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Nach Online-Umfrage

Zeitumstellung: EU schlägt Abschaffung der Sommerzeitregelung vor

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Wir hatten auf die Online-Abstimmung hingewiesen – jetzt wollen wir euch auch das Ergebnis nicht schuldig bleiben: Die EU-Kommission hat heute die Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen vorgeschlagen.

Sommerzeit Dp

Bild: depositphotos.com

Mit dem Vorschlag, den Präsident Jean-Claude Juncker in seiner Rede zur Lage der Nation formulierte, reagiert die Europäische Kommission damit vor allem auf einen deutschen Wunsch. Zwar stand die Online-Abstimmung zum Thema allen Einwohnern der EU offen, von den knapp 5 Millionen Teilnehmener (abgestimmt haben 4,6 Mio.) sollen jedoch mehr als drei Millionen aus Deutschland stammen.

Juncker kommentiert:

Wir alle erklären – meistens in Sonntagsreden –, dass wir in großen Fragen ehrgeiziger und in kleinen Fragen bescheidener sein sollten. Doch die Europäer werden nicht applaudieren, wenn wir weiterhin zweimal im Jahr aufgrund europäischer Regulierung die Zeit umstellen müssen. Die Kommission schlägt heute vor, dies zu ändern. Die Zeitumstellung gehört abgeschafft. Die Mitgliedstaaten – dies ist ein Gebot der Subsidiarität – sollen selbst entscheiden, ob ihre Bürger in Sommer- oder Winterzeit leben sollen. Ich erwarte, dass Parlament und Rat dies ebenso sehen und binnenmarktkonforme Lösungen finden Die Zeit drängt.

Der Vorschlag der Kommission, der nun dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Zustimmung vorgelegt wird

  • beendet die jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen in der gesamten Europäischen Union;
  • enthält einen klaren und knappen Zeitplan für das Wirksamwerden der Änderungen;
  • fördert die Konsultation auf nationaler und europäischer Ebene, um ein koordiniertes Vorgehen der Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

Um einen reibungslosen Übergang zu ermöglichen, sieht der Kommissionsvorschlag vor, dass jeder Mitgliedstaat bis April 2019 mitteilt, ob er beabsichtigt, dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit anzuwenden. Die letzte verbindliche Umstellung auf die Sommerzeit würde am Sonntag, den 31. März 2019 erfolgen.

Junckers Rede zur Lage der Nation

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12. Sep 2018 um 16:44 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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