Gesetz über digitale Märkte: Apple muss Auflagen innerhalb von 6 Monaten umsetzen

Die EU macht mit Blick auf das Gesetz über digitale Märkte Nägel mit Köpfen und hat erstmals sechs Torwächter benannt. Wie erwartet stehen hier neben Apple auch die Google-Mutter Alphabet sowie Amazon, Meta und Microsoft und der hinter TikTok stehende Konzern ByteDance auf der Liste.

Die als Torwächter benannten Firmen haben jetzt sechs Monate Zeit, um die vollständige Einhaltung aller mit dem Gesetz über digitale Märkte verbundenen Pflichten sicherzustellen.

Im Vorfeld der Bekanntgabe der ersten Torwächter im Rahmen des neuen Gesetzes fanden ausführliche Überprüfungen durch die EU-Kommission statt, was zur Feststellung der in der Grafik farbig markierten, von den Unternehmen bereitgestellten sogenannten zentralen Plattformdiensten geführt hat.

Mit der heutigen Benennung zügeln wir nun endlich die Wirtschaftsmacht von sechs Torwächtern. Gleichzeitig geben wir den Verbraucherinnen und Verbrauchern mehr Auswahl und eröffnen kleineren innovativen Technologieunternehmen neue Möglichkeiten, beispielsweise dank Interoperabilität, Sideloading, Echtzeit-Datenübertragbarkeit und Fairness. Es war höchste Zeit, dass Europa im Voraus die Spielregeln festlegt, um dafür zu sorgen, dass die digitalen Märkte fair und offen sind.
-EU-Kommissar Thierry Breton

Rolle von iMessage wird noch überprüft

Der mit der heutigen Veröffentlichung verbundene Status ist keinesfalls abschließend. Wir haben ja gestern bereits darüber berichtet, dass Apple iMessage von den mit dem Gatekeeper-Status verbundenen Pflichten entbinden möchte, weil der Messaging-Dienst an sich im Vergleich nicht relevant genug sei. Ähnliche Eingaben hat auch Microsoft mit Blick auf seine Suchmaschine Bing, den Webbrowser Edge und seine Advertising-Sparte gemacht.

Die EU-Kommission hat diesbezüglich gesonderte Untersuchungen eingeleitet um festzustellen, ob Apple und Microsoft in den besagten Fällen eine hinreichend stichhaltige Widerlegung nachweisen können. Diese Überprüfung soll innerhalb der nächsten fünf Monate abgeschlossen werden.

Apple wartet darüber hinaus auch auf eine Entscheidung in Sachen iPadOS. Anders als bei iOS ist hier noch nicht geklärt, ob das Betriebssystem die für den Torwächterstatus erforderlichen Schwellwerte erreicht. Diese Untersuchung kann allerdings noch bis zu zwölf Monate andauern.

Unternehmen haben 6 Monate Zeit

Generell stehen Apple und die restlichen als Torwächter klassifizierten Unternehmen nun vor der Aufgabe, die Einhaltung der mit dem Torwächterstatus verbundenen Gebote und Verbote innerhalb von maximal sechs Monaten sicherzustellen. Anderweitig drohen zum Teil empfindliche Geldbußen oder gar weiterführende Maßnahmen bis hin zu der Verpflichtung, einzelne Unternehmensteile zu verkaufen. Die mit dem Torwächter-Status verbundenen Auflagen beinhalten unter anderem die Vorgabe, die Installation von Apps aus unabhängigen Quellen zu ermöglichen.