Sonder-Boni für Apple: Qualcomm soll 997 Millionen Euro Strafe zahlen

Die Europäische Kommission hat eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro gegen Qualcomm
verhängt. Dem Chip-Hersteller wird vorgeworfen, in erheblichem Umfang Zahlungen dafür geleistet zu haben, dass Apple bei der Produktion von iPhone und iPad ausschließlich Qualcomm-Chipsätze verwendet. Nach Ansicht der Kommission hat Qualcomm damit Konkurrenten auf unzulässige Weise am Wettbewerb gehindert.

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Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager erklärte hierzu in einer Stellungnahme:

Qualcomm hat Konkurrenten in rechtswidriger Weise mehr als fünf Jahre lang vom Markt für LTE-Basisband-Chipsätze ausgeschlossen und damit seine marktbeherrschende Stellung gefestigt. Qualcomm hat Milliarden von US-Dollar an Apple gezahlt, damit Apple nicht bei der Konkurrenz kauft. Bei diesen Zahlungen handelte es sich nicht einfach um Preisnachlässe – sie wurden unter der Bedingung geleistet, dass Apple in sämtlichen iPhone- und iPad-Geräten ausschließlich Qualcomm-Chipsätze verwendet.

Qualcomm habe auf diese Weise nicht nur die Konkurrenz behindert, sondern auch Verbrauchern und anderen Unternehmen mehr Auswahl und Innovation vorenthalten. Die Behörde verweist in diesem Zusammenhang auch auf interne Unterlagen die belegen, dass Apple zwischenzeitlich in Erwägung gezogen hatte, einen Teil der betreffenden Chipsätze über Intel zu beziehen, sich aufgrund der von Qualcomm gestellten Ausschließlichkeitsbedingung jedoch dafür entschied, den Anbieterwechsel bis zum Ablauf der Vereinbarung mit Qualcomm aufzuschieben. Erst im September 2016 hat Apple dann damit begonnen, einen Teil der Chipsätze von Intel zu beziehen. Beweggrund war demnach, dass „das Ende der Geltungsdauer der Vereinbarung nahte und die Kosten eines Wechsels trotz der darin enthaltenen Bedingungen begrenzt waren“. Die Vereinbarungen zwischen Qualcomm und Apple liefen mindestens seit 2011.

Wie Qualcomm mitteilt, ist das Unternehmen mit der Geldbuße in Höhe von 997.439.000 Euro (der Betrag entspricht 4.9 % des Qualcomm-Umsatzes im Jahr 2017) „nicht einverstanden“ und wird diese unverzüglich beim Gericht der Europäischen Union anfechten.