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Umstrittenes Prozess-Video: Samsung beschwert sich

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Das Wochenende sorgte für ein kurzes Zwischengefecht im langwierigen Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple.

apfel

Ein Apfel im Bild

Kurz vor dem erneuten Prozess-Auftakt, mit dem der Patentkampf heute in eine weitere Runde geht, hat Samsung Einspruch gegen ein Erklär-Video erhoben, mit dem der im Gericht anwesenden Jury das amerikanische Patent-System näher gebracht werden sollte.

Der Clip, mit dem in Patent-Verfahren üblicherweise für ein gewisses Maß an Grundwissen bei den fachfremden Jury-Mitglieder gesorgt wird, war Samsung zu Apple-freundlich.

Die an mehreren Stellen gezeigten Apple-Produkte sowie der im Video immer wieder angeführte Verweis auf die wichtige wirtschaftliche Bedeutung innovativer Produkte, waren den Koreanern eindeutig zu parteiisch. Der Vorschlag der Samsung-Anwälte, die alte Version des Patent-Clips einzuspielen, auf die bereits in vorangegangenen Prozessen gesetzt wurde, scheiterte heute an Richterin Lucy Koh.

Diese ordnete die Nutzung des neuen Videos jetzt unwiderruflich an (PDF-Link):

Samsung’s objection to Apple’s proposed version of the Federal Judicial Center instructional video is overruled. The parties shall bring the November 2013 version of the video, “The Patent Process: An Overview for Jurors,” and shall include the handout referenced in the video in the jury binders.

Doch am besten macht ihr euch selbst ein Bild:

Das neue Video. Zu Apple-freundlich?

(Direkt-Link)

Der bislang gezeigte Clip

(Direkt-Link)

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31. Mrz 2014 um 09:34 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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