Apple-Klage gegen Spionagesoftware: iCloud-AGB-Verstoß als Basis

Wie ifun.de am Dienstag berichtete, hat Apple angekündigt rechtlich gegen den Technologiekonzern „NSO Group“ vorgehen zu wollen. Der in Israel ansässige Security-Dienstleister macht sich Schwachstellen in den Betriebssystemen Apples zu Nutze, um Strafverfolgungsbehörden und anderen staatlichen Organen die Umgehung der Sicherheitsvorkehrungen von iPhone und iPad als Dienstleistung anzubieten.

Für besondere Aufmerksamkeit hatte dabei das sogenannte Pegasus-Projekt gesorgt. Eine Recherche von Bürgerrechtlern und investigativen Journalisten hatte im vergangenen Sommer festgestellt, dass die Spionagesoftware der NSO Group vor allem gegen Journalisten, Anwälte, Regimekritiker und Bürgerrechtler eingesetzt worden war.

Am Dienstag kündigte Apple daraufhin an, rechtliche Schritte gegen den Security-Dienstleister einzuleiten. Apple will die Israelis dazu vor ein Gericht in Kalifornien bestellen und scheint sich dafür auf eine Passage im Kleingedruckten der iCloud-Nutzungsbedingungen berufen zu wollen.

Erstellung von Fake-IDs als Richtlinienverstoß

Wie Nicole Perlroth für die New York Times berichtet, habe Apple bei der forensischen Analyse des Pegasus-Projektes festgestellt, dass die Entwickler der NSO Group für die Konstruktion der Spionagesoftware über 100 falsche Apple-IDs erstellt hatten. Ein Vorgehen dass in den iCloud-Nutzungsbedingungen ausdrücklich untersagt ist.

Zudem schreiben Apples AGB fest, dass Kalifornien der Gerichtsstand für rechtliche Auseinandersetzungen zwischen dem Unternehmen und all jenen Akteuren ist, die gegen die genannten Passagen der iCloud-Nutzungsbedingungen verstoßen.

Apple will mit dem Verfahren ein Exempel statuieren und hat gegenüber der New York Times betont, dass man den eklatanten Verstoß der NSO Group gegen Nutzungsbedingungen und Privatsphäre der eigenen Kunden nicht dulden werde:

This is our stake in the ground, to send a clear signal that we are not going to allow this type of abuse of our users.

Zum Nachlesen:

• iPhone-Hacks: Apple verklagt israelischen NSO Group
• Spionagesoftware: Apple wird Anwender zukünftig direkt warnen
• „Threat Notification“: Apple verschickt erste Warnmeldungen