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Neue Regeln für "Gatekeeper"

Apple wird reguliert: EU-Parlament gibt Digital-Gesetze frei

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76 Kommentare 76

Das Europäische Parlament hat heute sowohl das Gesetz über digitale Dienste (den „Digital Services Act„) als auch das Gesetz über digitale Märkte (den „Digital Markets Act„) bestätigt und beide Digital-Gesetze mit überragender Mehrheit durch die Schlussabstimmung gebracht.

Damit haben die beispiellosen Vorhaben der Europäischen Union jetzt ihre letzte Hürde genommen und müssen nur noch formal durch den Europäischen Rat angenommen werden, um in europaweit geltendes Recht überführt zu werden. Nach aktueller Planung sollen beide Gesetzesvorhaben bis September angenommen worden sein und werden durch die anschließende Veröffentlichung im Amtsblatt der EU dann voraussichtlich bis Ende Oktober in Kraft treten.

Apple wird reguliert

Ab Herbst müssen sich dann digitale Schwergewichte wie Apple und Facebook auf neue Regulierungen einstellen, die in den Digital-Gesetzen formuliert wurden. Unter anderem hat es sich die Europäische Union nämlich zur Aufgaben gemacht, die Machenschaften sogenannter „Gatekeeper“ genauer als bislang zu kontrollieren.

Zu den Torwächtern, die eigene digitale Märkte beaufsichtigen, gehört mit der strengen Eingangskontrolle zu App Store und Mac App Store auch Apple. Die Europäische Union spricht allgemein von Marktteilnehmern, „die über den Marktzugang entscheiden und daher für Verbraucherinnen und Verbraucher kaum zu umgehen sind“.

Diesen werden mit dem Gesetz über digitale Märkte neue Auflagen gemacht, zu denen unter anderem eine Kompatibilitätsverpflichtung zählen (Stichwort: Messenger-Interoperabilität) aber auch klare Vorgaben, welche Verhaltensweise zukünftig nicht mehr akzeptiert werden.

Neue Regeln für „Gatekeeper“

Dazu gehört etwa auch die Tatsache, dass die Nutzung alternativer App Stores von Gatekeepern nicht mehr untersagt werden darf. Mit Inkrafttreten des Gesetzes über digitale Märkte wird es Gatekeepern nicht mehr möglich sein:

  • ihre eigenen Dienste oder Produkte auf ihren Plattformen besser zu bewerten als die Dritter und damit das eigene Unternehmen zu bevorzugen,
  • Nutzerinnen und Nutzer daran zu hindern, vorinstallierte Software oder Apps problemlos zu deinstallieren oder Anwendungen und App-Stores Dritter zu nutzen,
  • personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern für gezielte Werbung zu nutzen, es sei denn, sie stimmen dem ausdrücklich zu.

Sollten Unternehmen wie Apple hier gegen die Vorlagen verstoßen sind empfindliche Geldstrafen in Höhe von bis zu 10 Prozent des weltweit erzielten Gesamtumsatzes möglich.

05. Jul 2022 um 15:35 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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  • Gilt das auch wirklich für alle? Wird bei den Konsolen spannend. Steam auf einer PS 5.

    • Wobei ich beim lesen auch merke das alle Punkte auch Google immens profitierte. Vorinstallierte Apps. Keine personbezogene Daten ohne Einwilligung. RIP Google.

      • Nene der Preis macht‘s und leider interessiert die meisten die Google Produkte ohnehin schon nutzen, ob dieser getrackt werden oder nicht, die werden schön brav auf „Akzeptieren“ klicken.

        Das Gleiche gilt für Samsung. Versucht mal einen Samsung TV einzurichten oder zum Laufen zu bringen ohne überall auf „Akzeptieren“ zu drücken: geht nicht.

      • Bei Apple genauso.

      • Doch, geht. Kommt dann nur eben andauernd wieder. Aber es geht…

      • Sag das meiner PS5 Digital Version.

      • Ist die Frage ob Computerspiele oder Konsolenspiele als Markt definiert werden. Im Markt der Konsolenspiele kommt man an Microsoft und Sony im Prinzip nicht vorbei. Die sind also sehr wohl Gatekeeper und bestimmen was mit Konsolen möglich ist und was nicht.

        Das steht und fällt im Prinzip mit Konsolen Exklusiven Titeln. Wenn es für die allermeisten Spiele auch die Möglichkeit gibt sie über andere Plattformen zu spielen wären die Gatekeeper Bedingungen vermutlich nicht erfüllt.

      • Sony, Microsoft und Nintendo erfüllen eineindeutig die Funktion eines Gatekeepers für ihre Konsolen. Zumal über alle Vertriebswege Lizenzen erhoben werden (das „Gatekeeping“ ist also auch auf den Vertrieb von Spielen auf Disc/Speicherkarte ausgeweitet).

    • Dann möchte ich aber auch den PlayStation Store auf meiner Switch…

      Da hindert mich Nintendo extrem in meiner freien Entfaltung…

      Und endlich schon viel Schadsoftware durch Drittanbieterstores…

  • Naja, jeder entscheidet ja für sich welche Apps und SW er auf seinem Endgerät installiert.
    Das Argument der Sicherheit zieht nur begrenzt.

  • Und keiner reguliert die Regulierer:
    – der Markt wird sich dadurch nicht zugunsten der Kunden verbessern
    – Anbieter preisen die Strafen in Produkten ein
    – der Markt wird verkleinert, da nur Giganten sich die notwendige Rechtsabteilung leisten können

    Einfach nur Schaden im Markt durch Strafen zu verursachen , löst die Monopole der Hyperscaler nicht auf.

    • Ich sehe das ganz anders:
      – Die Unternehmen können 10% Umsatz als Strafe gar nicht einpreisen. Zum einen wird jeder auf Alternativstores ausweichen, wenn Sie das machen. Sollte es dennoch funktionieren werden die Aktionäre sich an den 10% höheren Umsatz gewöhnen und dann doch die Strafe spüren. Und schließlich wird diese Strafe sicherlich mehrmals verhängt werden, wenn der Strafbestand nicht eingehalten wird. Ist ja kein Ablassbrief.

  • Jetzt bin ich auf die Umsetzung gespannt. Apple wird das vermutlich nicht zum Wohle der Nutzer umsetzen.

  • Sehr traurig! Denn der Digital Service Act, ist die blanke vollständige Überwachung und die Errichtung eines „Wahrheitsministeriums“.
    Der Name klingt zwar gut, aber letztendlich wird darin verfügt, Informationen die dem Staat nicht gefallen, zu löschen sind!

  • Wurden da eigentlich auch irgendwann mal die Nutzer gefragt oder ist es lediglich das Ergebnis feuchter Träume von Politikern, die eh von nichts Ahnung haben???

    • Offensichtlich nicht verstanden, wie parlamentarische Demokratie funktioniert

      • Ich muss lachen, Das sind die gleichen ach so demokratisch gewählten, die auch Upload Filter provoziert haben, die keiner wollte

      • Mag sein, bin ich auch kein Fan, aber das Prinzip, ändert das leider nicht. Jede/r hat zu jeder Wahl genau einmal die Chance das mit seiner/ihrer Stimme zu ändern. Die Alternativen dazu sehen wir in Ländern wie Russland oder China oder eben Anarchie.
        Direkte Demokratie kann man natürlich für solche Dinge bemühen. Ich frage mich allerdings, ob das bei solchen komplexen Sachverhalten sinnvoll ist, da die wenigsten die Konsequenzen komplett technisch, ökonomisch, juristisch durchdringen werden. Dann werden Inhalte bürgerfreundlich eingedampft. Ob das am Ende dann zu besseren Ergebnissen führt bezweifle ich… Aber eben auch nur meine Meinung ;-)

      • Seit wann können wir die EU Kommission wählen? Da werden selbst „gewählte“ Personen nach Bedarf ausgetauscht.

      • Die Wahl des Kommissionspräsidenten hängt direkt vom Ergebnis der Europawahl ab – also einfach mal hingehen!

        Die restlichen Mitglieder werden direkt von den Mitgliedstaaten gewählt, denen grundsätzlich demokratisch gewählte Regierungen vorstehen.

        Einfach mal akzeptieren, dass die eigene Meinung nicht immer mehrheitstauglich ist!

      • Dafür muss man mehr informieren und auch selbst informiert sein. Mündige Bürger. Funktioniert in der Schweiz gut.

      • @Mixmox: ich habe das Gefühl, dass diejenigen, die das jetzt entschieden haben, auch keine Ahnung davon haben. Dann kann man es auch gleich dem Volk überlassen (wie bei uns in der Schweiz). Dann hat es das Volk in der Hand.
        Und weisst du denn bei den Wahlen schon, wie der von dir Gewählte in solchen Abstimmungen stimmen würde? Wohl kaum.

    • Wovor sollte man diesbezüglich Angst/bedenken haben?
      Ernst gemeinte Frage!
      Wenn ich Sideloading ablehne und nichts in dieser Richtung zulasse, was soll passieren?

      • Es geht ja nicht nur um Sideloading. Ich meine Google macht 90% des Umsatzes mit Werbung. Ihr Konzept waren vorinstallierte Apps und personenbezogene Daten zu sammeln. Beides darf man ja nun nicht mehr.

        Ich glaube das Sideloading stört nur Apple. Wobei das der kleinere Part ist. Beim Mac haben die ja auch keine Probleme damit.

      • manche Menschen sind von eigenständigen Entscheidungen einfach überfordert. Die wollen nur den einen Shop nutzen können. Da wird denen was von einer tollen Kontrolle erzählt und die sind glücklich. Das es jeden Tag genug Beweise gibt, dass diese Kontrolle nur darauf ausgelegt sind, das Apples Bezahlsystem nicht umgangen wird, ist egal. Apple sagt ja, dass es sicher ist.

      • @Peter wie beim Mac können diese Nutzer ja auch weiterhin die Einstellung „sehr sicher“ nutzen und beim starten des Gerätes einen Helm anziehen :) der Rest wird sich über die gewonnene Freiheit freuen. Gerade mit Blick auf die Programmierer wird hier jetzt auch endlich die einstiegshürde für die swift Programmierung enorm gesenkt (es ist nicht mehr erforderlich 1000€ fürs programmieren auszugeben)

      • Inwieweit wird die Einstiegshürde gesenkt? Auch bei alternativen AppStores müssen die Programme in einer Sprache geschrieben werden die iOS ausführen kann. Das wird auch weiterhin nur mit den bekannten Sprachen gehen. Da gibt es heute schon einen riesigen Haufen an Alternativen.
        Ob man am Ende dann keinen Mac mehr brauch um ein ipa zu bundeln muss sich noch zeigen. Aktuell wird die Einstiegshürde als ehe gleich bleiben.
        Spannender findenden ob dann auch interne APIs verwendet werden können wie damals bei Cydia. Dann würde echt viel gehen. Und ja, das alles geht auf Kosten der Sicherheit. Alleine wegen der internen APIs schon.

      • Kleine Korrekturen: Apple Developer Programm kostet 100 € (nicht 1.000 €),
        ipa’s kann man auch auf anderen Platformen bauen (selbst nicht gemacht – aber wurde in einer Keynote vor Jahren angekündigt. Evt. nur über Cloud-Build).

    • Dafür haben wir ja Dich, Ummel. Du kannst Dich ja als juristischer Berater der EU bewerben. Kompetenz können die immer gebrauchen. ;-)

  • Berücksichtigt sollte bei Ablehnung o.g. Gesetze werden, daß KEIN Nutzer gezwungen sein wird, alternative Stores zu installieren, zu besuchen, oder in irgendeiner für ihn nicht gewollten Form zu nutzen.

  • Wenn man in den eigenen Ländern es Tech-Firmen unnötig kompliziert macht groß zu werden – sorgt man wenigstens dafür, dass Ausländische Firmen kein Bock mehr haben. Mal wieder ein Beispiel der Intelligenz der abgeschobenen Politiker, welche sich in der Eu profilieren wollen.

  • Die Wirtschafts Spezialisten greifen mal wieder in den Wettbewerb ein. Fehlt bloß noch ein Fünfjahrplan. Es kann dadurch nur „besser“ werden die. Niemand wird gezwungen irgendetwas zu kaufen was er nicht möchte und es gibt genug Alternativen, aber man will es ja beschützen.

  • Irgendwie bin ich zwiegespalten. Auf der einen Seite haben es Unternehmen ja von selbst geschafft, so groß zu werden. Denen dann Vorschriften zu machen was sie mit ihrem Eigentum machen dürfen und was nicht finde ich nicht wirklich gut.
    Auf der anderen Seite müssen Leute auch vor sich selbst geschützt werden (Facebook)…

    • Die sind vor allem groß geworden weil die alle mehr oder weniger Gatekeeper waren oder sind. Ich glaube nicht das die EU was gemacht hätte wenn es europäische Konzerne wären.

      • Hier wäre es wohl aufgrund guter Kartellbehörden nie soweit gekommen. Wir sind hier ja schon seit längerem auf der Hut davor Monopole zu etablieren. Sowas gibt es halt in den USA nicht, da wir leider so amerikaverliebt sind muss man den Firmen dort eben auch zeigen dass es noch Gesetze gibt die auch für sie gelten. In den USA gibt es das ja schon lange nicht mehr.

    • Mach es dir nicht so schwer, da wir nicht mehr im 18. Jahrhundert leben, haben wir uns gesellschaftlich darauf geeinigt:
      Ja liebe Firmen ihr dürft Geld verdienen, aber zu unseren Bedingungen.

      Eine der Bedingungen ist, wir wollen keine Monopole und keine Dominanz einer Firma.

      Ich Denke den Zug haben wir bereits verpasst.. und die jetzigen Regulierungen können nur der Anfang sein.

      P.S. amazon gehört zerstört

  • Na das ist doch eigentlich eine gute Nachricht für Verbraucher.
    Und wer Sideloading nicht will, braucht es auch nicht zu aktivieren.
    Aber bleibt natürlich auch spannend, wie Apple darauf reagiert.
    Bislang hat Apple sich ja gewehrt wo es nur geht und dann z.B. im Fall der umgangenen Bezahlschnittstelle dennoch einen nicht unerheblichen Teil der Gebühren eingefordert.

    • Ja, es geht nur uns Geld und dann sind deine Daten auch überall und zweifelhafte Abos werden noch besser durchgedrückt. Wo waren die Vorteile für den Verbraucher nochmal?

      • Die Daten sind auch beim sideloading geschützt. Es gelten in der eu immer noch die gleichen dsgvo Vorschriften. Egal wo du was runter lädst (und Apple macht in dem Bereich ja eh nur was in der Marketingabteilung). Wenn du hier wachsam warst wirst du in den letzten Tagen eine News gelesen haben die das kündigen von Abos hier noch mal vereinfacht. Also wirst du hier dann auch keine Probleme haben (zumal: die meisten genutzten Dienste (wie Netflix oder Amazon) im AppStore haben doch eh ihre Abos abgezogen um Apple berechtigter weiße nicht zu beteiligen für 0 Leistung die dort erbracht wird. Ist doch auch kein Problem. Also wo sind noch mal Nachteile für Kunden?

    • Dem stimme ich zu. Wenn ich eine Wahlfreiheit bekomme, stärkt es mich als User.

      Ein Gedanke zu den teils sehr abwertenden und wie ich finde grenzwertigen Formulierungen zu Politiker*innen und repräsentativen Demokratie.
      Das „Phänomen Bundestrainer“ zwingt sich auf. Klar weiß man von außen betrachtet, wie es besser laufen könnte, wen man lieber hätte außen vor gelassen und statt dessen… Nur man sitzt nicht dort, wo der Bundestrainer sitzt, hat sich nicht bemüht dorthin oder in die Nähe zu kommen, muss sich nicht mit den zahllosen Interessen Dritter auseinandersetzen und von allen erwarteten Entscheidungen fällen und sich in die Öffentlichkeit damit stellen. Kritik politischen Handelns ist richtig wichtig und nötig. Und wer kennt ein anderes politisches System, was besser für die Menschen ist als das demokratische System?

    • Ein großer Teil der Apps aus Cydia erfordert Root-Zugriff, zumindest die wirklich wichtigen Tools.

      Und das wird es auch mit alternativen AppStores nicht geben. Das einzige, was umgangen wird, sind Apples Genehmigungsverfahren.

      • Welche ja auch nur noch dafür da sind um sicher zu gehen dass jede Bezahlung über Apple läuft und kein Hinweis darauf gegeben wird, dass es eine Welt außerhalb Apples bezahlsystem gibt :D

    • Könnte wirklich nen ordentliches Comeback für Cydia werden. Meinetwegen halt nicht mit Tweaks wie beim Jailbreak….Aber wenigstens als alternativer Store für reguläre Apps

      • Wird dann wohl echt ohne sein, Apple wird ja nicht gezwungen sein Betriebssystem zu öffnen, daher wird es für tweaks unmöglich nutzbar zu werden. Die JB sind ja auch seit Jahren immer aufwändiger und instabiler geworden.

      • Denke ich auch. Ich freue mich aber endlich auf die Emulatoren!

  • Na dann wird Apple einen Passus aufnehmen, der bei Nutzung von externen Quellen greift. Ist ja immerhin ein größeres Risiko für die Sicherheit.
    Kann dann jeder entscheiden, ob es das wert ist…

    • Sie werden wohl einfach die gleichen Einstellungen wie beim Mac übernehmen, da geht es dann von „Ich trage Helm und Schwimmflügel beim Surfen am Rechner“ wo eben nur der App Store nutzbar ist bis „du kleiner anarchi, wir spamen dich zu mir Warnmeldungen wie gefährlich das böse Internet ist“ wo man auch sideloading machen kann.

      • Wird trotzdem nicht wie beim Mac sein.
        Apple wird kein Root Access am iPhone geben. Damit werden die Apps nicht mehr können als jetzt. Fertig.

  • Also so wie es hier im Artikel geschildert wird: sehr gut gemacht! Kann nur gut für uns Nutzer sein und wird so ein Trauerspiel wie in den Niederlanden dann auch überflüssig machen. Ebenfalls sehr gut sind die angedachten Strafen, endlich mal sinnvolle Hebel installiert.

  • Ich will aber auf WhatsApp keine Telegram Nachrichten empfangen können. Und keine WhatsApp in IMessage.

  • Apple hat ja geradezu gebettelt um Hard ran genommen zu werden.
    Bei iMessage wird ein Schalter für die User eingefügt und weg ist der externe Spam.
    Bei Telegram und Whatsapp wird dann auch die Shopfunktion unterdrückt .

  • Viel Spaß mit alternativen Appstores Chaos pur.. das will ich auf meinem iPhone nicht.

    • Musst Du nicht. Und Chaos gibt es bei Apple schon lange – aufgeräumt ist was anderes. Der App Store ist ein heilloses durcheinander. Keine anständige Filtermöglichkeit, die Suche findet nichts brauchbares, die Stichwortsuche findet nur Werbung.. es wird Zeit für besser gemachte Alternativen

    • Musst es ja nicht nutzen, wenn es aber einen alternativen Store ohne Abzock Apps (Casino Apps) oder Abowarn dann gib, Buecher damit. Ich brauche keine Casino oder Abo, ich bezahl gern 1x oder für entsprechend gute Updates aber eben nicht monatlich damit der Entwickler einfach ein geregeltes Einkommen hat ohne entsprechende Leistungen zubringen.

      • Ist aber auch wunschdenken. Die Casino App Flut wird keinen externen Store verschonen. Und das wirst du auch nicht mit User Bewertungen und Moderatoren verhindern können.
        Das ganze sideload bringt also kaum was.

  • Spannend wie die EU argumentiert! Wenn man die gleichen Maßstäbe ansetzen würde um für nicht EU Länder den Zugriff auf den EU Markt zu bekommen, dann sieht das ja hervorragend aus, dass demnächst ziemlich viele Verbote, Abkommen und Verordnungen aufgehoben werden müssen!

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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