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Verwechslungsgefahr besteht nicht

e*Message und iMessage: Klage gegen Apple abgewiesen

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Nachdem das Verwaltungsgericht Köln erst gestern in der Sache „Telekom StreamOn“ entschied und die Zubuchoption des Netzbetreibers weiterhin als rechtswidrig einstuft, hat das Landgerichts Braunschweig heute in einem Fall geurteilt, der Apple-Beobachter ebenfalls interessiert hat.

Emessage

e*Message: Die Webseite des Berliner Unternehmens

So musste sich das Landgerichts Braunschweig mit einer Klage gegen drei Unternehmen der Apple-Gruppe auseinandersetzen. Geklagt hatte die „e*Message Wireless Information Services Deutschland GmbH“ und warf Apple vor, sich mit dem Kurznachrichtendienst „iMessage“ zu nah an der hauseigenen Marke „e*Message“ zu bewegen.

Die Berliner Firma fürchtete Verwechslungsgefahr und forderte nicht nur Unterlassung sondern auch Auskunft, Rechnungslegung und Schadensersatzfeststellung. Unter dem Aktenzeichen 9 O 1818/17 hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig die Klage jetzt abgewiesen.

In der Urteilsbegründung wird ausgeführt, dass die Klägerin nicht über ein schutzfähiges Unternehmenskennzeichen verfüge. Bei der Beurteilung der Frage der Unterscheidungskraft des Zeichens sei auf den nicht beschreibenden Teil der klägerischen Unternehmensbezeichnung, nämlich „e*Message“ abzustellen. Die Bezeichnung „e*Message“ beschreibe den Geschäftsgegenstand der Klägerin. „E“ stehe wie bei e-book oder e-cash für elektronisch. Das englische Wort „Message“ sei bekannt in der Bedeutung im Sinne einer Nachricht. Da der Geschäftsgegenstand der Klägerin auf elektronische Messaging-Dienste gerichtet sei, werde damit die Geschäftstätigkeit beschrieben. Ein weiterer Aspekt für die Schutzunfähigkeit des Zeichens sei die Freihaltebedürftigkeit des Begriffes „e*Message“ für elektronische Nachrichten auch für andere Unternehmen. Vor dem Hintergrund seien auch andere Marken, die sich aus dem Buchstaben „e“ und einem beschreibenden Begriff zusammensetzen, als nicht unterscheidungskräftig bzw. freihaltebedürftig angesehen und daher nicht eingetragen worden (wie z. B.E-Book, E-Lotto).

Eine Verwechslungsgefahr zwischen den sich gegenüber stehenden Zeichen „e*Message“ und „iMessage“ bestehe nicht, weil die Tätigkeitsfelder, in denen die Zeichen verwendet werden, nur gering ähnlich seien. Während sich das Unternehmenskennzeichen der Klägerin und auch deren Endgeräte an ein Fachpublikum wie Ärzte, Feuerwehrleute etc. richte, wende sich das angegriffene Zeichen, welches eine Software (App) auf einem Smartphone bezeichne, an Endverbraucher. Die Zeichen „e*Message“ und „iMessage“ seien in klanglicher Hinsicht verschieden, weil die Nutzer an die unterschiedliche englische Aussprache ( Aussprache bei „e*Message*“ als i und bei „iMessage“ als ai) am Anfang des Zeichens gewöhnt seien.

Gegen das Urteil kann das Rechtsmittel der Berufung eingelegt werden.

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21. Nov 2018 um 17:14 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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