Landgericht Düsseldorf: Apple verletzt Streaming-Patente von OpenTV

Das Landgericht Düsseldorf hat offenbar in einer Videostreaming-Patente betreffenden Angelegenheit gegen Apple entschieden. Konkret geht es um eine Patentklage der NAGRA-Kudelski-Tochter OpenTV, ein führender Anbieter von Streamingtechnologien.

Die Kudelski-Gruppe hat die Klage im Mai 2014 eingereicht. Apple wird im Zusammenhang mit iOS, Apple TV, dem App Store und dem Mac-Betriebssystem OS X die Verletzung von drei im Besitz von OpenTV und Nagravision befindlichen Patenten vorgeworfen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat das Landgericht Düsseldorf nun gegen Apple entschieden. Demnach dürfte Apple, sobald das Urteil rechtskräftig ist, in Deutschland keine Produkte mehr anbieten, deren Software die OpenTV-Patente verletzt. Die Richter hätten den Anspruch als berechtigt und ausreichend begründet angesehen. Eine Stellungnahme Apples steht noch aus, es ist davon auszugehen, dass Apple noch Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen kann.

Apple ist nicht das einzige Unternehmen im Visier der Kudelski-Gruppe. Netflix sieht sich in den Niederlanden ähnlichen Vorwürfen ausgesetzt und in den USA haben die OpenTV-Anwälte unter anderem gegen den Mobilfunk-Konzern Verizon Klage eingereicht.