Wenn sich zwei vertragen … Samsung fordert Einsicht in Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC
Wie wir bereits berichteten haben sich Apple und HTC vor geraumer Zeit in einem Lizenzabkommen in ihrem Patentstreit einigen können. Diese Vereinbarung gilt für die nächsten zehn Jahre und beinhaltet sowohl aktuelle Patente, als auch zukünftige. Nach dem diese Meldung an die Öffentlichkeit trat interessierte sich auch Samsung stark für den genauen Inhalt dieses Abkommens.
Ein kalifornisches Gericht hat nun entschieden, dass jenes Lizenzabkommen zwischen HTC und Apple offengelegt werden muss. Zahlungen wie beispielsweise Lizenzgebühren dürfen allerdings unter Verschluss bleiben.
Samsung will mit der Einsicht des Abkommens feststellen ob es um Patente geht, die ebenfalls im Rechtsstreit mit dem südkoreanischen Handyhersteller und Apple relevant sind.