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Apple darf Store-Design laut EuGH schützen lassen

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Apple besitzt alleine in Europa 89 seiner speziell designten Läden (bislang in Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Schweden, den Niederlanden und natürlich der Schweiz). Weltweit sind es 425 Apple Stores. Diese haben alle ein besonders Design, auf das Apple selber ausgesprochen stolz ist. Unter anderem ein Grund dafür im letzten Jahr, vor dem deutschen Patenamt ein Patent auf das Design zu beantragen. Insbesondere geht es dabei um eine uns allen wohl bekannte Zeichnung der Store-Front.

storefront

Das Deutsche Patentamt München hatte einen entsprechenden Antrag seitens Apple im vergangenen Jahr abgewiesen. Daraufhin hatte Apple beim Bundespatentgericht Einspruch erhoben, die sich wiederum an den Europäischen Gerichtshof wandten. Dieser stellte nun fest, dass die Apple Stores drei Bedingungen erfüllen, die als Marke schützenswert seien: sie bilden ein Unterscheidungsmerkmal, sie können als Grafik dargestellt werden und sie können so Waren und Dienstleistungen von anderen Unternehmen unterscheiden, die ebenfalls ähnliche Produkte verkaufen.

Diese Feststellung geht nun zurück an das Patentgericht, das voraussichtlich eine Entscheidung im Sinne von Apple fällen wird.

In den USA hat Apple das Design bereits schützen lassen. Seit dem Jahr 2010 sind die Apple Retail Stores dort als Marke eingetragen.

Apple macht sich seit Beginn an viele Gedanken, um die Gestaltung seiner Retail-Stores und dem Besonderen, was diese Geschäfte ausstrahlen sollen. Dies zeigt unter anderem ein Interview mit Ron Johnson, dem ersten Apple Retail Chef. (via ifo Apple Store)

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11. Jul 2014 um 09:50 Uhr von Andreas Fehler gefunden?


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