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"Presseähnliches Angebot"

Verleger-Klage gegen Online-Angebot des rbb hat Erfolg

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18 Kommentare 18

Der Streit zwischen Verlegern und öffentlich-rechtlichen Nachrichtenangeboten wird uns noch eine Weile beschäftigen. Aktuell haben Potsdamer Richter gegen den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) entschieden. Fünf fünf regionale Zeitungsverlage hatten gegen das Online- und App-Angebot des Senders geklagt und Recht bekommen.

Die Verleger hatten stellvertretend gegen das Angebot des rbb vom 23. Januar 2017 geklagt. Streitpunkt bei solchen Verfahren ist stets die sogenannte „Presseähnlichkeit“ und damit verbunden die Auflage, dass die öffentlich-rechtlichen Angebote nicht in direkter Konkurrenz zu den kommerziellen Verlagsangeboten stehen dürfen. Beispielhaft waren hier auch mehrere Verfahren gegen die Tagesschau-App.

Rbb 24 App Ios

Die Begründung des Potsdamer Landgericht steht zwar noch aus, jedoch werteten die Richter das Angebot zum genannten Stichtag als juristisch nicht zulässig. Dem rbb zufolge wurden seither jedoch diverse Änderungen vorgenommen und man sehe sich mittlerweile konform mit den Vorgaben. Dennoch werde man die schriftliche Urteilsbegründung genau prüfen.

Eine Neufassung des sogenannten Telemedienauftrags sieht vor, dass sich öffentlich-rechtliche Anbieter künftig ausschließlich auf Audio- und Videoinhalte konzentrieren. Reine Textbeiträge sollen nur noch als Transkript von TV- oder Radiosendungen erlaubt sein, um eine unlautere, presseähnliche Konkurrenz auszuschließen.

Der rbb zeichnet aktuell für 13 iOS-Apps verantwortlich, darunter auch die Nachrichten-App rbb|24.

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rbb|24
rbb|24
Entwickler: Rundfunk Berlin-Brandenburg
Preis: Kostenlos
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Mittwoch, 25. Jul 2018, 16:52 Uhr — Chris
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  •  ut paucis dicam

    Wenn die Verlage meinen, dass dadurch auch nur ein Käseblatt mehr verkauft wird, dann irren sie sich gewaltig! Das Gegenteil wird der Fall sein, ähnlich der Wetter-App!

  • Ich finde es lächerlich!
    Dass ich die Tagesschau App und nicht die Welt App nutze hat ja einen Grund.
    Und nicht immer wenn mich News interessieren kann ich ein Video oder Audio abspielen.
    Die Verleger sollten sich statt zu Klagen lieber auf ihren Job konzentrieren und seriöse gut recherchierte Artikel bieten. Dann bekommen sie vielleicht wieder Leser zurück.

  • Tja wenn man es nötig hat, dadurch die eigenen miesen Inhalte konkurrenzfähiger zu machen… Anders geht es für diese Privaten offenbar nicht

  • Wenn man alle ÖRR-Anbieter zusammenzählt kommt man nach schneller Suche auf eine fast dreistellige Anzahl an iOS (!) Apps; könnte man hier nicht Kosten sparen, selbst ohne Verlust des Umfangs? …

    • Man könnte mit Sicherheit dieses Überangebot reduzieren, aber das ist nicht im Interesse der öffentlich rechtlichen. Mit 8 Milliarden Euro im Jahr kann man machen was man will und nennt das unabhängig. Da haben einige Leute den Sinn für Verhältnissmäßigkeit verloren. 19 TV und 68 Radiosender mit jeweils Webauftritt und App haben nichts mehr mit Grundversorgung an Informationen, Unterhaltung und Kultur zu tun wie es im Rundfunkstaatsvertrag steht.

      • Entschuldigung aber Deutschland ist in Bundesländer aufgeteilt und jedes hat seine eigene Rundfunk-Landesanstalt. Warum sollte in Norddeutschland regionale Berichte aus Bayer gesendet werden?

      • @Sebo069: Weil es billiger wäre, und Geiz nunmal geil ist.

      • Und weil Egos Ego das so will…
        Sonst hält er die Luft an, bis alles besser wird!

  • Wenn der verdammte, schweine teure öffentliche Rundfunk nicht „presseähnlich“ sein darf, kann man den auch endlich einstampfen. Das ist doch einfach nichts halbes und nichts ganzes. Tausend verschiedene Apps und Mediatheken, tausende Sender und für jeden Region was eigenes, keine gute Unterhaltung….entweder man schafft das endlich ganz ab oder man macht es endlich mal wieder attraktiv mit einer App (für alle Plattformen) die alles anständig und übersichtlich bündelt. Außerdem sollte alles dauerhaft auf Abruf bereit stehen. Wurde ja schließlich auch bezahlt. Dieses verstaubte Image sollte man endlich mal loswerden.

    • Oder man stampft alle Privaten ein und lässt nur noch den ÖR Nachrichten verbreiten. Ach blöd, oder? Der ÖR ist auf dem Nachrichtenmarkt ein Konkurrent der Privaten, welcher einen deutlichen Wettbewerbsvorteil hat – jährlich ca. 7 Milliarden Euro Einnahmen. Klar das die Verleger versuchen ihr Geschäftsfeld zu verteidigen. Ich denke wir brauchen möglichst viele Player bei der Verbreitung von Nachrichten.

    • Das wir nie nie nie im Leben geben, solange ARD/ZDF das Geld durch Erpressung bekommen und dafür nicht arbeiten müssen. Schade, dass man nichts dagegen machen kann.

      • Doch, zivieler Ungehorsam. Nicht zahlen! Wenn das viel mehr tun haben sie so viel Arbeit damit das Geld einzutreiben, daß vielleicht mal drüber nachgedacht wird. Aber einfach weiterzahlen und zu hoffen, daß sich etwas ändert, das bringt es erst recht nicht.

      • Das ist so ziemlich der dümmste Ratschlag den ich zu diesem Thema bisher gelesen habe.
        Denkst du ernsthaft der Aufwand verdoppelt sich für die Rechnungssteller mit jeder Zahlungserinnerung?
        Am Ende bist du der Depp, weil du dank Mahn- und Inkassogebühren locker das doppelte zahlst.

      • Ich befürchte, Ego ist nicht erst am Ende…

        …nicht besonders klug!

      • @bob: Ich glaube, du hast einen Tusch verdient für das bescheuertste Geschreibsel seit mehreren Stunden!
        Du wirst also erpresst – mit was denn: Nacktbilder? Schwarzgeld? Kinderpornos?
        Und ARD/ZDF müssen „nicht dafür arbeiten“ – wie sollte ich mir das denn vorstellen, wenn sie das täten: Eine ARD-Tankstelle aufmachen? Den ZDF-Bus fahren? Bei WDR-Aldi an der Kasse sitzen?

        Wenn du groß bist, solltest du von Beruf vielleicht einfach Reichsbürger werden – ich denke, da liegt ganz klar deine Kernkompetenz!
        Oder Flacherdler…

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