Für den 1. Februar: EU Parlament bestellt Tim Cook ein

Abgeordnete des Europäischen Paramentes haben die Chefs der vier großen amerikanischen Technologie-Unternehmen Amazon, Apple, Facebook und Google zu einer Anhörung in Brüssel eingeladen, die bereits am kommenden Montag stattfinden könnte.

Ziel der Gespräche, die in ähnlicher Form bereits vor US-Gesetzgebern stattgefunden haben, ist es, Rückmeldungen der Unternehmensspitzen zu all jenen Fragen einzuholen, die kurz davor stehen durch neue EU-Gesetze reguliert zu werden. Stichwort: Digital Services Act.

Was sollen Plattform-Betreiber dürfen

Dabei geht es unter anderem um die Gatekeeper-Funktion von digitalen Märkten wie dem App Store und um die Frage, ob Unternehmen wie Apple, Google und Amazon gleichzeitig als Store-Betreiber und Teilnehmer der digitalen Märkte auftreten können dürfen. Anders formuliert: Kann Apple Spotify eine 30%-Umsatzbeteiligung im App Store abverlangen, die eigene Apple Music-Applikation jedoch frei von vergleichbaren Pflicht-Gebühren über die selben Kanäle zur Verfügung stellen?

Fragen, die in naher Zukunft von europäischen Gesetzentwürfen beantwortet werden dürften – bevor diese formuliert werden, sollen Tim Cook, Sundar Pichai, Jeff Bezos und Mark Zuckerberg nun noch mal die Möglichkeit bekommen ihre Sicht der Dinge darzulegen.

Erscheinen unwahrscheinlich

Die Einladung soll sich nach Angaben der Nachrichten-Agentur Reuters ausschließlich an die CEOs der genannten Konzerne richten und schließt Gespräche mit Vertretern der jeweiligen Konzernspitzen ausdrücklich aus. Allerdings würde das Schreiben auch Ausweichtermine später im kommenden Monat oder gar im März anbieten und sei nicht auf den 1. Februar festgenagelt.

Trotz des terminlichen Entgegenkommens gilt es als unwahrscheinlich, dass sich Cook, Pichai, Bezos und Zuckerberg auf die Einladungen einlassen werden.