{"id":237019,"date":"2024-08-01T20:49:42","date_gmt":"2024-08-01T18:49:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ifun.de\/?p=237019"},"modified":"2024-08-01T20:50:47","modified_gmt":"2024-08-01T18:50:47","slug":"us-kartellrechtsklage-apple-stellt-antrag-auf-ablehnung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ifun.de\/us-kartellrechtsklage-apple-stellt-antrag-auf-ablehnung-237019\/","title":{"rendered":"US-Kartellrechtsklage: Apple stellt Antrag auf Ablehnung"},"content":{"rendered":"

Im M\u00e4rz<\/a> hat das amerikanische Justizministerium (Department of Justice, DOJ) eine kartellrechtliche Klage gegen Apple eingereicht. Die Vorw\u00fcrfe waren zum Teil allerdings schlicht nicht nachvollziehbar<\/a>, beispielsweise ist in der Klageschrift die Rede davon, dass die von Apple aufgestellten Beschr\u00e4nkungen dazu gef\u00fchrt haben, dass Konkurrenzprojekte wie das Fire Phone von Amazon oder auch das Mobilgesch\u00e4ft von Microsoft die Segel streichen musste. Es war absehbar, dass Apple hier gegensteuern wird. Jetzt hat das Unternehmen einen Antrag auf Abweisung der laufenden Kartellrechtsklage gestellt.<\/p>\n

\"Tom<\/a><\/p>\n

Apple hat die Klage bereits im Vorfeld kritisiert und bem\u00e4ngelt, dass die vom DOJ gestellten Forderungen die technologische Entwicklung behindern und Verbrauchern die wettbewerbsf\u00e4higen Merkmale des iPhones vorenthalten k\u00f6nnten. Apple argumentiert vor allem damit, dass die Klage des Department of Justice nicht ausreichend nachweise, dass das Unternehmen wettbewerbswidrig handle und dass Verbrauchern dadurch ein Schaden entstehe. Auch sei eine monopolartige Stellung am amerikanischen Smartphone-Markt nicht gegeben.<\/p>\n

Beh\u00f6rde wolle neue Auslegung etablieren<\/h2>\n

Apple wirft der klagenden Beh\u00f6rde insbesondere vor, eine neue Theorie der kartellrechtlichen Haftung etablieren zu wollen, die bisher kein Gericht anerkannt habe. Das DOJ hat in seiner Klage f\u00fcnf konkrete Punkte kritisiert, bei denen es sich Apple zufolge allerdings um Designentscheidungen handelt, die den Wettbewerb auf dem Smartphone-Markt nicht beeintr\u00e4chtigten.Zudem wurde ein Teil dieser Vorw\u00fcrfe bereits im Vorfeld durch \u00c4nderungen seitens Apple relativiert, beispielsweise die Limitierung von Spiele-Streaming-Apps.<\/p>\n

Die indirekte Forderung, eine iMessage-Version f\u00fcr Android zu entwickeln, klingt dabei fast schon abstrus. Allerdings muss sich Apple hier Kritik gefallen lassen, denn interne E-Mails haben schon vor einiger Zeit belegt, dass man \u00dcberlegungen in dieser Richtung aufgrund der Tatsache verworfen hat, dass dann m\u00f6glicherweise vermehrt auch g\u00fcnstige Android-Ger\u00e4te in sonst reinen \u201eiPhone-Familien\u201c Einzug halten.<\/p>\n

Apple sieht Unternehmerrechte gef\u00e4hrdet<\/h2>\n

Grunds\u00e4tzlich zeigt sich Apple auf dem Standpunkt, dass die Regierung mit dem Vorwurf, Apple habe gegen die Kartellgesetze versto\u00dfen, indem es Dritten keinen umfassenderen Zugang zum iPhone gew\u00e4hre, ihrerseits das grundlegende Recht eines Unternehmens auf Gestaltung und Kontrolle seines eigenen Produkts untergrabe.<\/p>\n

Als n\u00e4chstes muss nun ein Richter die Argumente beider Seiten pr\u00fcfen. Sollte der Antrag Apples abgelehnt werden, darf man sich auf ein l\u00e4ngeres Verfahren \u00fcber mehrere Instanzen hinweg einstellen.<\/p>\n

Der Antrag l\u00e4sst sich in voller L\u00e4nge im Apple-Blog 9to5Mac<\/a> nachlesen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\"Tom<\/a>

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