und jetzt kommt das. Klingt alles erstmal ganz toll und ist dann so schwammig formuliert, dass wieder nur Dreck damit passiert. Auch eine Art, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Dieser Kommentar wurde nämlich bestimmt schon von jemand urheberrechtlich geschützt. Wie Magenta Farbe, etc. Und da soll man noch von einem freien Land sprechen. Wer wählt solche Typen eigentlich? Ach stimmt, keiner so richtig.
Da sieht man, wie unterschiedlich die Meinungen der Menschen sind. Mir gehen diese Kommentare von Leuten auf den Sack, die sich offensichtlich nicht einmal etwas mit der Materie auseinandergesetzt haben und nur alles lesen und unreflektiert im Kopf irgendwie abspeichern und falsch verknüpfen.
Entschuldigt meine Wortwahl aber
Die Wi***er
@Diso…
Mir würden noch ganz andere Namen einfallen …
Ist das nicht ein Eingriff in die Netzneutralität und der freien Meinungsäußerung? Schließlich werde ich in der Art und weise wie ich mich zu einem Thema äußere eingeschränkt. Der breiten Masse nutzt das nichts .
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Wer aber noch dazu denken kann und das gelesene versteht und nicht nur nachplappert, hat eigentlich überhaupt nichts zu befürchten. Wenn deine Meinungsäuäßerung im nachplappern besteht, wirst du in der Tat ein Problem kriegen. Wenn du aber im Stande bist, eigenständig zu denken und diese Gedanken frei zu formulieren, wirst du kein Problem bekommen, so einfach ist das. Wenn ich diesen Kommentar von dir aber lese, wäre es aber gar nicht schlecht, tatsächlich auch mal die Kommentare einzuschränken, damit die Menschen nicht falsch informiert werden oder falsche Rückschlüsse ziehen, nur weil manch einer nicht im Stande ist, die richtigen ziehen zu können. Ehrlich gesagt beunruhigt mich dieser ganze populistische Scheiß, den man leider auch hier in den Kommentaren nicht selten liest. Da wird aber das Leistungsschutzrecht überhaupt nicht im geringsten etwas daran ändern. Die Menschen werden dadurch jedenfalls nicht schlauer.
CDU, wen wundert’s.
Liebe ifun.de Nutzer, nun liegt es auch euch!
Aktiv werden und Europaabgeordnete kontaktieren und auf Change.org die entsprechende Petition zeichnen!
Liebes ifun.de Team, bitte auch von eurer Seite aufrufen!
Das kommt davon wenn in der EU nur ahnungslose Personen rumsitzen die von der Materie nicht die geringste Ahnung haben. Die kassieren monatlich Wahnsinns Gehälter um am Ende dann solchen Schwachsinn zu präsentieren. Einen IQ Test würden die Erfinder dieser „Scherze“ wohl nur sehr schlecht beenden. Wenn die Ahnungslosen Helden so weiter machen wird es bald gar kein Internet mehr geben weil sich keiner traut auch nur 1 Buchstaben irgendwo zu veröffentlichen.
Es wäre ja schön, wenn sich die Ahnungslosen nur dort aufhalten würden – leider sind sie überall und besonders konzentriert in Ministerien. Wir erinnern uns, mit welchen „Riesenschritten“ ein Herr Dobrinth den Ausbau der Breitband-Infrastruktur in unserem Land vorangetrieben hat. Mit etwas Glück haben wir vielleicht schon 2024 flächendeckend ISDN !
Ja genau. Und diese Sesselpfurzer haben nichts anderes zu tun, als darüber nachzudenken, wie sie anderen Leuten das Leben schwer und möglichst kompliziert machen können.
So langsam wir hoffentlich auch dem letzten klar wieso die Briten austreten wollen. In der EU wird kaum noch etwas für den Bürger entschieden. Nur noch in die eigene Tasche oder für die Lobbyisten. Kurz bevor die Wahlen anstehen, dann ist der Bürger wieder wichtig. Danach darf er dann nur noch zahlen.
Wow ganz toll auf der Bundesebene sagen ne ne Zensur wollen wir als CDU doch nicht was sogar im Wahlprogramm steht und dann in der EU sich stark machen. Naja wenn es garnicht mehr geht wird das darknet seine Blütezeit erleben
In anderen Regionen dieser Welt (mal Richtung Bosporus geschielt) werden freie und besonders regimekritische Meinungen und Personen die diese verkünden als Terroristen abgestraft und inhaftiert in der EU macht man das ganze halt etwas geschickter!
„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“
Benjamin Franklin
„Ich kann gar nicht soviel fressen, wie ich kotzen möchte.“
Max Liebermann
Ich hoffe, so ist es erlaubt. :-)
https://www.change.org/p/stoppt-die-zensurmaschine-rettet-das-internet-uploadfilter?recruiter=false&utm_source=share_petition&utm_medium=facebook&utm_campaign=autopublish
Was habt ihr eigentlich alle mit change.org? Wenn ihr eine Petition starten wollt, dann macht es gefälligst richtig. Nämlich auf der Petitionsseite des Deutschen Bundestags. Nur dann muss sich der Bundestag auch damit beschäftigen, ab einer bestimmten Anzahl Unterschriften natürlich. change.org ist geeignet, wenn man sich darüber beschweren will, wenn Apple mal wieder irgendeinen Produktionsfehler nicht eingestehen will, aber für mehr ist change.org nicht geeignet…
Genau so ist es, danke für den ersten gehaltvollen Kommentar hier!
So langsam, wo jeder halbwegs intelligente Mensch die Lügen der Massenmedien durschaut hat, versuchen Sie nun, dem Internet mit Reglementierungen, Zensur, und dem „filtern“ von freier Meinungsäußerung, den Garaus zu machen. Wann wachen die Menschen auf?
Jedes Gesetz, welches uns nach den Edward Snowden Enthüllungen als „Datenschutz-Gesetz“ verkauft wurde, hat in Wahrheit die illegale total-Überwachung legalisiert, welche sie schon Jahre zuvor angewandt haben.
Wer wählt eigentlich diese korrupten Anzugträger? Jetzt genügt ihnen nichtmal mehr ihre Überwachung, fortan soll auch das denken des Volkes kontrolliert werden. Lang lebe die EU
Ich bin gar nicht erst in den populistischen Schlaf verfallen und sehe diese nach Läufer, die nicht nachdenken, mit großer Sorge. Wer im Sandkasten je gesessen hat weiß, alles andere ist nicht deshalb Lüge, weil man die eigene Wahrheit nicht begründen kann.
Wenn die Dümmsten das Dümmste tun…
Am traurigsten ist doch, dass es in nahezu jedem Onlineblog erwähnt wird, aber in der Tagesschau und Co nicht ein Wort drüber verloren wird. Schön alles während der WM klammheimlich alles durchwinken
Da die allermeisten ja eh ein Ball statt eines Gehirns im Kopf haben funktioniert das doch ausgezeichnet.
Schon irgendwie spannend, daß Springer (aus deren Feder im wesentlichen das LSR stammt) bspw. Google zwar für die Verlinkung zur Kasse bitten will, gleichzeitig aber Google (und alle anderen Suchmaschinen) zur Verlinkung zwingen will. Dann haben sie endlich eine Geldruckmaschine. Die ebenfalls zur Diskussion stehende e.privacy Verordnung wird von Springer et al. selbstredend vehement abgelehnt. (Und wird daher wohl auch nicht kommen)
Die Freiheit wird uns Stück für Stück genommen. Wenige bestimmen über die Mehrheit und entscheiden im Vorfeld was gut oder schlecht ist. Wer ist eigentlich Herr Voss, dass er sich für alles so ins Zeug legt? Auf seinem eigenen Mist ist das bestimmt nicht alles gewachsen? Angst der Eliten vor dem Volk?
Könnt ihr noch dazu schreiben das die endgültige Entscheidung im Juli im Plenum getroffen wird?
Sehr zum empfehlen der Youtube\Twitter Account von SDP EU Abgeordneten Tiemo Wölken der das ganze gut erklären kann und warum es nichts gutes ist bedeutet.
Also umbedingt noch alle Mobil machen Petitionen unterschreiben und den EU Abgeordneten freundlichst per Mail mitteilen was es für ein Blödsinn ist!
Wenn das wirklich so durchgesetzt wird, dann kann man das Internet auch gleich komplett ausschalten, oder man muss komplett ins Darknet ausweichen, da sämtliche Plattformen zu viel filtern, als zu wenig. Vor allem youtuber werden extreme Probleme bekommen. Aber auch der Normalo, der ein paar Fotos auf Facebook veröffentlicht, wird wohl sofort die Fehlalarme der Filter zu spüren bekommen und direkt zensiert werden. Zumal der Missbrauch zu echter, gewollter Zensur für die Betreiber und die Regierung nur einen Klick entfernt ist.
Da sich viele kleinere Plattformen solche Filter, die enorm aufwändig umzusetzen sind nicht leisten können, werden diese auch verschwinden.
Es wurde heute beschlossen, dass das Internet, wie wir es kennen zugrunde gerichtet wird!
Das erschreckende. Da WM ist, interessiert es fast keinen. Auch in den Medien ist es erst heute richtig bekannt geworden, obwohl seit Wochen (!) über sämtliche Kanäle versucht wird, darauf aufmerksam zu machen.
Auch in der Vergangenheit wurden schon diverse weitreichende Entscheidungen während solcher Veranstaltungen getroffen. Das ist eine absolute Sauerei. Sämtliche beiteiligten gehören eigentlich sofort in Untersuchungshaft. Das ist ein Skandal.
RIP Internet. War ne schöne Zeit.
Es gilt nur in der EU sobald der Server woanders steht gilt das Gesetz nicht mehr.
Haben wir schon wieder April?
Die Kanzlei „WBS“ hat aktuell ein Video darüber auf YouTube! Alle am besten mal drauf gehen und an der Perition teilnehmen damit dieser Wahnsinn noch gestoppt wird !
Und die Linken hier im Forum (und die Autoren, welche aus ihrer linken/grünen Gesinnung kein Geheimnis machen) feiern die EU trotzdem noch.
Zwar war die EU mal eine gute Idee, jetzt ist sie aber zu einem bürokratischen Selbstbedienungsladen verkommen, aber das will hier ja keiner zugeben.
Ihr könnt mich gerne jetzt beleidigen :D
I break together
Wie hier alle rumheulen! Zum Kotzen, Eure Selbstgefälligkeit! Urheberrecht ist nun mal Urheberrecht und das gehört geschützt. Punkt. Und noch bevor alles in Kraft tritt wird gemutmaßt und verschwört. Ehrlich gesagt gehört bei den ganzen AFD-Spinnern und BILD-Bekloppten da draußen das Internet in jetziger Form weggesprengt. Die Gesellschaft, die sich daraus entwickeln wird, möchten wir nicht miterleben wollen.
Ich finde Reglementierungen auch nicht gut, aber leider sind wir es doch auch selber schuld.
Wenn es im Internet nicht diese massiven Beleidigungen (die nicht zur freien Meinungsäußerung beitragen sondern nur beleidigen und erniedrigen) und die massive Urheberrechtsverstöße (illegale Downloads etc) geben würde, bräuchten wir alle diese Gesetze nicht.
Es ist wie so oft: ein paar Idioten schaden der breiten Masse und es braucht neue Gesetze und Regeln.
Nervt tierisch, aber die Schuld nur bei der EU und/oder der Regierung zu suchen, ist zu einfach und in meinen Augen auch zu naiv.
> wie _etewa_ im folgenden Satz
Typo.
Wenn die EU meint das Internet zu bestimmen, dann gute Nacht…
es heißt ja nicht um sonst www oder ;) die EU scheint noch nicht begriffen zu haben das sie nicht die Welt ist.
Hier bei iFun werden die Kommentare schon seit Jahren fleißig zensiert. Und ja, ich weiß, dass manche Kommentare erst freigeschaltet werden müssen.
Wir sind alle mittlerweile gut darin geworden, andere Meinungen zu unterdrücken anstatt zu versuchen, sie zu verstehen. Das ist ein trauriger Vorgang in unserer Gesellschaft. Auch ungemütliche Meinungen müssen geäußert werden dürfen. Auch dann, wenn sie nicht in das eigene (politische) Bild passen.
Kritische Kommentare werden hier schon immer zensiert. Die Betreiber hier sind kein Stück besser.
Problematisch wird das allerdings wenn Kommentarfunktionen oder Plattformen mit stark rechtslastigen Kommentaren oder antidemokratischen Meinungen zugespamt werden…die obigen Kommentare könnten alle aus ein und derselben Feder stammen oder tatsächlich die Meinungen verschiedener Menschen widerspiegeln- so oder so darf man auch im Internet nicht alles durchgehen lassen- der Entwurf ist trotzdem Mist
Verstehe die Aufregung nicht. Erst einmal abwarten, wie das ganze umgesetzt wird. Grundsätzlich ist es ein super Gesetz. Urheberrechte werden geschützt. Was ist daran schlecht?
Eine gute Sache!
Jeder kann frei seine Meinung äußern. Das war schon immer so und wird auch so bleiben.
Nur muss man sich dazu seiner Tastatur bedienen, ohne Links, Bildchen, Gifs und Filmchen.
Die Mehrzahl kann so was jetzt schon. Das nennt man Diskussion. Auch hier kann man sofort sehen, wer dazu in der Lage ist und wer nur Polemik betreibt.
Lediglich diejenigen, die sich einen Teufel um das Eigentum anderer Menschen scheren, werden zukünftig gefiltert, bzw. zur Kasse gebeten.
Endlich weniger Müll im Netz.
Danke.
An alle, die die EU immer verteufeln: Seit bestehen der Union hat es keinen Krieg mehr in den Mitgliedsländern gegeben. Und ganz nebenbei geht es Deutschland in und mit dieser EU ganz hervorragend.