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„Freunde finden“ unzulässig: BGH bestätigt Klage der Verbraucherzentrale

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Gute Laune bei Bundesverband der Verbraucherzentrale (VZBV). Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Facebook mit dem Import von Adressdaten über den sogenannten Freundefinder gegen Verbraucherrechte verstoßen hat und damit das Urteil des Berliner Kammergerichts vom 24. Januar 2014 bestätigt. Eine Entscheidung, die auch für andere Anbieter Signalwirkung haben könnte.

facebook

Der VZBV ging bereits 2010 gegen den Freundefinder vor, mit dessen Hilfe Facebook-Nutzer ihr Adressbuch importieren und Freunde bei Facebook finden konnten. Die von Facebook verschickten Einladungs-E-Mails, so die Verbraucherschützer, verstoße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. So hätten die Adressierten Empfänger dem sozialen Netzwerk keine Einwilligung gegeben, dass ihre Daten von Facebook zu diesem Zweck genutzt werden dürften.

Klaus Müller, Vorstand des VZBV, kommentiert:

Unsere Beharrlichkeit zahlt sich aus. Nach sechs Jahren Verfahren über alle Instanzen bestätigt auch das oberste deutsche Gericht, dass Facebook persönliche Daten nicht ohne Einwilligung der Betroffenen für Werbezwecke nutzen darf. Die Weitergabe persönlicher Daten von Freunden, Kollegen oder Geschäftspartnern über den Facebook-Freundfinder ist heikel. Die Regeln für unerlaubte Werbung sind eng gesteckt und das nicht ohne Grund. Verbraucherinnen und Verbraucher wollen nicht belästigt werden.

Die Tagesschau berichtet:

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15. Jan 2016 um 10:45 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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