{"id":237751,"date":"2024-08-16T09:23:10","date_gmt":"2024-08-16T07:23:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ifun.de\/?p=237751"},"modified":"2024-08-16T10:34:34","modified_gmt":"2024-08-16T08:34:34","slug":"onlinewache-erweitert-hasskommentare-melden-jetzt-moeglich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ifun.de\/onlinewache-erweitert-hasskommentare-melden-jetzt-moeglich-237751\/","title":{"rendered":"Onlinewache erweitert: Hasskommentare melden jetzt m\u00f6glich"},"content":{"rendered":"

Die Polizei Bremen hat ihre Onlinewache<\/a> um ein neues Modul erweitert, das es B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern erm\u00f6glicht, Hasskommentare direkt \u00fcber das Portal zu melden. Das neue Angebot geht rund zwei Jahr nach Einstellung der ehrenamtlich gef\u00fchrten App „Hassmelden“ an den Start, die ihren Dienst nach akuter \u00dcberforderung im April 2022 einstellen musste.<\/p>\n

\"Hasskommentare\"<\/a><\/p>\n

Infografik: Wer ist f\u00fcr Hasspostings verantwortlich | Statista<\/a><\/h6>\n

Einstellung der App Hassmelden<\/h2>\n

Die seit 2019 angebotene iPhone-App Hassmelden bot Nutzern die M\u00f6glichkeit, strafrechtlich relevante Inhalte wie Hassbotschaften an eine zentrale Stelle zu melden. Diese wurden dann in Zusammenarbeit mit der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main auf ihre rechtliche Relevanz gepr\u00fcft. Der Dienst wurde ehrenamtlich betrieben, doch die stark gestiegene Zahl an t\u00e4glichen Meldungen \u00fcberforderte die Betreiber. Daher wurde die App am 30. April 2022 vorerst eingestellt<\/a>. Zwar plant das Team eine R\u00fcckkehr, konkrete Pl\u00e4ne wurden bislang jedoch nicht kommuniziert.<\/p>\n

Neues Angebot der Polizei Bremen<\/h2>\n

Als Interimsl\u00f6sung und Reaktion auf den wachsenden Bedarf, strafrechtlich relevante Hassrede zu bek\u00e4mpfen, hat die Polizei Bremen ihre Onlinewache jetzt entsprechend erweitert<\/a>. Ab sofort k\u00f6nnen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger Hasskommentare direkt \u00fcber die Website der Polizei melden. Diese Funktion steht sowohl auf dem Desktop als auch auf mobilen Endger\u00e4ten zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n

\"Polizei<\/a><\/p>\n

Hassrede umfasst abwertende oder menschenverachtende \u00c4u\u00dferungen, die sich gegen bestimmte Gruppen richten. Solche \u00c4u\u00dferungen sind auch online strafbar, wenn sie die Rechte anderer verletzen. Die Polizei Bremen wird alle eingehenden Meldungen pr\u00fcfen und bei Verst\u00f6\u00dfen gegen das Strafrecht entsprechend handeln. B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger werden aufgefordert, Hasskommentare zu dokumentieren und diese an die Plattformbetreiber sowie die Polizei weiterzuleiten.<\/p>\n

Auf Bundesebene wurde nach dem Ende des Hassmelden-Angebotes laut \u00fcber die Einf\u00fchrung eines bundesweiten Online-Portals zur Meldung von Hasskommentaren nachgedacht<\/a>. Das Thema wurde bereits auf vergangenen Justizministerkonferenzen diskutiert, handfeste Ergebnisse lassen derzeit jedoch noch auf sich warten.<\/p>\n

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