{"id":253340,"date":"2025-04-25T06:55:13","date_gmt":"2025-04-25T04:55:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ifun.de\/?p=253340"},"modified":"2025-05-02T19:27:51","modified_gmt":"2025-05-02T17:27:51","slug":"erpressung-us-regierung-kritisiert-eu-strafen-gegen-apple-scharf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ifun.de\/erpressung-us-regierung-kritisiert-eu-strafen-gegen-apple-scharf-253340\/","title":{"rendered":"„Erpressung“: US-Regierung kritisiert EU-Strafen gegen Apple scharf"},"content":{"rendered":"

Nach der von der Europ\u00e4ischen Kommission verh\u00e4ngten Strafe gegen Apple<\/a> in H\u00f6he von 500 Millionen Euro hat das Wei\u00dfe Haus deutliche Kritik an der Europ\u00e4ischen Union ge\u00e4u\u00dfert. Auch die parallel ausgesprochene Sanktion gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta sorgt in Washington f\u00fcr Unmut. In einem offiziellen Statement bezeichnete ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der USA die Ma\u00dfnahmen als wirtschaftliche Erpressung und sprach von diskriminierenden Vorschriften.<\/p>\n

\"Europa<\/a><\/p>\n

Konkret bezieht sich die Kritik auf den Digital Markets Act (DMA), der seit M\u00e4rz 2024 gilt und gro\u00dfe Plattformbetreiber wie Apple, Meta oder Google st\u00e4rker regulieren soll. Ziel der Regelung ist es, marktbeherrschende Strukturen aufzubrechen und den Wettbewerb zu f\u00f6rdern. Die EU sieht in Apple und Meta sogenannte Gatekeeper, also Unternehmen mit einer besonders zentralen Rolle in digitalen M\u00e4rkten.<\/p>\n

Vorwurf „extraterritorialer Regulierung“<\/h2>\n

Die US-Regierung wirft der Europ\u00e4ischen Union vor, gezielt amerikanische Unternehmen ins Visier zu nehmen. Laut Brian Hughes, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, w\u00fcrden extraterritoriale Vorgaben geschaffen, die amerikanische Firmen benachteiligten und den transatlantischen Handel behinderten. Hughes sprach von einer direkten Bedrohung f\u00fcr eine freie Zivilgesellschaft und kritisierte die EU f\u00fcr eine angeblich systematische Schw\u00e4chung von Technologieunternehmen aus den USA.<\/p>\n

Die Wortwahl der Erkl\u00e4rung ist ungew\u00f6hnlich scharf. Von einer \u201eregulatorischen Todesspirale\u201c der EU ist die Rede, deren Ende gefordert wird. Beobachter werten die Stellungnahme als m\u00f6gliche Vorbereitung auf diplomatische oder handelspolitische Gegenma\u00dfnahmen.<\/p>\n

Apple hat Einspruch angek\u00fcndigt<\/h2>\n

Von europ\u00e4ischer Seite wurde das Vorgehen bislang mit dem Schutz des Wettbewerbs und der Verbraucherinteressen begr\u00fcndet. Die Kommission betonte, der DMA richte sich nicht gegen bestimmte L\u00e4nder oder Unternehmen, sondern greife bei markt\u00fcbergreifender Dominanz und systematischen Einschr\u00e4nkungen. Ob die transatlantischen Spannungen in diesem Zusammenhang zunehmen, d\u00fcrfte sich in den kommenden Wochen zeigen \u2013 nicht zuletzt mit Blick auf Apples angek\u00fcndigten Einspruch<\/a> und m\u00f6gliche Reaktionen aus Br\u00fcssel.<\/p>\n