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Umstrittenes Prozess-Video: Samsung beschwert sich

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Das Wochenende sorgte für ein kurzes Zwischengefecht im langwierigen Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple.

apfel

Ein Apfel im Bild

Kurz vor dem erneuten Prozess-Auftakt, mit dem der Patentkampf heute in eine weitere Runde geht, hat Samsung Einspruch gegen ein Erklär-Video erhoben, mit dem der im Gericht anwesenden Jury das amerikanische Patent-System näher gebracht werden sollte.

Der Clip, mit dem in Patent-Verfahren üblicherweise für ein gewisses Maß an Grundwissen bei den fachfremden Jury-Mitglieder gesorgt wird, war Samsung zu Apple-freundlich.

Die an mehreren Stellen gezeigten Apple-Produkte sowie der im Video immer wieder angeführte Verweis auf die wichtige wirtschaftliche Bedeutung innovativer Produkte, waren den Koreanern eindeutig zu parteiisch. Der Vorschlag der Samsung-Anwälte, die alte Version des Patent-Clips einzuspielen, auf die bereits in vorangegangenen Prozessen gesetzt wurde, scheiterte heute an Richterin Lucy Koh.

Diese ordnete die Nutzung des neuen Videos jetzt unwiderruflich an (PDF-Link):

Samsung’s objection to Apple’s proposed version of the Federal Judicial Center instructional video is overruled. The parties shall bring the November 2013 version of the video, “The Patent Process: An Overview for Jurors,” and shall include the handout referenced in the video in the jury binders.

Doch am besten macht ihr euch selbst ein Bild:

Das neue Video. Zu Apple-freundlich?

(Direkt-Link)

Der bislang gezeigte Clip

(Direkt-Link)

Montag, 31. Mrz 2014, 9:34 Uhr — Nicolas
25 Kommentare bisher. Dieser Unterhaltung fehlt Deine Stimme.
Rede mit!
  • Das „Product Placement“ von Apple Geräten in der neuen Version ist wirklich sehr auffällig…

    • Im deutschen Fernsehen müsste man das Kennzeichnen. In der Politik und Gesetzgebung ist das aber normale Lobbyarbeit. Wenn es sowas nicht geben würde, müssten die Politiker hinterher noch den Willen des Volks umsetzen.

      • Würde mich nicht wundern, wenn ein paar Apple-Lobbyisten auf die Gestaltung des Videos eingewirkt haben. Ich finde es nicht OK. Ein Video, dass Geschworenen eine neutrale Einweisung geben soll, darf natürlich nicht parteiisch sein. Und ich finde das ist hier der Fall.

    • Was für ein schwachsinn, sry :-) es geht hier in den clips darum, das US-Patentrecht zu erklären. Welche Geräte da kurz gezeigt werden spielt überhaupt keine Rolle, da es hier nicht im die Geräte selbst, sondern um INHALTE geht.

      Ähnlich wäre es, wenn man einen Film über Fussgänger im Strassenverkehr dreht und im Hintergrund paar VW oder Mercedes vorbeifahren. Kein Mensch würde sich nun einen VW kaufen, nur weil der 2-3 Sekunden im Bild war. Würde man diese Clips ohne diesen Artikel sehen, würde niemandem auffallen, ob und wenn ja wieviele Produkte von Apple oder Samsung vorkamen.

      • Apropos Schwachsinn…
        .
        Und weil das ja alles total egal ist, was in irgendwelchen Filmen so für Produkte gezeigt werden, geben die Firmen also Millionenbeträge für Product Placement aus?
        http://www.welt.de/wirtschaft/.....Deals.html
        .
        Aber vielleicht ändert sich das ja, wenn die Verantwortlichen erstmal Deinen Kommentar hier gelesen haben und sie verstehen, dass das ja eigentlich gar nichts bringt!

      • In dem Video simd auch zuhauf Monitore, Tastaturen, Laptops und PCs von Dell zubsehen. Das interessiert auch keinen. Ein MacBook ist nunmal sehr auffällig.

      • In Sachen „Verstand versus Schwachsinn“ steht es nach dem Eigentor vom Maxiklin damit 1:0 für Claus…

  • Hoffentlich bringt Apple bald mal wieder etwas interessantes heraus. Solange überbrücken wir den Mangel an interessanten News dann mit abgelehnten Anträgen aus dem gefühlt 5000. Patentverfahren in der letzten Zeit.

  • Werbung und Info ist fast immer Apple weil es gut aussieht. Schaut mal Werbung für Websites, immer auf Mac.

  • Damit ist wohl eindeutig bewiesen, dass die Patentrechtstreiterei Teil der Geschäftsmodelle der strittigen Parteien sind. Dafür öffentliche Mittel und Gerichte einzuspannen, gehört in die Sparte unlauterer Mittel.

  • Man kann’s auch übertreiben. Am besten die kleben demnächst ihre Apple Logos ab, so das man die Geräte nicht mehr als „Obst“ erkennt. Dann sollte der sack reis in Korea nicht mehr Umfallen und der „Marktführer“ muss nicht mehr weinen ;-)

  • Der Hammer ist doch das ein „fachfremden Jury“ entscheiden soll, wer denn jetzt in diesen komplexen extrem teuren Fällen Recht hat und wer nicht.

    Da kann man doch gleich 20 Bauern in einen Raum sperren die dann komplexe Weltprobleme lösen dürfen oder die Gesetze in der Wirtschaft oder am Aktienmarkt Neuschreiben können.

    Sollen es doch Fachleute mit Beweisen und Fakten klären.

  • Diese Prozedur offenbart die Grenzen des Jury-Systems. Indem ihnen ein Video gezeigt wird, welches Aufschluss über das Patentwesen geben soll, kann nie und nimmer das Fachwissen ersetzen, welches benötigt wird um hier „Recht“ zu sprechen. Das dem Laien vertraute u. auf gesunden Menscheverstand beruhende System von Schuld und Unschuld hilft hier nicht weiter.

  • Oh Mann, was für’n Kindergarten.

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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