{"id":250309,"date":"2025-03-11T07:51:46","date_gmt":"2025-03-11T06:51:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ifun.de\/?p=250309"},"modified":"2025-03-11T07:51:46","modified_gmt":"2025-03-11T06:51:46","slug":"eu-ermittlungen-apple-muss-mit-nur-milder-bestrafung-rechnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ifun.de\/eu-ermittlungen-apple-muss-mit-nur-milder-bestrafung-rechnen-250309\/","title":{"rendered":"EU-Ermittlungen: Apple muss mit nur milder Bestrafung rechnen"},"content":{"rendered":"

Die Europ\u00e4ische Kommission will sich noch in diesem Monat dazu \u00e4u\u00dfern, ob und in welchem Umfang Apple und der hinter Facebook, WhatsApp und Instagram stehende Konzern Meta gegen das EU-Gesetz \u00fcber Digitale M\u00e4rkte<\/a> (DMA) versto\u00dfen haben. Sollte dies der Fall sein, w\u00e4ren Bu\u00dfgelder in H\u00f6he von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der beiden Konzerne m\u00f6glich.<\/p>\n

Hinter den Kulissen scheint eine entsprechende Entscheidung bereits gefallen zu sein. Wie die Nachrichtenagentur Reuters<\/a> berichtet, wurden zwar Verst\u00f6\u00dfe best\u00e4tigt, die Strafen sollen jedoch vergleichsweise moderat ausfallen. Reuters beruft sich dabei auf interne und mit der Angelegenheit vertraute Quellen.<\/p>\n

\"Teresa<\/a><\/p>\n

Teresa Ribera – Vizepr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission<\/h6>\n

Die beiden Unternehmen werden bereits seit dem vergangenen Jahr von der EU \u00fcberpr\u00fcft. Der Vorwurf gegen die beiden Unternehmen lautet, dass sie um ihre Marktmacht zu erhalten, gegen grundlegende Regeln der EU-Gesetzgebung versto\u00dfen.<\/p>\n

Milde Strafen als Kompromissangebot?<\/h2>\n

Die Tatsache, dass im Rahmen der EU-Entscheidung trotz vorhandener Verst\u00f6\u00dfe eher milde Strafen zu erwarten sind, werde seitens der Beh\u00f6rden vor allem damit begr\u00fcndet, dass sie in erster Linie daran interessiert sind, die Einhaltung der Gesetze durchzusetzen, und nicht um die Unternehmen zu bestrafen. Zudem spr\u00e4chen die vergleichsweise kurze Dauer der Verst\u00f6\u00dfe – das Gesetz wurde erst im Mai 2023 eingef\u00fchrt – und das geopolitische Klima f\u00fcr mildere Strafen.<\/p>\n

Besonders interessant ist die Erw\u00e4hnung des geopolitischen Klimas. Der amtierende US-Pr\u00e4sident Donald Trump hat das Vorgehen der EU gegen Konzerne wie Apple zuletzt heftig kritisiert und mit teils offenen Drohungen verbunden. Die Vizepr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Teresa Ribera, hat noch im vergangenen Monat betont<\/a>, dass die derzeitige US-Politik keinerlei Einfluss auf die Verfahren gegen Apple und Meta habe.<\/p>\n

DMA soll Vielfalt der Angebote f\u00f6rdern<\/h2>\n

Das Gesetz \u00fcber Digitale M\u00e4rkte soll daf\u00fcr sorgen, dass die EU-B\u00fcrger mehr M\u00f6glichkeiten bei der Nutzung von Onlineangeboten und Software-Dienstleistungen haben. Dazu geh\u00f6rt insbesondere auch die Regulierung marktbeherrschender Angebote, um auch kleineren Anbietern den Markteintritt zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\"Apple<\/a>

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