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Apple vs. Motorola: Verkaufsverbot abgewendet – Alle Geräte wieder lieferbar [Update]

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Apple konnte das Verkaufsverbot gegen die iPad-Modelle mit 3G-Funktion sowie die älteren iPhone-Modelle 3GS und 4 im Eilverfahren abwenden, sämtliche vorübergehend aus dem Online Store entfernten Geräte sind nun wieder verfügbar.

Motorola hatte auf Verletzung eines alten Mobilfunkpatents geklagt, das allerdings seit Jahren als Standardtechnologie geführt wird, und dementsprechend zu entsprechend fairen Konditionen lizensiert werden müsste – laut Apple hat Motorola dies in der Vergangenheit stets verweigert. Anscheinend konnte Apple nachweisen, dass die Lizenzvergabe durch Motorola nicht den Vorgaben für die Lizenzierung von Patenten, die als Industriestandard anerkannt sind entsprach und das Verkaufsverbot darauf basierend kippen.
(-> FRAND-Lizensierung)

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola sind damit allerdings keinesfalls ausgestanden. Wie berichtet, hat das Mannheimer Landgericht Motorola heute auch in einem zweiten Verfahren, in dem es um den E-Mail-Push-Dienst von iCloud geht, recht gegeben und damit die Zündschnur an ein weitere Pulverfass geknüpft.

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03. Feb 2012 um 18:46 Uhr von Chris Fehler gefunden?


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