{"id":248886,"date":"2025-02-18T18:42:51","date_gmt":"2025-02-18T17:42:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ifun.de\/?p=248886"},"modified":"2025-02-26T06:45:18","modified_gmt":"2025-02-26T05:45:18","slug":"eu-kommission-trump-hat-keinen-einfluss-auf-verfahren-gegen-apple","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ifun.de\/eu-kommission-trump-hat-keinen-einfluss-auf-verfahren-gegen-apple-248886\/","title":{"rendered":"EU-Kommission: Trump hat keinen Einfluss auf Verfahren gegen Apple"},"content":{"rendered":"

Die Vizepr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Teresa Ribera, hat betont, dass die derzeitige US-Politik keinerlei Einfluss auf die derzeit laufenden Verfahren gegen Apple und die Facebook-Mutter Meta haben werde. Ribera best\u00e4tigte, dass die Entscheidungen dazu im kommenden Monat fallen sollen.<\/p>\n

Die beiden Unternehmen werden seit M\u00e4rz vergangenen Jahres von der EU \u00fcberpr\u00fcft. Sollte sich herausstellen, dass sie gegen das Gesetz \u00fcber digitale M\u00e4rkte versto\u00dfen haben, k\u00f6nnten die EU-Ermittler Bu\u00dfgelder in H\u00f6he von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der beiden Konzerne verh\u00e4ngen.<\/p>\n

\"Cook<\/a><\/p>\n

US-Pr\u00e4sident Donald Trump hatte das Vorgehen der EU gegen Apple und Meta bereits im Januar kritisiert<\/a> und verlauten lassen, dass die EU seiner Meinung nach hierf\u00fcr keine Rechtsgrundlage habe. Bereits im Vorfeld der US-Wahlen hatte Apple-Chef Tim Cook ihn um Unterst\u00fctzung in dieser Angelegenheit gebeten.<\/p>\n

Vertrauensvolle Beziehung auf den Kopf gestellt<\/h2>\n

Vor dem Hintergrund der teils offenen Drohungen durch die neue US-Regierung und der Einf\u00fchrungen von Ma\u00dfnahmen wie Handelsz\u00f6llen hat die EU-Vizepr\u00e4sidentin konsequente und zeitnahe Gegenma\u00dfnahmen angek\u00fcndigt. Europa m\u00fcsse Ribera zufolge mit dem Wei\u00dfen Haus verhandeln und die Bedenken der US-Regierung bez\u00fcglich des Handels anh\u00f6ren, d\u00fcrfe jedoch nicht dazu gedr\u00e4ngt werden, seine legitim verabschiedeten Gesetze zu \u00e4ndern.<\/p>\n

Der US-Pr\u00e4sident Donald Trump habe der Politikerin zufolge die vertrauensvolle Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Europa auf den Kopf gestellt. Ribera sieht das transatlantische Verh\u00e4ltnis belastet und warnt vor einer zunehmenden Unvorhersehbarkeit der Handelspolitik Washingtons. Unternehmen br\u00e4uchten Stabilit\u00e4t und Berechenbarkeit. Diese Faktoren seien in Europa gegeben, w\u00e4hrend sie in den USA derzeit nicht erkennbar seien.<\/p>\n

EU ermittelt auch gegen X<\/h2>\n

Pikanterweise wird derzeit auch die Plattform X von der EU untersucht, deren Eigent\u00fcmer Elon Musk mittlerweile erheblichen Einfluss auf die US-Regierung aus\u00fcbt. Die EU-Kommission pr\u00fcft in diesem Fall, ob das Unternehmen gegen europ\u00e4ische Vorschriften zur Bek\u00e4mpfung illegaler Inhalte versto\u00dfen hat. Ribera betonte diesbez\u00fcglich, dass der Eigent\u00fcmer des Unternehmens keinen Einfluss auf die Entscheidung der EU haben werde.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\"Europa\"<\/a>

Die Vizepr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Teresa Ribera, hat betont, dass die derzeitige US-Politik keinerlei Einfluss auf die derzeit laufenden Verfahren gegen Apple und die Facebook-Mutter Meta haben werde. Ribera best\u00e4tigte, dass die Entscheidungen dazu im kommenden Monat fallen sollen. Die beiden Unternehmen werden seit M\u00e4rz vergangenen Jahres von der EU \u00fcberpr\u00fcft. Sollte sich herausstellen, dass […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":248889,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1,1783],"tags":[4736,4220],"class_list":["post-248886","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-news","category-feature","tag-apple","tag-europaeische-kommission"],"acf":[],"aioseo_notices":[],"featured_image":["https:\/\/images.ifun.de\/wp-content\/uploads\/2025\/02\/teresa-ribera-eu.jpg"],"subheadline":["Entscheidung soll im M\u00e4rz fallen"],"rest_api_enabler":{"featured_image":"https:\/\/images.ifun.de\/wp-content\/uploads\/2025\/02\/teresa-ribera-eu.jpg","subheadline":"Entscheidung soll im M\u00e4rz fallen"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts\/248886","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/comments?post=248886"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts\/248886\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":248892,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts\/248886\/revisions\/248892"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/media\/248889"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/media?parent=248886"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/categories?post=248886"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/tags?post=248886"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}